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Beschränkung von Windräder-Zahl in Berglicht ist unwirksam

Beschränkung von Windräder-Zahl in Berglicht ist unwirksam

Während oberhalb von Berglicht das sechste Windrad der Gemeinde in die Höhe wächst, hat der Gemeinderat die Aufhebung des zugrunde liegenden Bebauungsplanes beschlossen. Beweggrund war ein Urteil des Oberverwaltungsgerichtes. Für die im Bau befindliche Anlage gilt Bestandsschutz.

Berglicht. Der Ortsgemeinderat Berglicht hat seinen 2009 auf den Weg gebrachten Bebauungsplan "Auf dem Siebert - Sondergebiet Windkraft" aufgehoben. Bewogen zu dem einstimmigen Votum hat eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom Januar 2011. Es hat in einem Bebauungsplan der Stadt Konz die Beschränkung auf eine bestimmte Anzahl von Windkraftanlagen für unwirksam erklärt. Da es auch im Berglichter Bebauungsplan eine solche Beschränkung gibt, hat der Rat sich für die Aufhebung des Planes entschlossen. Ein Plan, der in einem Wind-Vorranggebiet nur bereits errichtete Anlagen plus konkrete Erweiterungen festschreibe und ansonsten auf der Vorrangfläche keine weiteren Anlagen zulasse, sei sicher zu beanstanden, heißt es in der Begründung. Eventuell hätte der Plan für rechtswidrig erklärt werden können.
Laut Ortsbürgermeister Gerhard Oberweis wollte der Rat mit der Beschränkung sicherstellen, dass Anlagen nicht näher am Ort als erwünscht errichtet werden können. Für die derzeit im Bau befindliche Anlage ist die Entscheidung unerheblich, da dieses Windrad Bestandsschutz genießt. Die jetzige Aufhebung war laut Oberweis daher lediglich eine Formsache. Ebenso wie die im Anschluss aufgehobene Veränderungssperre. Der Rat hatte sie im September 2009 beschlossen, um während der Planungsphase Sicherheit zu haben. Etwaige andere, mit dem von Berglicht geplanten Projekt nicht vereinbare Vorhaben hätten in dieser Zeit nur mit Zustimmung des Rates weiterverfolgt werden können.
Zweite Anlage bei Heidenburg


Zeitgleich mit der Berglichter Anlage wird wie mehrfach berichtet auf Heidenburger Gemarkung derzeit eine zweite Anlage im Windpark oberhalb von Berglicht errichtet. Betreiber der Anlagen ist die Wiesbadener Firma Abo Wind, die 2002 die ersten neun Räder dort baute: fünf für Berglicht, zwei für Heidenburg und je eines für Breit und Büdlich. 2005 kamen zwei weitere auf Tallinger Gemarkung dazu. Mit den beiden im Bau befindlichen erhöht sich die Zahl der Windräder dort auf 13. Die Leistung der 2002er Anlagen beträgt je 1,5 Megawatt, die der neueren je 2,3 Megawatt. Die beiden neuen Anlagen sollen laut Abo Wind je 4,5 Millionen Kilowattstunden (kWh) pro Jahr Strom produzieren. Bei einem Jahresverbrauch von 3300 kWh pro Familie könnten rein rechnerisch allein die zwei neuen Anlagen 1364 Haushalte mit Strom versorgen. urs