Balance auf schmalem Brett

BERNKASTEL-KUES/VELDENZ. Ein saftiges Gewerbesteuer-Plus beschert der Verbandsgemeinde (VG) Bernkastel-Kues trotz Hartz IV im kommenden Jahr einen ausgeglichenen Haushalt, der Investitionen von rund drei Millionen vorsieht.

Die Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues hat Grund zur Freude. Ihr Haushalt 2006 ist ausgeglichen. Zu danken ist dies höheren Einnahmen bei der Gewerbesteuer, die um 580 000 Euro die 4,8 Millionen Euro des laufenden Jahres übertreffen. Beste Vorzeichen also, um kräftig in die Zukunft zu investieren, wofür die Kommune ein Paket von fast drei Millionen Euro geschnürt hat - rund eine Million mehr als 2005. Dennoch sieht Bürgermeister Ulf Hangert "keinen Grund zur reinen Freude", wie er in seiner Haushaltsrede bedauert. Das Jahr 2006 sei vielmehr "einmal mehr geprägt von Hartz IV", bilanziert er vor dem im Veldenzer Römerkeller versammelten Rat. So werden Mehreinnahmen dank der Stadt mit ihrem nach Fusion erstarkten Steuerzahler Sparkasse sowie der Gemeinden Mülheim, Hochscheid und Kommen durch Hartz IV größtenteils aufgesogen. Außerdem schmälern das Plus von 580 000 Euro die um 124 000 Euro verminderten Schlüsselzuweisungen. Bleiben also 456 000 Euro, von denen, so Hangert, "mehr als 70 Prozent - 321 000 Euro - direkt in diesen Bereich (Hartz IV) fließen." Die Verbandsgemeinde könne daher "nur" einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren und nicht, wie eigentlich geplant, den Umlagesatz von derzeit 39,8 Prozent senken. Hangert plädiert daher für eine "angemessene Finanzausstattung" der Kommunen: "Die Lebensqualität der Menschen wird durch die Kommunen geprägt." Dennoch ist es seiner Ansicht nach gelungen, "auf diesem sehr schmalen Brett aus Haushaltskonsolidierung, Aufgabenerfüllung und Zukunftsgestaltung zu balancieren." Als Beweis führt er die anvisierten Investitionen an. Allein 1,6 der gesamt 2,8 Millionen Euro fließen laut Hangert in die "Kinder- und Jugendpolitik". Das seien 18 Prozent des gesamten Verwaltungshaushalts. Als wegweisende Projekte nennt Hangert den Ausbau der Hauptschule Bernkastel-Kues zur Ganztagsschule sowie die dortige Installation einer Fotovoltaikanlage. Wichtig für die Jugend wie für die Bürger und Gäste der Stadt seien aber auch Schwimmbad-Sanierung und Kino sowie ein Tourismus-Konzept. Statt bestimmte Posten immer wieder zu reduzieren, sei mehr Effektivität und Effizienz gefragt. Außer Frage steht für den VG-Chef die Ausstattung der Feuerwehren, deren Engagement der gesamte Rat Respekt zollt.

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