Bastgen will für Kröv-Bausendorf kämpfen

Bastgen will für Kröv-Bausendorf kämpfen

Bürgermeister Otto Maria Bastgen sieht gute Chancen, dass die Verbandsgemeinde Kröv-Bausendorf in der jetzigen Form erhalten bleibt. Und er legt Wert auf die Feststellung, dass er im kommenden Jahr nicht wegen seiner Pensionsansprüche kandidieren muss.

Kröv-Bausendorf. Otto Maria Bastgen wird am 17. Februar 2011 60 Jahre alt. Seine jetzige Amtszeit endet am 28. Februar 2011. Bastgen ist also zu diesem Zeitpunkt 60 Jahre alt und damit nicht mehr verpflichtet, zum Erhalt von Pensionsansprüchen wieder zu kandidieren. Das teilte er gestern dem TV mit. Bastgen: "Ich kandidiere, weil das Amt mir Spaß macht und ich vor allem die Verbandsgemeinde in der jetzigen Situation nicht im Stich lassen will. Ich habe noch genug Elan und Feuer, um weiterhin vieles für die Verbandsgemeinde zu erreichen. Ich bin der Letzte, der in dieser Situation von Bord geht."

Gegenüber dem TV erklärte Bastgen ferner, dass noch lange nicht ausgemacht sei, dass Kröv-Bausendorf mit einer anderen Verbandsgemeinde fusionieren müsse.

Kröv-Bausendorf soll nach den Vorstellungen des Mainzer Innenministeriums wegen der zu geringen Einwohnerzahl nicht selbstständig bleiben (der TV berichtete mehrmals). Wer bis 2013 mit einer anderen Verbandsgemeinde fusioniert, wird vom Land finanziell unterstützt. Ab 2014 soll es eine gesetzliche Verpflichtung zur Fusion geben. Bastgens Interpretation: "Das Ganze ist ein Kann-Bestimmung." Bastgen verweist unter anderem auf Paragraf 2, Absatz 5, des Gesetzentwurfs. Dort heißt es: "Bei dem Zusammenschluss kommunaler Gebietskörperschaften sind vor allem die Erfordernisse der Raumordnung, landschaftliche und topografische Gegebenheiten, die öffentliche Verkehrsinfrastruktur, die Wirtschaftsstruktur und historische und religiöse Bindungen und Beziehungen zu berücksichtigen." Und in Paragraf 3, Absatz 5, werde als Grund für eine Gebietsänderung das Gemeinwohl angeführt. Bastgen: "Unsere Verbandsgemeinde ist sehr leistungsfähig, und es gibt über viele Jahrhunderte historisch gewachsene Strukturen." Bastgen verweist auf das "Kröver Reich". Dieses Kleinstterritorium wurde stets als Gesamtgemeinde verstanden. Die Gemeinden besaßen in hohem Maße das Recht auf Selbstverwaltung. Es existierte rund 1000 Jahre bis zum Jahr 1794. Es umfasste zuletzt die Orte Kröv, Kövenig, Reil, Kinheim, Kindel, Erden, Bengel, Kinderbeuern und Hetzhof und war mit einem großen Teil der heutigen Verbandsgemeinde identisch.

Eine Fusion mit der VG Traben-Trarbach beispielsweise sei, so Bastgen, wegen der unterschiedlichen Konfessionen - Kröv-Bausendorf ist mehrheitlich katholisch, Traben-Trarbach protestantisch - schwierig.

Allein aus diesen wirtschaftlichen, historischen und religiösen Kriterien werde es dem Land wohl schwerfallen, eine Fusion mit dem Allgemeinwohl zu begründen. Bastgen: "Ich sehe sehr gute Chancen, dass Kröv-Bausendorf seine Selbstständigkeit behält." Extra Bastgen tritt für eine Amtszeit von acht Jahren an. In der Stellenausschreibung der Verbandsgemeinde, die im März 2010 veröffentlicht wird, heißt es auch entsprechend: "Die Bürgermeisterin/der Bürgermeister wird am Sonntag, 13. Juni, 2010 für eine Amtszeit von acht Jahren gewählt". Das Problem: Die Verbandsgemeinde Kröv-Bausendorf soll nach den Vorstellungen des Mainzer Innenministeriums nicht mehr selbstständig bleiben. Das Innenministerium erklärte auf Anfrage des TV, dass, falls das Erste Landesgesetz rechtzeitig vor der Wahl (in diesem Fall also der 13. Juni 2010) in Kraft tritt, die zuständige Aufsichtsbehörde, also die Kreisverwaltung, eine kürzere Amtszeit als acht Jahre festsetzen kann. Sollte sie dies nicht tun, wird auf acht Jahre gewählt.