Der Einheitsvertrag für Cochem und Cochem-Land liegt vor

Der Einheitsvertrag für Cochem und Cochem-Land liegt vor

Am 2. Oktober beraten die Räte in Cochem-Stadt und -Land über die Fusion der Stadt Cochem mit der umliegenden Verbandsgemeinde. Der Tag der Deutschen Einheit könnte so auch ein Tag der Einheit speziell für die Mosel werden.

Cochem. (fp) Die Vereinigung der Stadt Cochem mit der Verbandsgemeinde Cochem-Land rückt näher. Nach sechs Sitzungen der Lenkungsgruppe unter der Leitung von Landrat Manfred Schnur und mehreren Gesprächen mit Innenminister Karl Peter Bruch und den jeweiligen Räten ist es so weit: Die Lenkungsgruppe hat sich jetzt auf einen von Schnur vorgelegten Entwurf eines Vertrags zwischen beiden Kommunen zur Eingliederung der Stadt Cochem in die Verbandsgemeinde verständigt. Und das mit großer Mehrheit.

Vertragsdetails sollen aber erst öffentlich gemacht werden, wenn die beiden kommunalen Räte als Entscheider informiert worden sind.

Im Entwurf stehen die Besprechungsergebnisse der Lenkungsgruppe zu den Fragen der Fusion. Noch offen ist die Entscheidung der Landesregierung in Zusammenhang mit der Zusammenlegung der beiden Abwasserwerke. Diese soll innerhalb der nächsten Tage getroffen werden.

Für das weitere Vorgehen ist folgender Zeitplan vereinbart: Der Vertrag wird zunächst dem Stadtrat, dem Verbandsgemeinderat und den Ortsgemeinderäten der Verbandsgemeinde Cochem-Land durch die Bürgermeister Helmut Probst und Herbert Hilken sowie den Vorsitzenden der Lenkungsgruppe vorgestellt.

Nun haben die Räte das Wort



Die Beratung und Entscheidung über die Annahme des Vertrages durch den Stadtrat Cochem und den Verbandsgemeinderat Cochem-Land ist für den 2. Oktober, den Vorabend des "Tages der deutschen Einheit", der somit auch zum Tag der Einheit im Ferienland Cochem werden könnte, vorgesehen.

Die Landtagsfraktionen beabsichtigen, den Gesetzesentwurf über die Eingliederung unverzüglich in den Mainzer Landtag einzubringen.

Voraussetzung dafür ist jedoch dass der Stadtrat Cochem und der Verbandsgemeinderat Cochem-Land den Vertrag zuvor annehmen.