Doppik lässt Defizit wachsen

Angesichts der angespannten Haushaltslage tritt Monzelfeld auf die Sparbremse, die allerdings nur bedingt greift.

Monzelfeld. Gestrichen wird in Monzelfeld kein Vorhaben. Doch der Sparzwang, den sich die Gemeinde auferlegt hat, bedingt Verzögerungen wie etwa bei Wartungen. Sonst wäre es kaum möglich gewesen, das Defizit "erheblich" zu drücken, betonte der erste Beigeordnete Wolfgang Stein bei der Haushaltsberatung. Bei Erträgen von 1,06 Millionen und Pflichtaufgaben von 1,29 Millionen Euro ergibt sich ein Minus von 228 680 Euro. Entscheidenden Anteil daran haben 209 900 Euro rein rechnerische Vermögens-Wertminderungen (Abschreibungen). Deren vorsorgliche Bildung schreibt das neue Buchführungssystem "Doppik" vor. Für Stein ist der einstimmig beschlossene Etat "nicht zufriedenstellend". Der Plan sehe nur "absolut notwendige Mittel" vor.

Den Investitionsplan prägt nach wie vor der Straßenausbau (der TV berichtete). Dickster Posten sind 303 000 Euro für die Gehwege "Alte Poststraße". Der Ausbau der durch den Ort führenden Kreisstraße soll dieses Jahr beginnen. Daneben sind 60 000 Euro für die 2009 erneuerte Raiffeisenstraße eingestellt, 25 000 Euro für die Ortsmitte und 26 000 Euro für Mühlenweg, Wiesen- und Schulstraße. Ein Herzensanliegen sind 60 000 Euro für den Anbau der Bürgerhalle. Wie berichtet wollen sich Ortsvereine mit Geld und Muskelkraft einbringen. Parallel dazu treibt der Rat mit 30 000 Euro die Erschließung des Baugebietes "Auf der Gass" voran. Für die insgesamt 521 000 Euro Investitionen wird ein Kredit von 282 400 Euro benötigt. Aktuell belaufen sich die langfristigen Schulden laut Kämmerer Günter Wagner auf 950 000 Euro. Pro Monzelfelder seien das 760 Euro (Landesschnitt 389 Euro).

Für Stein spiegelt sich in den Gemeindehaushalten die aktuelle Finanzkrise. Politische Entscheidungen seien daher mehr denn je kritisch zu hinterfragen. Viele Ausgaben seien, da gesetzlich vorgegeben, kaum beeinflussbar. Hinzu komme der von der Bundesregierung verschärfte Rückgang von Einkommens- und Umsatzsteuer. Allein in Monzelfeld seien die Steuereinnahmen fast zwölf Prozent niedriger als 2009. Hinzu komme die Umlageerhöhung von Kreis und Verbandsgemeinde. Im Ort sei dieser Posten binnen zehn Jahren von 354 000 auf 562 000 Euro gestiegen. Freiwillige Ausgaben müssten daher auf den Prüfstand: "Politische Zugeständnisse und Prestigeobjekte kann man sich nicht unter allen Umständen leisten." Bürgermeister Ulf Hangert bekräftigte das. Durch die permanente Ausweitung von Standards hebelten Bund und Land das Recht der kommunalen Selbstverwaltung aus. Als Beispiel nannte er jüngste Vorgaben für Kindergärten und Schulen, die die Kommunen erheblich belasteten.