Kommunalpolitik Neuer Anlauf für Kooperation zwischen Traben-Trarbach und Wittlich-Land

Kröv/Traben-Trarbach · Der VG-Rat Traben-Trarbach hat sich mit einer möglichen Fusion ihrer Werke mit denen der VG Wittlich-Land befasst.

Der VG-Rat Traben-Trarbach hat sich mit einer möglichen Fusion ihrer Werke mit denen der VG Wittlich-Land befasst.
Foto: Oliver Berg

Wie geht es weiter mit der Zusammenarbeit zwischen den Verbandsgemeinden Traben-Trarbach und Wittlich-Land? Beide Kommunen hatten bereits 2018 darüber diskutiert, inwieweit eine Zusammenlegung der Wasser- und Abwasserwirtschaft in eine Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) sinnvoll ist. Dabei würden die beiden VGn die Betriebsführung ihrer jeweiligen Werke an diese AöR abgeben, genauso wie die entsprechenden Mitarbeiter. Jetzt haben sich die Mitglieder des VG-Rats Traben-Trarbach bei ihrer jüngsten Sitzung in der Kröver Weinbrunnenhalle erneut mit dem Thema befasst. Dr. Stefan Meiborg und Rolf Flerus vom Gemeinde- und Städtebund haben die Hintergründe für eine AöR nochmal erläutert. „Seit Frühjahr 2019 hat sich nahezu alles geändert“, sagt Meiborg zu den Rahmenbedingungen, innerhalb derer eine AöR gebildet werden kann. In der Zwischenzeit spielt bei Kommunen die Umsatzsteuer eine Rolle. Sprich: Stellt eine Kommune einer anderen Leistungen bereit, müssen die Rechnung schreibenden Kommunen eine Umsatzsteuer aufschlagen. Was nach den bisherigen Plänen dazu geführt hätte, dass die AöR bei ihrer Rechnungsstellung an die Kommunen Umsatzsteuer berechnet hätte, was sich dann bei der Kostenermittlung auf die Wasserpreise für die Bürger ausgewirkt hätte. Sprich: Wasser und Abwasser wären teurer geworden. „Es gibt fast keinen Bereich mehr, wo kommunale Leistungen ohne Umsatzsteuer erhoben werden“, sagt Meiborg.