Die Zeit läuft ab für freiwillige Fusionen
Thalfang/Manderscheid/Kröv · Der Fahrplan steht: In zweieinhalb Jahren werden die politischen Vertretungen der fusionierten Verbandsgemeinden neue Räte wählen. Bereits Ende Juni dieses Jahres beginnt die Zeit, in der das Innenministerium Fusionen anordnet. Noch drei Verbandsgemeinden im Kreis stehen auf der Streichliste.
Thalfang/Manderscheid/Kröv. Der Tag der Wahrheit ist wahrscheinlich der 8. Juni 2014. An jenem Sonntag findet vermutlich die Europawahl sowie die rheinland-pfälzischen Kommunalwahlen statt. Dann werden nach Auskunft von David Freichel, Sprecher des rheinland-pfälzischen Innenministeriums, auch die Räte der durch Fusionen entstehenden Verbandsgemeinden gewählt.
Kommunal reform
Vor dieser Wahl stehen noch weitere Termine an, die wichtige Etappen auf dem Weg zur Kommunalreform im Land sind, an deren Ende 23 Verbandsgemeinden und die Verbandsfreiheit von neun weiteren Kommunen Geschichte sein sollen. Von den 32 auf der Streichliste des Landes stehenden Kandidaten hat sich bisher nur die Verbandsgemeinde Neumagen-Dhron zur freiwilligen Fusion entschlossen (der TV berichtete). Diese Phase, in der das Land den Fusionswillen mit finanziellen Wohltaten belohnt, endet am 30. Juni 2012. Ob Fusionskandidaten nach diesem Zeitpunkt noch die sogenannte Hochzeitsprämie erhalten, kann Ministeriumssprecher Freichel nicht sagen, das hänge sicher von der Ernsthaftigkeit und dem Stand der Verhandlungen ab.
Ab Juli 2012 entscheidet das Land, wer mit wem fusioniert. Dies wird wohl kontinuierlich gehen, da ja insgesamt für mehr als 30 Kommunen Partner gefunden werden müssen. Der Landtag beschließt dann in Gesetzen diese Zusammenlegungen.
Im Landkreis Bernkastel-Wittlich gibt es zuvor weiterhin viel Klärungsbedarf. Zwar hat Landrat Gregor Eibes die Losung ausgegeben, dass die Verbandsgemeinden Manderscheid und Wittlich-Land zusammengehen sollen. Doch in beiden Teilen des Kreises verhalten sich die kommunalen Gremien und die Bürgermeister eher abwartend. Der VG-Rat Manderscheid plädiert weiterhin für die Eigenständigkeit.
Mit einer Fusion der Verbandsgemeinden Traben-Trarbach und Kröv-Bausendorf können sich derzeit nur die Traben-Trarbacher anfreunden. Die Nachbarn von der Mosel weigern sich weiterhin, eine Fusion auch nur in Erwägung zu ziehen.
Landrat Eibes sieht zudem eine gemeinsame Zukunft von Verbandsgemeinde Thalfang und Einheitsgemeinde Morbach. Gerade in Ortsgemeinden am Rande der VG Thalfang gibt es jedoch Bestrebungen in andere Verbandsgemeinden.
Alles in allem höchstens 21 Monate Zeit hat der Landtag, um die kommunale Landkarte neu zu ordnen. Vermutlich Ende April 2014 endet die Frist, bis zu der Wahlvorschläge für die Kommunalwahlen eingereicht werden können. Bis dahin müssen sich die Parteien und Gruppierungen - ähnlich wie aktuell in der neuen Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues - sortieren und ihre Kandidaten aufstellen.
Extra
Gebietsreform: Laut Landesgesetz zur Kommunal- und Verwaltungsreform sollen Verbandsgemeinden mindestens 12 000 Einwohner (Hauptwohnung am 30. Juni 2009) haben. Bei Verbandsgemeinden mit einer Fläche von mehr als 100 Quadratkilometern und mehr als 15 Ortsgemeinden können es auch weniger Einwohner sein. Es gab 66 Gebietskörperschaften im Land, die die Anforderungen bezüglich der Einwohnerzahl nicht erreichen. Nur 32 stehen auf der Liste der Fusionskandidaten. har
