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BI zum Erhalt des Wittlicher Freibades übergibt Unterschriften

Bürgerbegehren : Bürgerinitiative zum Erhalt des Wittlicher Freibades übergibt Unterschriften

Die Bürgerinitiative zum Erhalt des Wittlicher Freibades in bestehender Größe hat Wittlichs Bürgermeister Unterschriften für ein Bürgerbegehren übergeben.

Vertreter der Bürgerinitiative „Rettet das Wittlicher Freibad“ haben die für ihr Bürgerbegehren notwendigen Unterschriften an Bürgermeister Joachim Rodenkirch übergeben. nach Angaben von Jörg Krames, Pressesprecher der Bi, kamen 1715 Unterschriften zusammen und damit weit mehr, als nötig gewesen wären. „Wir sind sehr froh, dass wir die erforderliche Anzahl an Unterschriften um fast 600 Unterschriften überschreiten konnten und hoffen, dass am Ende das Freibad in seiner jetzigen Größe und Struktur erhalten bleiben kann“, so Krames.

Aufgabe der Stadtverwaltung sei es nun, zu prüfen, erklärt Pressesprecher Stöckicht, ob die formellen und materiellen Voraussetzungen eines Bürgerbegehrens den Anfotrderungen der Gemeindeordnung entsprächen.

„Unterschriftsberechtigt sind nur die nach den Bestimmungen des Kommunalwahlgesetzes Wahlberechtigten“, heißt es dazu in Paragraph 17 der Gemeindeordnung. Damit zählen nur Unterschriften wahlberechtigter Bürger der Stadt Wittlich. Die Stadtverwaltung prüft also nun, ob die Unterschriften gültig sind.

Stöckicht: „Ein sich anschließender Bürgerentscheid entfällt, wenn der Stadtrat die Durchführung der mit Bürgerbegehren verlangten Maßnahme in unveränderter Form oder in einer Form, die von den das Bürgerbegehren vertretenden Personen gebilligt wird, mehrheitlich beschließt.“ Die Verwaltung sei bemüht, so Stöckicht, die entscheidungsreifen Beschlüsse zeitnah den Gremien zur Abstimmung vorzulegen. Sollte das Bürgerbegehren zulässig sein, weil ausreichend gültige Stimmen zusammenkommen, dieses aber vom Stadtrat inhaltlich abgelehnt werden, käme es nach der gemeindeordnung zu einem Bürgerentscheid. Dann könnten die Wittlicher schon bald an der Wahlurne, indem sie „Ja“ oder „Nein“ ankreuzen, darüber abstimmten, ob sie das wittlicher Freibad in seiner bestehenden Form erhalten möchten.

Die Bürgerinitiative zum Erhalt des Wittlicher Freibades ist vom Beschluss des Stadtrates, Frei- und Hallenbad und somit das gesamte Vitelliusbad abzureißen und neu zu bauen, schwer enttäuscht. Denn mit dem Neubau eines attraktiveren Hallenbades soll die Wasserfläche im Freibad verkleinert werden. Der Stadtrat hatte diese Entscheidung aus finanziellen Gründen Anfang Juli getroffen (der TV berichtete).

 Denn den Erhalt des Wittlicher Freibades in alter Form und Größe und dazu den Neubau eines Hallenbades kann sich die Stadt nach Ansicht der Mehrheit im Rat nicht leisten. Die BI sieht das anders und meint, mit dem Erhalt des Freibade in bestehender Form würde die Stadt sogar noch viel Geld sparen.