Beigeordneter zeigt Schmitt an
NEUMAGEN-DHRON. Der Streit in der VG Neumagen-Dhron spitzt sich weiter zu. Der erste Beigeordnete Helmut Ludwig will Bürgermeister Hans Werner Schmitt wegen Verleumdung anzeigen. Hintergrund sind die Geschehnisse vor dem geplatzten Betriebsausflug.
Durfte Bürgermeister Hans Werner Schmitt (VG Neumagen-Dhron) seine Sichtweise der Geschehnisse vor dem geplanten Betriebsausflug darstellen, oder durfte er dies nicht? Er durfte es, wenn in der Öffentlichkeit Dinge über ihn gesagt wurden, die nicht der Wahrheit entsprechen. "Dann darf er das Bekanntmachungsorgan der Verbandsgemeinde für eine Gegendarstellung nutzen", erläutert Alfons Kuhnen, Pressesprecher der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich.Die Kommunalaufsicht gehe zunächst einmal von der Richtigkeit der Darstellung aus, so lange sich niemand meldet und sagt, dass die Aussage falsch ist. Mit Helmut Ludwig, dem ersten Beigeordneten, gibt es aber jemanden, der Bürgermeister Schmitt bezichtigt, die Unwahrheit gesagt zu haben. "Von dem, was er über mich sagt, stimmt kein einziges Wort. Da habe ich viele Zeugen", sagt er.
Wie berichtet, waren vor dem Betriebsausflug neben Helmut Ludwig 24 der 25 Verwaltungsangestellten aus dem Bus gestiegen, als Schmitt zustieg. In der Darstellung im Amtsblatt listet Hans Werner Schmitt minutiös auf, wie sich aus seiner Sicht die Geschehnisse abspielten. So habe Ludwig unter anderem gesagt: "Jetzt ist das eingetreten, womit niemand gerechnet hat, und zwar, dass der Bürgermeister im Bus sitzt". Ludwig bestreitet diese Aussage und wird Bürgermeister Hans Werner Schmitt wegen Verleumdung anzeigen.
In der Darstellung im Amtsblatt hatte Schmitt auch erklärt, ihm sei berichtet worden, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unter Druck gesetzt worden seien. Ihnen sei gedroht worden, dass es auch ein "Arbeitsleben nach Schmitt gebe und es im Keller Akten zu archivieren gibt". Hans Werner Schmitt kündigte an, Strafanzeige zu erstatten.
Morgen steht im Rat die Abwahl zur Debatte
Von wem er diese Information hat, teilte er dem TV bisher nicht mit. Helmut Ludwig weist jede Schuld von sich. "Und ich glaube auch nicht, dass es jemand von den Mitarbeitern war", sagt er. Die Kreisverwaltung hat die Aufgabe, dieser Sache nun nachzugehen und unter anderem Zeugen zu hören.
Der Verbandsgemeinderat Neumagen-Dhron wird am Donnerstag, 21. September, über den Antrag auf Abwahl des Bürgermeisters abstimmen. Dafür ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. Nach Ludwigs Auskunft werden mindestens 18 der 22 Ratsmitlieder bei der namentlichen Abstimmung für den Antrag votieren. Kommt die Mehrheit zustande, werden die Bürgerinnen und Bürger am 19. oder 26. November zur Wahlurne gehen. Schmitts Abwahl ist nur möglich, wenn sich 30 Prozent der Wahlberechtigten dafür aussprechen.
