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Debatte um VG Thalfang: Kreistag will finanziellen Ausgleich, falls Bernkastel-Wittlich schrumpft

Debatte um VG Thalfang: Kreistag will finanziellen Ausgleich, falls Bernkastel-Wittlich schrumpft

Die kleine und hoch verschuldete Verbandsgemeinde Thalfang wird es wegen der Kommunal- und Verwaltungsreform in wenigen Jahren nicht mehr geben. Einzelne Ortsgemeinden haben sich bereits Verwaltungseinheiten ausgesucht, denen sie angehören wollen. Ob die VG Thalfang vollständig in ein anderes Gebiet wechselt, ist ungewiss. Der Kreistag Bernkastel-Wittlich will, dass die Ortsgemeinden im Kreisgebiet bleiben.

Wittlich/Thalfang. Über kaum ein Thema wird derzeit in und um Thalfang heißer diskutiert, als über die Kommunal- und Gebietsreform. Welche Gemeinde will wohin?
Erst kürzlich hat sich die Ortsgemeinde Thalfang dafür ausgesprochen, sich der Einheitsgemeinde Morbach anzuschließen (der TV berichtete) - ebenso die Ortsgemeinden Deuselbach und Gräfendhron. Breit, Büdlich und Heidenburg wollen hingegen zur VG Schweich (Kreis Trier Saarburg) wechseln, Neunkirchen und Malborn orientieren sich in Richtung VG Hermeskeil (Kreis Trier-Saarburg). Dabei ist noch nicht klar, ob diese Verbandsgemeinden beziehungsweise deren Ortsgemeinden das wollen.

Der Kreistag Bernkastel-Wittlich hat zwar kein Vetorecht in Sachen Kommunal- und Gebietsreform, kann aber mit einem Beschluss deutlich machen, wohin die Reise gehen soll. Und wenn dieser Beschluss einstimmig ist, wie geschehen auf der Sitzung am Montag, wird das auch im Mainzer Innenministerium registriert.
Und das hat der Kreistag beschlossen: Er will nicht, dass die Verbandsgemeinde Thalfang vollständig in einen anderen Kreis wechselt, vielmehr müsse eine landkreisinterne Gebietsänderung erfolgen. Grundsätzlich ist der Kreis aber bereit, einzelne Ortsgemeinden in andere Kreise ziehen zu lassen. Allerdings dürfe davon der Kreis Bernkastel-Wittlich "nicht substanziell" berührt werden. Auf jeden Fall müsste ein finanzieller Ausgleich erfolgen.
Schließlich plädiert der Kreistag dafür, dass die VG Thalfang und ihre Ortsgemeinden möglichst schnell eine freiwillige Gesamtlösung herbeiführen.Eine VG, zwei Kreise


Diese Freiwilligkeit ist insofern wichtig, da das Land ansonsten eine Zwangsfusion der VG Thalfang mit der ebenfalls hoch verschuldeten VG Hermeskeil anstrebt. Weil die zweite Stufe der Kommunalreform, bei der die Landkreise neu strukturiert werden sollen, voraussichtlich erst nach dem Jahr 2019 kommt - die Kommunalwahl ist im gleichen Jahr - käme es dann zu einer äußerst merkwürdigen Konstellation. Ein Teil dieser größeren VG Hermeskeil würde sich im Kreis Trier-Saarburg befinden, ein anderer im Kreis Bernkastel-Wittlich.
Die Diskussion im Kreistag zeigte: Ein solches Konstrukt will niemand. Vielmehr dürfe es, auch wenn einzelne Ortsgemeinden wechseln würden, für den Kreis Bernkastel-Wittlich keine finanziellen Nachteile geben.Kommunal- Reform



Dirk Richter, Sprecher der FDP-Fraktion, machte deutlich: "Der Kreis kann es sich nicht leisten, eine ganze VG abzugeben." CDU-Sprecher Jürgen Jakobs sagte: "Es ist höchste Zeit, dass wir uns klar positionieren. Der jetzige Schwebezustand ist unsäglich." Ähnlich äußerte sich Bettina Brück (SPD). Sie bewertet den Beschluss des Kreistages als Ergänzung zum Thalfanger VG-Ratsbeschluss. Thalfang will mit der Einheitsgemeinde Morbach Fusionsverhandlungen aufnehmen.