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Der Heidenburger Rat diskutiert über Mehrausgaben beim Straßenbau.

Kommunalpolitik : Aus 15 Tonnen Asphalt werden mehr als 100

Der Heidenburger Rat segnet den Haushalt 2020 ab. Zuvor gab es Diskussionen um Mehrausgaben beim Straßenbau.

Vor der Beratung über den Haushalt eine Diskussion über Mehrausgaben: So hat sich die Situation in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats Heidenburg dargestellt.

Anlass war eine Nachforderung eines Unternehmens für Straßenbauarbeiten im Neubaugebiet Obigt Bohrhaus. Statt einer veranschlagten Asphaltmenge von 15 Tonnen seien 87 Tonnen mehr verbaut, bei Schneidarbeiten seien statt 30 Meter stolze 437 Meter ausgeführt worden, sagt Ortsbürgermeister Peter Kolz. Insgesamt betrage die Rechnung über diese Mehrkosten 29 000 Euro. Die Thalfanger Verwaltung habe diese Nachforderung bezahlt, ohne die Ortsgemeinde darüber in Kenntnis zu setzen, sagt der Ortsbürgermeister, was laut Kommunalaufsicht nicht in Ordnung sei, „weil dies erhebliche Mehrkosten sind“, sagt er.

Der Gemeinderat müsse diese deshalb nachträglich beschließen. Lehne er die Mehrkosten allerdings ab, so würde die Kreisverwaltung diesen Beschluss ersetzen, weil die Mehrkosten unabweisbar gewesen seien für die Ausführung der Arbeiten, erklärt Kolz den Ratsmitgliedern.

Diese halten die gesamte Vorgehensweise für „starken Tobak.“ Geringe Mehrmengen seien in Ordnung, aber nicht solch hohe, ist der Tenor bei den Ratsmitgliedern. Anton Göppert bemängelt den fehlenden Informationsfluss, was auch der Verwaltung der Verbandsgemeinde klar gemacht werden müsse. Zudem sei zu prüfen, ob hier ein Fehler des Ingenieurbüros vorliege. Die Ratsmitglieder lehnten die nachträgliche Genehmigung der Mehrmengen einstimmig ab.

Das hat Auswirkungen auf die anschließende Beratung des Haushaltsentwurfs für das Jahr 2020, weil diese Summe dort eingestellt ist, jetzt aber wieder herausgenommen wird. Hermann Barten von der Verwaltung stellt den Heidenburger Ratsmitgliedern einen Haushaltsentwurf vor, der von Verschlechterungen gegenüber dem Haushaltsjahr 2019 geprägt wird. Die dicksten Brocken sind dabei die Erlöse aus dem Wald, die borkenkäferbedingt fast 40 000 Euro niedriger ausfallen sowie Mindererträge aus der Gewerbesteuer in Höhe von 70 000 Euro. Insgesamt beträgt die Summe der Verschlechterungen 168 565 Euro, denen Verbesserungen in Höhe von 45 324 Euro gegenüberstehen.

Die Summe der Investitionen für 2020 beträgt nach Abzug der Nachzahlung für Straßenbauarbeiten Obigt Bohrhaus 225 300 Euro. Darin enthalten ist als einzige große Investition ein Grunderwerb für Bauerwartungsland in Höhe von 200 000 Euro. Insgesamt weist der Ergebnishaushalt einen Fehlbetrag von 152 031 Euro aus, der Finanzhaushalt ein Saldo von 401 701 Euro. Die Summe der Liquiditätskredite beträgt Ende des Jahres 441 554 Euro, die der Investitionskredite 847 386 Euro. Die Höhe der Verschuldung bezeichnet Barten für eine Gemeinde dieser Größe als „normal“.  Heidenburg zählt als drittgrößte Ortsgemeinde in der VG Thalfang 710 Einwohner mit Erstwohnsitz. Die Ratsmitglieder stimmen dem Haushaltsentwurf einstimmig zu.