Wittlich. (sos) Als "undemokratisch" und "Machtpolitik in Reinkultur" hat der Stadtverband von Bündnis90/ Die Grünen das Abstimmungsverhalten von CDU, FDP und FWG bei der Beigeordnetenwahl bezeichnet. Hintergrund: Anders als die FDP, seien die Grünen immerhin drittstärkste Kraft im Rat. "Undemokratisch?", fragt daraufhin FWG-Vorsitzender Klaus Petry zurück und sagt: "Da wähnten die Grünen schon auf dem Höhepunkt ihres politischen Daseins, da ihnen die Wählergunst einen zusätzlichen Sitz im Wittlicher Stadtrat beschert hatte. Selbstbewusst, so die eigene Wertung, forderten sie daher einen Beigeordneten aus ihrer Fraktion - doch was passierte, die Mehrheit des Rates verweigerte sich ihrem Wunsch, was von den Grünen gleich als ,undemokratisch' abqualifiziert wurde." Er stellt die Frage, ob die Grünen denn noch nicht begriffen hätten, "dass die Beigeordneten vom Rat und nicht von der Bevölkerung gewählt werden? Haben sie denn noch nicht begriffen, dass alle Handlungsdirektiven grundsätzlich durch Mehrheitsentscheidungen des Rates legitimiert werden, gleichgültig, wer dahinter steht?"

Seine Stellungnahme schließt Klaus Petry: "Haben sie denn schon vergessen, dass bei der Wahl 2004 ihre damals dreiköpfige Fraktion der dreifach stärkeren SPD-Fraktion keinen Beigeordneten, beziehungsweise keine Beigeordnete zugestehen wollte? Wenn demokratisches Verhalten nur mit dem Einverständnis der Grünen-Fraktion erreicht werden kann, zeugt dies schon von einem mehr als eigenwilligen ,Demokratie'-Verständnis."