Defizit nach über 30 Jahren

Nach einem schlecht gelaufenen Jahr 2007 investiert die Gemeinde Mülheim, die erstmals seit mehr als 30 Jahren ein dickes Defizit hat ausweisen müssen, vor allem in ihre Kinder.

Mülheim. Das Wohl der Gemeinde Mülheim hängt entscheidend von der Konjunktur ab. Fällt die Gewerbesteuer wie in diesem Jahr um vor aussichtlich 154 000 Euro geringer aus, hat die Kommune ein Problem. Dabei waren 2007 noch 884 000 Euro geflossen. In Relation zum Rekordjahr 2006 hat sich dieser Einnahmeposten sogar um rund 700 000 Euro verringert, verdeutlicht Kämmerer Günter Wagner. Das habe sich natürlich auch auf 2007 ausgewirkt. Anders als erwartet, werde das Vorjahr nämlich nicht ausgeglichen abschließen, sondern "erstmalig seit über 30 Jahren" mit einem Defizit von mehr als 100 000 Euro."Wir hatten voriges Jahr kein gutes Jahr", kommentiert Ortsbürgermeister Horst Faust den mit einer hohen Umlagenbelastung einhergegangenen Gewerbesteuereinbruch. Dass die Gemeinden das Hauptrisiko der stark schwankenden Steuereinnahmen tragen müssen, findet er nicht gerecht. Erfreulich ist hingegen, dass sich im Zuge der günstigen Konjunktur zumindest die Einkommenssteuer-Einnahmen um 40 000 Euro erhöhen. Außerdem verringern sich wegen der gesunkenen Steuerkraftmesszahl die Umlagen an Kreis und Verbandsgemeinde. Und zwar im Vergleich zu 2007 um 470 000 Euro auf 804 000 Euro. "Das macht deutlich, wie abhängig die kommunalen Finanzen von der allgemeinen konjunkturellen Entwicklung sind", betont Wagner.Unterm Strich schafft Mülheim mit Einnahmen und Ausgaben von je 1,47 Millionen Euro aber erneut den Ausgleich. Allerdings nur dank einer Reduzierung der Pflichtzuführung an den Vermögenshaushalt um 5000 Euro. Dennoch kann die Gemeinde einiges realisieren, ohne dafür einen Kredit aufnehmen zu müssen. Die Schulden von aktuell rund 80 000 Euro werden also weiterhin zügig abgebaut. Und das ungeachtet der Tatsache, dass die Pro-Kopf-Belastung der Bürger mit 82,50 Euro deutlich unter dem Landesschnitt vergleichbar großer Gemeinden (373 Euro) liegt. Demotivierend ist allerdings das mit nur mehr 35 Euro gefüllte Sparbuch, das für Investitionen wie vor zwei Jahren in den neuen Kunstrasenplatz geräumt wurde.Dickster Investitionsbrocken des Haushalts 2008 mit einem Volumen von 266 000 Euro sind 100 000 Euro für den Umbau des Kindergartens, der auch Jüngeren offen stehen soll. Weitere 75 000 Euro fließen in den Umbau der Ganztagsgrundschule Mülheim. Der Nachwuchs wird bedacht mit 5000 Euro für neue Spielgeräte und 1500 für die Jugendraum-Einrichtung. Für energetische Verbesserungen in der Grafschafter Festhalle sieht der Haushalt 25 000 Euro vor und für Grundstückskäufe 20 000 Euro. Mit 10 000 Euro will die Gemeinde Investitionen Dritter in die Ortssanierung fördern. Außerdem sind je 5000 Euro vorgesehen für Heimat- und Kulturpflege, neue Bänke und Wanderwegeerneuerung sowie für Arbeiten am Friedhof.