Bernkastel-Wittlich. Im Kreis Bernkastel-Wittlich wachsen - wie im ganzen Land - die Schuldenberge der meisten Kommunen stetig. Der Kreis steht an der Spitze, dessen Verschuldung für Ende 2010 mit 60,2 Millionen Euro eingeplant ist. In der VG Thalfang rechnet man mit 11,7 Millionen Euro Schulden am Jahresende, in der Stadt Wittlich sind es derzeit 16,7 Millionen Euro.

Und es wird nicht besser. Im Gegenteil: Für 2010 werden vielerorts Einnahme-Einbrüche, insbesondere bei den Gewerbesteuern erwartet. Die Erhöhung der Kreisumlage von 39,3 auf 43 Prozent belastet die Kommunen. Weitere Belastungen durch die vom Bund geplante Steuer-Entlastung werden befürchtet. Vor diesem Hintergrund warnt der Städte- und Gemeindebund vor massiven Einschnitten und einer Gebührenwelle. Einige Kommunen wollten Schulen schließen, andere die Straßenbeleuchtung nachts ausschalten.

Im Landkreis droht vermutlich nichts dergleichen. Die Planer in den Verbandsgemeinden, der Einheitsgemeinde Morbach und den Städten Wittlich sowie Bernkastel-Kues versichern durch die Bank, es würde bereits gespart, wo es möglich sei, besondere Gebührenerhöhungen oder gar Schließungen seien nicht vorgesehen. In einigen Gemeinden, wie Wittlich-Stadt und -Land, Kröv-Bausendorf und Neumagen-Dhron stehen die Haushaltsberatungen allerdings noch aus. In der Einheitsgemeinde Morbach wurde die Verwaltung beauftragt, den beschlossenen Haushaltsplan nochmals auf Sparmöglichkeiten abzuklopfen. Da könnte also doch noch etwas kommen.

Aber wo könnte tatsächlich bei den Kommunen gespart werden? Beispiel Schwimmbäder. Ihr Betrieb produziert - mit Ausnahme des frisch sanierten und mit Solarabsorbern ausgestatteten Manderscheider Bads - einiges an Kosten, in Wittlich bis zu 600 000 Euro jährlich. Um kostendeckend zu arbeiten, hätte das Wittlicher Bad bei den 73 850 Besuchern 2009 den Eintrittspreis von drei auf rund elf Euro hochsetzen müssen. Sicherlich eine abschreckende Gebührenerhöhung. In der VG Traben-Trarbach wurde errechnet, dass schon eine Anhebung der Eintrittspreise um zehn Prozent einen Einbruch der Besucherzahlen um zwölf Prozent verursachen würde. Eine Badschließung wurde bislang lediglich in Bernkastel-Kues für das Hallenbad vorgeschlagen - und abgelehnt. Bäder müssten für Touristen oder auch den Schulsport vorgehalten werden, heißt es.

Beim Personal der Verbandsgemeinden scheint vielerorts die Schmerzgrenze erreicht zu sein. In fast allen Kommunen bis auf die Hunsrückgemeinden heißt es, man könne laut Bestimmungen mehr Leute einstellen, in der VG Traben-Trarbach bis zu 20 bis 30 Prozent.

Büchereien oder das Bernkastel-Kueser Kino schließen, Gewerbesteuern erhöhen? Diese Punkte waren bislang keine Themen, zumal das kommunale Kino an der Mosel anvisiert, 2010 kein Minus zu erwirtschaften. Auch Einschnitte bei freiwilligen Leistungen wie der Vereinsförderung oder eine Schließung der Bürgerhäuser werden abgelehnt. Büroleiter Theo Gätz von der Einheitsgemeinde Morbach stellt klar: "Bei uns geht es nicht um Gewinne, sondern um die Daseinsvorsorge. Das dörfliche Leben muss lebbar sein." Bernkastel-Kues. (mai) Was bringt das Sparen auf unterster kommunaler Ebene überhaupt? Nicht viel, darin sind sich die Kommunalpolitiker einig. Der Bernkastel-Kueser Bürgermeister Wolfgang Port bringt es auf den Punkt: "Das Problem liegt nicht bei uns, sondern bei den hohe Standards, die andernorts beschlossen werden." Unbezahlbar nennt Port beispielsweise den Rechtsanspruch der Zweijährigen auf einen Kindergartenplatz ab August 2010, der vom Land beschlossen wurde und derzeit große Investitionen in fast allen Gemeinden nach sich zieht. Doch Port fragt auch: "Wozu brauchen wir so viele Bundesländer und Beamte, wozu die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion und langfristig auch die Verbandsgemeinden?" Port überspitzt: "Bevor diese Probleme nicht gelöst sind, brauchen wir uns keine Gedanken zu machen, ob wir weniger Spielgeräte anschaffen oder bei den Bleistiften sparen."