Die CDU in Traben-Trarbach weist Boykottvorwurf zurück
Traben-Trarbach · Die fast geplatzte Traben-Trarbacher Stadtratssitzung wirkt nach. CDU-Chef Hubertus Kesselheim spricht von einer normalen Absprache zwischen Fraktionen. Eine davon hatte allerdings nicht mitgespielt.
Von politischer Sommerpause ist derzeit in Traben-Trarbach nichts zu merken. Wie berichtet ist der Stadtrat am Montag knapp an der Beschlussunfähigkeit vorbeigeschrammt. CDU-Fraktionssprecher Hubertus Kesselheim hatte angekündigt, durch Fernbleiben von CDU, Grünen und den Freien die Beschlussunfähigkeit herbeiführen zu wollen. Viele Ratsmitglieder seien im Urlaub, die Themen aber zu wichtig, um sie in kleinem Kreis zu entscheiden.
Der TV habe das falsch dargestellt: "Es gab keinen Boykottaufruf, sondern eine einfache Absprache zwischen den drei Fraktionssprechern". Erst am Samstag wäre das Verhalten der drei Fraktionen klar gewesen. Er habe dann am Sonntag die E-Mail verfasst, die auch an Stadtbürgermeister Patrice Langer (SPD) gegangen sei. "Hätte ich ihn nicht informiert, wäre es ihm wahrscheinlich nicht gelungen, die Beschlussfähigkeit herzustellen", sagt Kesselheim. Zwei der drei FWG-Ratsmitglieder erschienen aber doch und ermöglichten mit der SPD/FDP-Fraktion die Sitzung. Ihnen sei auch nichts von einer verbindlichen Absprache bekannt, sagen Rudolf Brixius und Jürgen Kullmann. Ihr Vorsitzender Edgar Koch ist wie Kesselheim und Grünen-Sprecherin Britta Seebach im Urlaub.
Ursprünglich sollte die Sitzung am 26. Juni sein, wurde aber auf den 3. Juli verlegt, weil die Kosten für die Sanierung der Bergstraße und das Neubaugebiet Königsberg noch nicht vorlagen. Am Montag hatte Marcus Heintel, Bürgermeister der VG Traben-Trarbach, mitgeteilt, dass die Verlegung der Sitzung schon am 8. Juni erfolgt sei. "Man hätte frühzeitig miteinander reden können", sagt Stadtbürgermeister Langer. Moniert worden sei aber nur der Termin.
Der TV hat bei der VG-Verwaltung nachgefragt. Nach Auskunft von Büroleiter Frank Koch sind am 12. Juni alle wichtigen Themen im Haupt- und Finanzausschuss besprochen worden. Der Ausschuss bereitet die Stadtratsitzungen vor. Nur die Zahlen für Bergstraße und Königsberg hätten noch gefehlt. Die Tagesordnung sei am 26. Juni verschickt worden. Am Montag hatte der Rat, auch auf Wunsch der FWG, mehrere Punkte von der Tagesordnung genommen - unter anderem das vom Kreis geforderte Haushaltskonsolidierungskonzept.
