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Die Stadt Traben-Trarbach ist finanziell weiter sehr klamm

Kommunalpolitik : Auf der Kriechspur ist kein Geld zu verdienen

Die Stadt Traben-Trarbach leidet weiter unter chronischer Unterfinanzierung. Die CDU lehnt den Haushalt für 2018 ab. Einige Projekte, wie die Sanierung der Grevenburg, können starten,

Die Mittelzentren Traben-Trarbach und Bernkastel-Kues sind von der Einwohnerzahl her etwa gleich groß  — von der finanziellen Ausstattung aber total unterschiedlich. Zwei Zahlen zeigen das. Die Stadt Traben-Trarbach nimmt 2018 voraussichtlich 1,97 Millionen Euro an Gewerbesteuer ein, 25 Kilometer flussaufwärts werden  etwa 6,5 Millionen Euro erwartet. Was sie beide eint: Ihnen bleibt nur ein kleiner Teil davon. Das meiste Geld wird als Umlage an Verbandsgemeinde und Kreis weitergereicht.

Für Traben-Trarbach hat sich die Situation hochgeschaukelt. Viel mehr als die absolut nötigen Investitionen und Pflichtausgaben  ist nicht möglich. Weil sich die Stadt am kommunalen Entschuldungsfonds des Landes beteiligt sind ihr die Hände noch mehr gebunden.

Stadtbürgermeister Patrice Langer (SPD) drückt es in seiner Haushaltsrede so aus: „Wie auf einer Kriechspur bemühen wir uns unsere Einnahmesituation zu verbessern, aber auf der Überholspur schießen die Ausgaben rasant an uns vorbei.“ Dabei habe die Stadt ihre Hausaufgaben gemacht, und die Grundsteuern A und B, die Gewerbesteuer und die Hundesteuer angehoben. Das sei aber nur der berühmte Tropfen auf den heißen Stein.

Was geht 2018 in der Jugendstilstadt? Die Sanierungsarbeiten an der Grevenburg werden, so Langer, im Frühjahr beginnen. Zuerst werde der Hang gesichert. Die Gestaltung des nach dem Abriss der früheren Polizeiwache freien Platzes in der Trarbacher Kirchgasse soll ebenfalls in Angriff genommen werden. Im Herbst soll der Ausbau der Schottstraße beginnen. Bis Ende März soll in Trarbach der Abriss des sogenannten Blockbereichs hinter dem Verwaltungsgebäude beendet sein.

Beim Rückblick auf 2017 hält Langer mit einer Sache nicht hinter dem Berg: Sie betrifft die Perspektiven für eine medizinische Nutzung des ehemaligen Krankenhauses. „Das ist ein trauriges Thema. Frau Disteldorf, die uns vergangenes Jahr hier versprach uns mitzunehmen hat offensichtlich vergessen uns abzuholen.“ Elisabeth Disteldorf ist die Geschäftsführerin der Dernbacher Gruppe Katharina Kasper, zu der das St. Josef Krankenhaus in Zell und das ehemalige Krankenhaus in Traben-Trarbach gehören.

Wenig Geld, wenig Kommentar: Die Sprecher von SPD/FDP, FWG und Bündnis 90/Die Grünen halten sich bei ihren Stellungnahmen kurz. Gerd Huesgen (SPD/FDP) hebt hervor, dass der Anteil an der Einkommensteuer höher ist als die Gewerbesteuer. „Das zeigt, dass gerade die Investitionen, die Traben-Trarbach als Wohnstadt attraktiv machen, sehr wichtig sind“, sagt er. Dazu zählt er Investitionen in Kindergärten, Schulen, Stadtsanierung, die Erneuerung der Durchgangsstraßen und die Erschließung des Neubaugebietes im Stadtteil Traben. Die Jugendarbeit werde auch eine neue Dimension erhalten, weil von der Verbandsgemeinde eine Jugendpflegerin eingestellt und Räume zur Verfügung gestellt werden.

Gleich die erste Seite der Haushaltssatzung habe ihn geschockt, sagt Edgar Koch (FWG). Trotz der Streichungen und weiterer Belastungen für die Bürger müsse die Stadt 223 000 Euro an neuen Krediten aufnehmen. „2018 werden sich die Vertreter im Stadtrat und den Ausschüssen wieder stundenlang Gedanken darüber machen, wie das alles finanziert werden soll“, sagt er. Es stelle sich die Frage, warum alle Gemeinden die gleiche prozentuale Kreisumlage zahlen müssen. Man könne beispielsweise Traben-Trarbach nicht mit Wittlich vergleichen. Wenigstens falle das Defizit 2018 geringer aus als in den Vorjahren, sagt Britta Seebach (Bündnis 90/Die Grünen). Es zahle sich aus, dass einige wichtige Investitionen und Renovierungen vorgenommen  worden seien. „Uns gefällt überhaupt nicht, dass wir als Stadt zu Steuererhöhungen regelrecht gezwungen sind“, sagt sie. Wichtig sei die Investition in Kindergärten und Spielplätze.

Hubertus Kesselheim beansprucht die Aufmerksamkeit länger. Die CDU stimme dem Etatwerk nicht zu, sagt er. „Nicht weil wir auf Krawall gebürstet sind, sondern weil wir ein Zeichen setzen wollen. Es kann einfach nicht so weitergehen wie bisher“, führt er aus. Die Stadt müsse mehr Einnahmen generieren, zum Beispiel durch eine bessere Parkraumbewirtschaftung und Eintritt beim Mosel-Wein-Nachts-Markt. Als „kritisch- konstruktive Opposition“ müsse die CDU auch Finger in Wunden legen.  Eine sei „der im Nachhinein dilettantische Umgang mit der Neubewertung und Sanierung“ des Mittelmoselmuseums. Kesselheims Einlassungen führen zu einem kurzen verbalen Schlagabtausch. Vieles, was Kesselheim angemahnt habe, laufe bereits, sagt Stadtbürgermeister Langer. „Wir müssen viele Altlasten abarbeiten“, sagt Beigeordneter Hajo Weinmann (SPD). Und die stammten aus der Zeit, als die CDU in der Stadt das Sagen hatte. „Es ist schon viel passiert“, lenkt Kesselheim ein. „Aber wir müssen damit anfangen Geld zu verdienen.“