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Beigeordnetenwahl: VG-Rat muss wegen Fehler erneut abstimmen

Beigeordnetenwahl: VG-Rat muss wegen Fehler erneut abstimmen

Der Verbandsgemeinderat Bernkastel-Kues tagt heute außerplanmäßig. Es geht erneut um die Einstellung eines hauptamtlichen Beigeordneten. Die Kreisverwaltung hat einen Formfehler bei der Sitzung am 8. Juni moniert.

Bernkastel-Kues. Wegen eines Formfehlers in der Sitzung am 8. Juni muss der Verbandsgemeinderat Bernkastel-Kues noch einmal entscheiden, ob die Verbandsgemeinde einen hauptamtlichen Beigeordneten einstellt. Das geschieht heute, ab 18 Uhr in der Güterhalle in Kues. Damals hatte Heide Weidemann (Vereinigung Demokratie in Bewegung) den Antrag gestellt, das Thema zu vertagen. Die Verwaltungsspitze war der Auffassung, es gebe einen weitergehenden Antrag, die Hauptsatzung zu ändern. Die sagte bis dahin aus, dass die VG keinen hauptamtlichen Beigeordneten beschäftigt.
Nach Auskunft von Heiner Nilles, Büroleiter der VG-Verwaltung, monierte die Kreisverwaltung einen Formfehler. Ein Antrag zur Geschäftsordnung, wie der von Weidemann, müsse vor einem Sachantrag behandelt werden. Deshalb, so Nilles gegenüber dem TV, werde heute zuerst der damalige Beschluss aufgehoben. Danach stimme der Rat erneut über die Änderung der Hauptsatzung ab. cb