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Bernkastel-Wittlich nimmt afghanische Ortskräfte auf

Kommunales : Flüchtlingslage im Landkreis: Knapp zehnmal so viele Menschen wie im Jahr 2021

Der größte Teil der Flüchtlinge, die in diesem Jahr aufgenommen wurden, stammt aus der Ukraine – gefolgt von Syrien und Ortskräften aus Afghanistan.

Fast geräuschlos lief die Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine in den vergangenen Monaten in Deutschland und auch im Landkreis ab. Oftmals wurden private Transporte ins Kriegsgebiet organisiert, um bedrohte Ukrainer nach Deutschland in Sicherheit zu bringen (der TV berichtete mehrfach).

Bislang sind es 1902 Flüchtlinge allein aus der Ukraine, die in den Landkreis gekommen sind. Weiterhin seien derzeit noch 78 Flüchtlinge aus der Ukraine im Familienhotel in Horath untergebracht, auch hier erfolge die Verteilung an eine Verbandsgemeinde/verbandsfreie Gemeinde sobald Wohnraum gefunden wird. Zum Vergleich: Im Jahr 2021 wurden 208 Flüchtlinge aufgenommen.

Normalerweise werden die Flüchtlinge nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel proportional zur Gesamtbevölkerungszahl auf die Kommunen verteilt. Kommen Flüchtlinge nach Deutschland, werden sie auf die AfAs (Aufnahmestellen für Asylbegehrende) verteilt. Für den Landkreis ist die AfA in Trier zuständig. Von dort weist die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion die Flüchtlingskontingente den Kommunen zu.

Allerdings hat die Flüchtlingswelle aus der Ukraine im Landkreis eine Eigendynamik entwickelt: In den Verbandsgemeinden Bernkastel-Kues und Traben-Trarbach leben überproportional viele Flüchtlinge aus der Ukraine.

Das erklärt Stefanie Rodermund, Pressesprecherin der Kreisverwaltung in Wittlich. „Da in den Verbandsgemeinden Bernkastel-Kues und Traben-Trarbach besonders viele Ukrainer auf Grund privater Initiativen Unterkunft gefunden haben, liegt hier natürlich eine Überverteilquote vor.“

Dies müsse aber nicht geändert werden, denn: „Da diese Personen jedoch allesamt über eine Unterkunft verfügen und ansonsten keine freien Unterkünfte im Kreis mehr zur Verfügung stehen, macht eine Umverteilung in eine andere Verbandsgemeinde/verbandsfreie Gemeinde keinen Sinn“, so Rodermund.

Bei der Zuweisung der ukrainischen Flüchtlinge werde nicht unterschieden, ob diese vorher in einer Aufnahmeeinrichtung waren oder auf Grund privater Initiativen eingereist seien. Alle geflüchteten Menschen aus der Ukraine werden demnach von der ADD mit eingerechnet und förmlich zugewiesen. Aber: „Es verhält sich allerdings so, dass Personen, die eben auf Grund dieser privaten Initiativen Wohnraum gefunden haben - meist bei Bekannten und Verwandten - dort auch verbleiben sollen, da ihnen dort ja Wohnraum zur Verfügung gestellt wurde. Diese Personen wurden von den Sozialämtern beziehungsweise dem Kreissozialamt der ADD gemeldet, damit die offizielle Zuweisung an den Landkreis Bernkastel-Wittlich vorgenommen werden kann.

 Wie hat sich die Zahl der neu aufgenommenen Flüchtlinge insgesamt im Landkreis entwickelt?

Wie die Kreisverwaltung mitteilt, wurden im Jahr 2021 insgesamt 208 Personen/Flüchtlinge auf den Landkreis Bernkastel-Wittlich verteilt. Dazu zählen Asylbewerber und afghanische Ortskräfte, die aktiv von der Bundesregierung aus dem Land ausgeflogen wurden.

„Der Großteil der vorgenannten verteilten Personen kommt aus Syrien und Afghanistan. Von den insgesamt 208 Personen waren 51 Kinder/Jugendliche im schulpflichtigen Alter (6 bis 18 Jahre)“, sagt Rodermund.

Diese Zahlen blieben in diesem Jahr stabil, was die Herkunftsländer Syrien und Afghanistan betrifft: Bislang (Stand 21. September) wurden 184 Personen/Flüchtlinge auf den Landkreis Bernkastel-Wittlich verteilt, weitere 13 afghanische Ortskräfte sind aktuell im Familienhotel in Horath, wo sie auf entsprechenden Wohnraum warten. Auch hier kommt der Großteil der verteilten Personen aus Syrien und Afghanistan. Von den 184 Personen waren 62 Kinder/Jugendliche im schulpflichtigen Alter (6 bis 18 Jahren).

Hinzu kommen in diesem Jahr die 1902 Flüchtlinge aus der Ukraine. Insgesamt sind also bis zum 21. September für das Jahr 2022 2086 Flüchtlinge im Landkreis angekommen - wegen des Ukraine-Kriegs also etwa zehn Mal so viele Flüchtlinge wie 2021. Von den insgesamt 1902 Flüchtlingen aus der Ukraine sind 575 Kinder/Jugendliche im schulpflichtigen Alter (6 bis 18 Jahre).

Die Verteilung nach dem Königsteiner Schlüssel wurde inzwischen verändert. Rodermund erläutert, dass kurz nach Beginn der Flüchtlingswelle aus der Ukraine das Land dem Kreis per Schreiben vom 3. März mitgeteilt habe, wie die Flüchtlinge zu behandeln sein - so wie Asylbewerber nach dem Königsteiner Schlüssel. Diese würden auf die Verteilquote der Kreise und Städte angerechnet.

Aber: „Diese Regelung wurde dann nach Mitteilung des Ministeriums vom 22. Juli durch die Bildung eines ,zweiten Verteilstrangs‘ hinfällig. Darin wurde den Verwaltungen mitgeteilt, dass die Aufnahme von Flüchtlingen rückwirkend in zwei Verteilstränge unterteilt wird“, sagt Rodermund.
Der eine allgemeine Verteilstrang betreffe die Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen, beispielsweise Ortskräfte aus Afghanistan, ohne Flüchtlinge aus der Ukraine.

Der andere separate spezielle Verteilstrang sei für ukrainische Flüchtlinge vorgesehen. Dieser besage ebenfalls, dass ukrainische Flüchtlinge nach dem Königsteiner Schlüssel verteilt werden. Allerdings werden Überhänge aus den jeweiligen Verteilsträngen nicht gegenseitig angerechnet, was wiederum bedeute , dass der Landkreis Bernkastel-Wittlich weiterhin Asylbewerber und Ortskräfte aufzunehmen hat, obwohl der Landkreis beim speziellen (ukrainischen) Verteilstrang eine Überquote von nahezu 40 Prozent erreicht habe.