Brauneberg/Veldenz. (urs) Die Entscheidungen in Brauneberg und Veldenz für die Fusion sind einvernehmlich ausgefallen. Doch einfach nur abgenickt haben die Gemeinderatsmitglieder das Vorhaben nicht. Beide Gremien hinterfragten bei Ulf Hangert, Bürgermeister der Verbandsgemeinde (VG) Bernkastel-Kues, Details der Fusionsvereinbarung der VGen Bernkastel-Kues, Neumagen-Dhron und Schweich. Erst danach stimmten die ersten zwei von insgesamt 19 Gemeinden mit drei Orts- oder Stadtteilen für die Fusion.

"Es sind ähnliche Gemeinden, sie passen dazu", begründete der Veldenzer Gemeindechef das Ja für die Fusion mit den Orten Neumagen-Dhron, Piesport und Minheim. Veldenz werde künftig mitten in der VG liegen. Trittenheim entschied sich, wie berichtet, für den Wechsel nach Schweich. Beeinflusst hat den Rat die Überzeugung, dass Bernkastel-Kues nicht nur touristisch, sondern auch finanziell von der freiwilligen Fusion profitieren wird. Das Land will diese mit einmalig circa 470 000 Euro unterstützen sowie mit Projektförderungen wie dem 70-prozentigen Zuschuss für die Sanierung des Verwaltungsgebäudes (der TV berichtete). Regulär kämen solche Vorhaben die Bürger viel teurer, da ihre Gemeinden über Umlagen höher belastet würden.

In Brauneberg zog sich die Debatte länger hin. Udo Schiffmann, erster Beigeordneter, kritisierte, Informationen überwiegend aus der Presse erfahren zu haben. Bei den Bürgern könne so der Eindruck entstehen, die Fusion werde ihnen "aufgestülpt". Schon heute fragten ihn Brauneberger, weshalb sie später "etwas höhere" Abwassergebühren zahlen müssten, während Neumagen-Dhron mehr in Prestigeobjekte als in seine Infrastruktur investiert habe. Vorgänger Frank Ruppenthal sprach von einer "Art Solidaritätszuschlag" für die nächsten Jahre. Zwar werde es 4700 zusätzliche Beitragszahler geben, aber auch Mehrkosten. Da er nach wie vor schriftliche Zusagen aus Mainz vermisse, frage er sich, was der Vorteil für Brauneberg sei. Alex Licht, Brauneberger Landtagsabgeordneter, pflichtete bei, drei Werktage zuvor in Mainz ausgesprochene "deutliche Signale" seien noch keine Bescheide.

Hangert verwies auf eine erwartete Ersparnis von allein 500 000 Euro an Verwaltungskosten. Jede Gemeinde werde davon in den Umlagen profitieren. Außerdem hob er die Steuerkraft der künftig finanziell an Projekten beteiligten Neuzugänge hervor. Neumagen-Dhron und Piesport zählten künftig zu den fünf stärksten Orten der VG, Minheim liege im Mittelfeld. Sie seien ähnlich aufgestellt: "Wir werden auch touristisch die stärkste VG in Rheinland-Pfalz sein, ein Kraftzentrum, an dem keiner vorbeikommt." HintergrundSo geht es weiter: Endgültig beschlossene Sache ist die Gebietsreform, sobald zusätzlich mehr als die Hälfte der Ortsgemeinden mit mehr als 50 Prozent der Einwohner dafür gestimmt haben. Die Beratungen in den Orten werden zügig terminiert. Ziel ist, dass möglichst bald nach den Wahlen ein vor der formellen Besiegelung notwendiges Landesgesetz erlassen werden kann. Danach stehen Neuwahlen des Bürgermeisters und VG-Rates an. Bis Ende des Jahres soll die Fusion perfekt sein. (urs)