Brückenleuchten bleiben aus
Der Gemeinderat Lösnich hat einen Schlussstrich gezogen unter eine offene Rechnung mit der Nachbargemeinde Erden. Fragt sich nur, ob auch die Bürger das Thema Brückenbeleuchtungskosten abhaken können.
Lösnich. Die betretenen Mienen der Lösnicher Ratsmitglieder sprechen Bände. Doch die von Ortsbürgermeister Winfried Gassen verlesene Erklärung tragen alle mit. Der Rat will, dass endlich Schluss ist mit der Debatte um eine Kostenbeteiligung Erdens an der mittlerweile demontieren Beleuchtung der Moselbrücke (siehe Extra). Rein rechtlich wäre Erden dazu zwar verpflichtet, so Gassen. Dennoch plädierte er dafür, "die wirtschaftlich berechtigte Forderung" nicht rechtlich zu verfolgen. Die Risiken eines Prozesses seien nicht überschaubar. Der Betrag sollte daher in den Büchern abgeschrieben werden. Fraglich sei nur, ob das auch in den Köpfen gelinge.
Wie tief die Enttäuschung sitzt, wird deutlich, als Gassen auf die "kommunale Familie" verweist. Es sei schon bemerkenswert, wenn sich eine Gemeinde, die einer anderen gegenüber zahlungspflichtig sei, "formaljuristisch hinter der Verjährung versteckt", wenn es ans Zahlen gehe. Lösnich fühle sich von Erden und von der Verbandsgemeinde, die wegen der falschen Kostenverteilung in der Verantwortung sei, "schlecht behandelt".
Die Ratsmitglieder lassen die Stellungnahme, die auch der im Zuhörerraum sitzende Stefan Justen vernimmt, Erdens erster Beigeordneter, weitgehend unkommentiert. Ursula Decker fragt nur nach, ob sich nicht die Kommunalaufsicht dazu geäußert habe. Der Sachverhalt hätte doch geprüft werden sollen. Laut Gassen ist das bisher einzige Ergebnis der beständige Hinweis auf die Verjährung. Auch die von Lösnich erhoffte Prüfung, ob die Verbandsgemeinde eventuell finanziell in die Pflicht zu nehmen sei, habe zu keinem Ergebnis geführt: "Wir kommen da nicht weiter." Auf die Frage, ob die Brücke denn nach den Arbeiten im Rahmen des Baus der B 50 neu wieder beleuchtet werde, antwortete er: "Ich gehe nicht davon aus - es sei denn, wir beteiligen uns an den Kosten."EXTRA Hintergrund: 1967 hatten Erden und Lösnich vereinbart, die Kosten für die Beleuchtung der ihnen je zur Hälfte gehörenden Moselbrücke zu teilen. Lampen und Installationen wollte jeder zu 50 Prozent bezahlen, die Stromkosten übernahm Erden zu einem Drittel und Lösnich zu zwei Dritteln. Eventuell erforderliche Erneuerungen sollten im gleichen Verhältnis bezahlt werden. Die ersten Jahre hat das wohl funktioniert. Doch wie berichtet geriet die Vereinbarung dann wohl in Vergessenheit. Als das RWE 2007 in Erden wegen einer Beteiligung an den Kosten für die Beleuchtungserneuerung anfragte, lehnte der dortige Gemeinderat ab. Obendrein stellte sich her aus, dass Lösnich jahrelang 100 Prozent der Betriebskosten gezahlt hatte. Um zumindest teilweise entschädigt zu werden, machte Lösnich eine Rechnung über 8609,60 Euro auf - plus Zinsen. Erden verwies jedoch auf die Verjährung eines Großteils der Kosten und zahlte nur unstrittige 882 Euro. Auch die Zahlung einer Kompromisspauschale von 3000 Euro lehnte Erden ab. (urs)
