Der Korridor ist geschlossen

Nach einem Bürgergespräch haben die Tallinger für einen Anschluss an Morbach votiert. Der dortige Gemeinderat hat dementsprechend entschieden. Das hat gravierende Folgen für die Kommunalreform.

Talling Die Mehrheit der Bürger in Talling will sich der Einheitsgemeinde Morbach anschließen. Am Sonntag hatte der Bürgermeister der Ortsgemeinde, Wolfgang Marx, zu einem Bürgergespräch mit einer Bürgerabstimmung eingeladen. "Mehr als 50 Leute waren da, es war eine Einladung, die nur an die Bewohner des Ortes gerichtet war. Die Veranstaltung lief sehr ruhig und zivilisiert ab", erzählt Marx. 63 Prozent der wahlberechtigten Bürger hatten sich demnach an der Befragung beteiligt. Von den gültigen Stimmen entfielen dabei auf die VG Hermeskeil 45 Prozent, auf die verbandsfreie Gemeinde Morbach 55 Prozent. Der Gemeinderat entsprach diesem Votum am Dienstagabend mit einem entsprechenden Beschluss für einen Anschluss an die Einheitsgemeinde Morbach.
"Das hat auch Folgen für Thalfang", sagt Bürgermeister Marx. Denn es gebe nun unterschiedliche Interessenlagen, aber durch die Positionierung von Talling habe die Ortsgemeinde Thalfang nun keine gemeinsame Grenze mit einer in Richtung Hermeskeil positionierten Gemeinde.
Im Rahmen der Kommunalreform soll die VG Thalfang einer benachbarten Kommune angeschlossen werden, da sie selbst zu wenige Einwohner hat, um weiter zu bestehen. Das Land hatte die Ortsgemeinden aufgefordert, bis zum 30. Juni ihre Positionierungen darzulegen. Nach dem Beschluss in Talling haben sich nun alle Gemeinden positioniert.
Schaut man auf die Karte, zeigt sich, dass die Gemeinden rund um den Hauptort Thalfang sich entweder für Morbach oder aber, im Falle von Berglicht, für Bernkastel-Kues entschieden haben.
Auch in Thalfang gibt es einen dementsprechenden Beschluss für den Wechsel nach Morbach. Diesen Beschluss fechtet jedoch die Bürgerinitiative "Thalfang bleibt selbstständig" an. Sie hatte die erforderlichen Unterschriften für einen Bürgerentscheid gesammelt, der am Tag der Bundestagswahl am 24. September umgesetzt werden soll. Die BI setzt sich dafür ein, dass Thalfang sich einer Verbandsgemeinde anschließt, nennt jedoch keinen konkreten Namen. Ein Wechsel einer Ortsgemeinde in eine andere Gebietskörperschaft ist laut Landesregierung nur möglich, wenn eine gemeinsame Grenze vorhanden ist.
Mit Hermeskeil hat Thalfang zwar keine gemeinsame Grenze. Da sich aber Neunkirchen in Richtung Hermeskeil positioniert hat, hätte es eine gemeinsame Grenze geben können, sofern sich Talling ebenfalls Hermeskeil angeschlossen hätte. Dieser Korridor ist nun aber geschlossen. Das lässt die BI offenbar unbeeindruckt. Silvia Pfeiffer, Sprecherin der BI, sagt auf TV-Nachfrage: "Bei einer Abstimmung des Ortsgemeinderates Talling von vier Stimmen für Morbach, zwei Stimmen für Hermeskeil und einer Enthaltung erwarten Sie hoffentlich nicht, dass wir uns von diesem umstrittenen Beschluss ebenso wie in Lückenburg (vier zu drei Stimmen für Morbach) beeindrucken lassen."
Der TV hat beim Innenministerium in Mainz nachgefragt, wie sich diese Situation auf den noch anhängigen Bürgerentscheid in Thalfang auswirkt. Joachim Winkler, Pressesprecher des Innenministers Roger Lewentz, sagt dazu: "Das Land strebt an, dass bei kommunalen Neugliederungen die Gebiete, die zusammengeschlossen werden sollen, gemeinsame Grenzen haben. Bisher wurde in keinem Fall eine kommunale Neugliederung aus Gebieten ohne gemeinsame Grenze realisiert. Der Bürgerentscheid ist eine kommunale Angelegenheit und wird in die Gesamtentscheidung einbezogen."KommentarMeinung

Sekt oder Selters
Einmal hü, einmal hott: Das Land will zwar, dass wechselwillige Kommunen eine gemeinsame Grenze mit ihrer Aufnahmegemeinde haben. Andererseits sollen aber Bürgerentscheide, selbst wenn sie diese Bedingung nicht erfüllen, in eine Gesamtentscheidung "einbezogen" werden. Die Frage ist: Wie sollen sie denn mit einbezogen werden? Bei der Kommunalreform gibt es nun einmal nur Sekt oder Selters. Eine Ortsgemeinde kann sich nicht zur Hälfte Morbach und zur anderen Hälfte Hermeskeil anschließen. Da braucht es eine eindeutige Entscheidung. Aber das Land will sich diesbezüglich offenbar noch nicht festlegen.Eindeutig sind hingegen die Ratsbeschlüsse in Talling und Lückenburg, wo sich eine Mehrheit für den Anschluss an Morbach ausgesprochen hat. Das sind klare, unmissverständliche und demokratische Beschlüsse, die keineswegs "umstritten" sind, wie die BI behauptet. In der Demokratie siegt nun einmal die Mehrheit. Und der muss sich die Minderheit beugen. Basta. hp.linz@volksfreund.de