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Corona: Landrat Eibes fordert „besonnenes und solidarisches Verhalten“

Corona : Landrat fordert „besonnenes und solidarisches Verhalten“

In der Corona-Epidemie meldet sich nun Landrat Gregor Eibes zu Wort und appelliert an alle Kreisbewohner, solidarisch zu handeln.

Die vergangenen Tage brachten für die Menschen im Kreis erhebliche Einschränkungen mit sich. Innerhalb weniger Tage ergingen durch die Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich zahlreiche Allgemeinverfügungen, die die Durchführung von Veranstaltungen reglementieren, die Schließung von Schulen und Kindertagesstätten regeln, die Besuchsrechte in Krankenhäusern, Pflege- und Behinderteneinrichtungen einschränken und zahlreiche weitere kontaktreduzierende Maßnahmen beinhalten. ihr Ziel ist es, die Ausbreitung des Coronavirus im Landkreis einzudämmen. Für viele Menschen im Landkreis sind mit diesen Allgemeinverfügungen zweifelsfrei harte Einschnitte verbunden.

Regelungen Landrat Gregor Eibes fordert die Kreisbevölkerung angesichts der Lage dazu auf, die getroffenen Maßnahmen und Regelungen unbedingt einzuhalten. „Die staatlichen Maßnahmen können nur greifen, wenn sich alle daran halten“, stellt Eibes klar und betont: „Es wäre fatal, wenn die Entscheidungen, die sich teils erheblich auf das öffentliche Leben und die Wirtschaft auswirken, ihre Wirkung nicht entfalten können, weil sie von Einzelnen keine Beachtung finden.“ Auch wenn die Gefahr nicht von Jedem erkannt oder anerkannt werde, sei es doch erforderlich, dass man sich im Sinne des Ziels, die Verbreitung des Virus einzudämmen, besonnen, solidarisch und verantwortungsvoll verhalte.

Bürgerinitiativen Stolz machen den Landrat insofern die zahlreichen Initiativen, die sich innerhalb kürzester Zeit gebildet hätten, um auf Unterstützung angewiesene Menschen mit Rat und Tat zur Seite zu stehen. „Ich danke den Menschen, die in diesen Zeiten im Kleinen und Großen ihren Beitrag zur Bewältigung dieser enormen Herausforderung leisten“, erklärt der Landrat und schickt an alle Bernkastel-Wittlicher einen Wunsch hinterher: „Bleiben Sie gesund!“

Veranstaltungen Die Verwaltung weist klarstellend darauf hin, dass mit der gestrigen Allgemeinverfügung alle Veranstaltungen untersagt worden sind. Hierunter fallen öffentliche Veranstaltungen ebenso wie private. Der Veranstaltungsbegriff ist dabei weit zu fassen, da es die Intention der Allgemeinverfügung ist, soziale Interaktionen auf das Notwendigste zu beschränken. Diese Regelung, die vorerst bis zum 19. April befristet ist, ersetzt insoweit die vorigen Regelungen und sieht ein generelles Verbot unabhängig von der Teilnehmerzahl oder dem Erfordernis vor. Bei Fragen steht die Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich als zuständige Kreisordnungsbehörde unter Telefon 06571/14-1020 zur Verfügung.

Betriebe Die Bundesregierung und die Regierungschefs der Bundesländer haben am Montag, 16. März, Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland vereinbart. In Ausführung eines entsprechenden Erlasses des rheinland-pfälzischen Gesundheitsministeriums hat die Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich am Dienstag, 17. März eine Allgemeinverfügung öffentlich bekannt gemacht, die die Schließung zahlreicher Einrichtungen ab Mittwoch, 18. März, 0 Uhr beinhaltet.

Die Allgemeinverfügung kann auch online auf der Internetseite der Kreisverwaltung eingesehen werden. Dort sind ebenfalls die Bereiche dargestellt, die von den Schließungen ausgenommen sind. Hierzu gehören unter anderem der Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Friseure, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte sowie der Großhandel. Dienstleister und Handwerker können ihrer Tätigkeit auch weiterhin nachgehen. Auch die Einrichtungen des Gesundheitswesens bleiben unter Beachtung der gestiegenen hygienischen Anforderungen geöffnet.

Bei Fragen dazu, ob ein Betrieb betroffen ist oder nicht, steht den Unternehmen die Kreisverwaltung als zuständige Kreisordnungsbehörde gerne zur Verfügung. Hierzu wurde unter der Telefonnummer 06571/14-1020 eine Hotline geschaltet. Verschiedene Zweifelsfälle, die bereits geklärt wurden, können ebenfalls auf der Internetseite der Verwaltung eingesehen werden.

Strafen Die Kreisverwaltung weist darauf hin, dass die Einhaltung der Allgemeinverfügung der Kontrolle durch die Ordnungsbehörden unterliegt. Zuwiderhandlungen stellen nach Paragraph 75 IFSG eine Straftat dar, die mit einer Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit einer Geld­strafe bestraft werden kann.

Blutspenden Das Gesundheitsministerium des Landes hat seinen Erlass zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen bezüglich der Virusinfektion dahingehend ergänzt, dass die Durchführung von Blutspendeterminen weiterhin erlaubt ist. Dabei sind die unter Beachtung der Pandemielage angepassten besonderen hygienischen Vorkehrungen zu treffen und gegebenenfalls Auflagen zu erteilen. Insbesondere sind bei Blutspendeterminen die Kontakte auf ein Minimum zu begrenzen und die Verweildauer der Spender ist möglichst gering zu halten. Es ist sicherzustellen, dass Spender, die einen Anhalt für einen Infekt bieten, bereits zu Beginn erkannt werden und den Termin umgehend verlassen.

Notbetreuung Ebenso hat das Gesundheitsministerium den Erlass von Allgemeinverfügungen zum Entfall von Unterricht und Betreuungsangeboten des Sozialministeriums ergänzt. Folgende Personen dürfen nicht an einer Notversorgung der Schulen und Kindertagesstätten teilnehmen:  Menschen, die bereits infiziert sind oder die sich in einem Gebiet aufgehalten haben, das vom Robert Koch-Institut (RKI) im Zeitpunkt des Aufenthalts als Risikogebiet ausgewiesen war oder innerhalb von 14 Tagen danach als solches ausgewiesen worden ist sowie Menschen, die sich nicht bereits mindestens 14 Tage außerhalb eines Risikogebietes aufgehalten haben.