Herr Heintel, vor viereinhalb Jahren wurden die Verbandsgemeinden Traben-Trarbach und Kröv-Bausendorf zusammengeschlossen. Es gab großen Widerstand seitens der VG Kröv-Bausendorf. Hat sich die neue Struktur bewährt?
Interview Marcus Heintel Der Traben-Trarbacher VG-Chef Marcus Heintel im Interview: Zuerst verbessern, dann sparen
Traben-Trarbach · Der Bürgermeister der VG Traben-Trarbach äußert sich zur Fusion, zu Flußbach und zur Rathauserweiterung.
07.02.2019
, 11:51 Uhr
Die Gemeinde Flußbach will die VG Traben-Trarbach verlassen, das Rathaus in Trarbach soll erweitert werde, riesige Summen müssen in die Wasserversorgung investiert werden: Über diese und andere Themen sprach der TV mit dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach, Marcus Heintel.
Heintel: Ja. Aus zwei kleinen Verwaltungen mit kleinerem Personalkörper, in dem früher jeder einen Bauchladen von Aufgaben zu bewältigen hatte, konnte sich nun eine Verwaltung formen, in der die Aufgaben klarer beschrieben sind und sich jeder Mitarbeiter spezialisieren konnte und kann. Dafür bin ich allen Beschäftigten sehr dankbar, denn sie haben sich in ihre zum Teil neuen Rollen gut eingefunden und eine große Bereitschaft zur Fort- und Weiterbildung gezeigt.
Haben sich die beiden Verbandsgemeinden zusammengefunden?
Heintel: So langsam entwickelt sich auch ein Zusammengehörigkeitsgefühl, ganz besonders sehe ich das bei den Feuerwehren. Wir freuen uns gemeinsam, wenn eine Traben-Trarbacherin Moselweinkönigin wird, eine Hontheimerin die Auszeichnung bei den „Stillen Stars“ erhält, Bausendorf einen Supermarkt bekommt oder Enkirch und Reil erfolgreich bei „Unser Dorf hat Zukunft“ sind. Wie ich zu meinem Amtsantritt schon sagte: „Es wächst zusammen, was zusammenpasst!“
Die Fusion sollte zu Synergieeffekten und damit einhergehend zu Kosteneinsparungen führen. Konnte das erreicht werden?
Heintel: Die Synergien wurden wie schon eben bei der Frage, ob sich die Struktur bewährt hat, aufgezeigt. Wir haben keine Einsparungen bei den Personalkosten, was aber allein schon daran lag, dass beide Alt-VG’en weniger Personal beschäftigten, als das vom Rechnungshof anerkannt wird. Und auch heute noch liegen wir „unter Par“. Aus meiner Sicht konnte jedoch ein qualitativer Mehrwert der Arbeit erreicht werden. Ich habe damals schon im Wahlkampf gesagt, dass es zunächst eher um Verbesserungen als um Einsparungen gehen kann. Letzteres ist eher mittelfristig zu erwarten.
Unser Haushalt ist Jahr für Jahr auf Kante genäht. Wir versuchen, die Belastung der Gemeinden durch die VG-Umlage so gering wie möglich zu halten, das haben wir mit dem Haushalt 2019 abermals beschlossen und die Umlage um 1,5 Punkte gesenkt und liegen damit deutlich unter dem Schnitt der letzten zehn Jahre. Dadurch unterliegen wir denselben strengen Voraussetzungen wie unsere Gemeinden, nämlich dass wir nur unabweisbare Maßnahmen durchführen dürfen. Daneben sehen wir uns die Haushaltsverfügung des Kreises an sobald sie da ist und werden stets Einsparmöglichkeiten prüfen.
Alleine fürs Personal gibt die VG Traben-Trarbach in diesem Jahr 5,4 Millionen Euro aus. Das sind 228000 Euro mehr als im Vorjahr.
Heintel: Ein Großteil davon ist auf die Tarifsteigerungen zurückzuführen. Wenn Sie überlegen, dass wir rund 120 Beschäftigte haben und eine Tarifsteigerung in Höhe von 2,5 Prozent, dann ergibt das einen großen Teil des von Ihnen genannten Mehraufwands. Außerdem haben wir es uns als Aufgabe gesetzt, auch in Zukunft Verwaltungsdienstleistungen für unsere Bürger qualitativ hochstehend anzubieten. Dies setzt gut ausgebildetes und motiviertes Personal voraus. In Zeiten des Fachkräftemangels können entsprechende Stellen derzeit weitestgehend nur durch selbst ausgebildete Frauen und Männer besetzt werden. Deshalb werden in 2019 bei uns insgesamt neun junge Menschen ausgebildet. Dass dies natürlich auch Geld kostet, liegt auf der Hand.
Speziell auf dem Gebiet der „alten“ VG Traben-Trarbach müssen in den kommenden Jahren enorme Summen für die Sanierung der Wasser- und Abwassereinrichtungen investiert werden. Es besteht ein großer Investitionsstau. Die Gebühren müssen weiter angehoben werden. Wie konnte das geschehen?
Heintel: Regelmäßige Untersuchungen der Leitungen haben gezeigt, dass sich gerade im Südteil der VG einige Wasser- und Abwasserleitungen in schlechtem Zustand befinden. Da diese zum Teil sehr alt sind, müssen sie saniert werden. Das ist aber auch keine Besonderheit: Im Südteil sind die Anlagen zum Teil sehr alt und stehen nun zur Sanierung an, im Nordteil sind sie jüngeren Datums und da findet die notwendige Sanierung entsprechend erst später statt.
Wittlich lockt wie ein großer Magnet Gewerbebetriebe auch aus der VG Traben-Trarbach an. Die VG Traben-Trarbach will nun zusammen mit der VG Bernkastel-Kues ein großes Gewerbegebiet bei Irmenach/Kleinich entwickeln. Was versprechen Sie sich davon?
Heintel: Interkommunale Zusammenarbeit hat immer größere Bedeutung. Wir haben die Hoffnung, wenn wir das Gewerbegebiet mit der VG Bernkastel-Kues entwickeln und realisieren, dass wir von der Lage an der B 50 profitieren und dort Betriebe ansiedeln können. Derzeit verfügt die VG Traben-Trarbach über keine Gewerbeflächen, die direkt an der B 50 beziehnungsweise am Hochmoselübergang liegen. Die Entwicklung des Interkommunalen Gewerbegebietes ist somit unsere einzige Chance, an dieser neuen Fernstraße Flächen zu realisieren.
Die Flußbacher wollen mit großer Mehrheit die VG Traben-Trarbach verlassen und in Zukunft zur Stadt Wittlich gehören. Das Land hat diesen Wunsch abgelehnt. Auch sie stehen heftig in der Kritik. Die Flußbacher sind enttäuscht, dass Sie sich nicht für sie eingesetzt haben. Was entgegnen Sie den Kritikern.
Heintel: Ich habe Verständnis für die Flußbacher, dass sie nach ihrer Einwohnerbefragung und der Antwort aus Mainz enttäuscht sind. Wir sind davon ausgegangen, dass die VG nach dem Antragseingang angehört wird, darauf waren wir jedenfalls vorbereitet. Die klare Absage aus Mainz war für uns dann in der Deutlichkeit überraschend. Wäre dies schon früher so gesagt worden, dann hätten Bürgerinformationsveranstaltung, Einwohnerbefragung und Beschluss im Ortsgemeinderat möglicherweise nicht stattgefunden, denn erst dadurch kam ja so richtig Dynamik in die Diskussion.
Die Flußbacher sind dennoch nicht gut auf Sie zu sprechen.
Heintel: Was ich nicht verstehen kann ist die Schärfe, die in die Diskussion gebracht wurde. Es ist jedenfalls nicht so, als dass ich nur mal in Mainz anrufen müsse und dann wird der Flußbacher Antrag abgelehnt. Im gemeinsamen Gespräch hat das Ministerium deutlich gemacht, dass das Land – und nur das Land! – hierüber zu entscheiden hat. Die Verbandsgemeinde würde als Beteiligte hierzu allenfalls angehört, mehr nicht, also entscheidet sie auch gar nicht, ob Flußbach gehen darf oder nicht.
Und noch ein Wort zum Einsatz für Flußbach: Nachdem die Ortsgemeinde die ablehnende Antwort aus Mainz erhielt, habe ich mich persönlich dafür eingesetzt, dass es noch ein Gespräch mit dem Ministerium gibt. Das wollte man in Mainz ursprünglich gar nicht führen. Und trotz der „Abwanderungsgedanken“ seit Ende 2017 haben die Verwaltung und ich die Gemeinde Flußbach weiterhin behandelt wie jede andere. Ich möchte auch besonders darauf hinweisen, dass wir verwaltungsseitig die Befragung ohne Wenn und Aber organisiert und durchgeführt haben. Ich bin Bürgermeister der gesamten Verbandsgemeinde als Solidargemeinschaft. Eine Ausgliederung einer Gemeinde hätte Auswirkungen auf alle in der VG verbleibenden Gemeinden. Ich kann nicht Partei für eine Gemeinde allein ergreifen.
Wie geht es jetzt weiter ?
Heintel: Ich habe immer wieder die Bereitschaft unserer Verwaltung und meinerseits signalisiert, dass wir uns zum Gespräch mit der Gemeinde Flußbach zusammensetzen. Denn die Aufgaben, dabei denke ich zum Beispiel an die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes, den „Zukunftscheck Dorf“ sowie weitere örtliche Themen bestehen ja weiter, und da ist auch die Beteiligung Flußbachs notwendig.
Wie weit sind die Planungen für die Sanierung und Erweiterung des Verwaltungsgebäudes der VG (Rathaus in Trarbach) und der Gestaltung des nun freien Blockbereichs. Wird das Rathaus den von Ihnen gewünschten Anbau bekommen?
Heintel: Derzeit sind die beteiligten Träger – die Stadt Traben-Trarbach als Eigentümerin des Platzes und die Verbandsgemeinde Traben-Trarbach – dabei, die Planungsgrundlagen zu ermitteln. Hierzu zählt auch die Bedarfsermittlung für eine mögliche Erweiterung des Rathauses in Trarbach. Nach Vorliegen dieser Grundlagen, müssen die jeweiligen Räte entscheiden, was mit der Fläche geschehen soll. Davon abgesehen wird die Fläche mittelfristig für die im Altstadtbereich von Trarbach stattfindenden Bauarbeiten benötigt. Mit dem Ausbau der Schottstraße wurde ja schon begonnen. Ziel muss es sein, dass nach Zurverfügungstellung der Fläche nach den Bauarbeiten ein Nutzungs- und Baukonzept besteht, das dann zeitnah umgesetzt werden kann. Wenn die entsprechenden Grundlagen vorliegen und die erforderlichen Beschlüsse des VG- und Stadtrates erfolgt sind, wird im Rahmen eines Architektenwettbewerbs entschieden, wie der Blockbereich in Zukunft aussehen wird. Dieser Wettbewerb soll der Auftakt für ein neues Stadtteilprogramm für den Altstadtbereich Trarbach sein.
