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BI will gegen Wittlicher Stadtrat wegen Vitelliusbad vor OVG ziehen

Entscheidung getroffen : BI legt Berufung gegen Urteil zum Vitelliusbad ein

Die Bürgerinitiative zum Erhalt des Wittlicher Freibads in seiner jetzigen Form legt Berufung ein will vor das Oberverwaltungsgericht ziehen.

(will) Die Bürgerinitiative für den Erhalt des Wittlicher Freibads in seiner jetzigen Größe legt Berufung gegen das Urteil des Trierer Verwaltungsgerichts ein. Das Gericht hatte in seinem Urteil das Bürgerbegehren der BI aus seiner Sicht als unzulässig erklärt. Es habe die Anforderungen nicht erfüllt, so die Begründung, die in dem Bürgerbegehren zur Abstimmung gestellte Frage sei weder hinreichend bestimmt noch einer abschließenden Entscheidung zugänglich.

Gegen die Entscheidung konnten beide Parteien die Zulassung der Berufung beim Oberverwaltungsgericht beantragen. Das hat die BI nun nach Mitteilung ihres Sprechers Jörg Krames getan: „Die BI hat nach Beratung mit ihrem Rechtsanwalt durch ihn heute den Antrag auf Berufung gestellt. Ein entsprechendes Schreiben ging heute an das Verwaltungsgericht Trier“, teilte Krames am Freitagabend mit.

Im Mai 2021 haben die Vertreter des Bürgerbegehrens ihre Klage erhoben. Die Vertreter der BI strebten  die gerichtliche Feststellung der Zulässigkeit ihres Bürgerbegehrens an, die der Stadtrat im Frühjahr abgelehnt hatte, nachdem die BI vor rund einem Jahr, am 6. Oktober 2020, mehr als 1400 Unterschriften für ein Bürgerbegehren der Stadt übergeben hatte.