Ein vierter Mann für Dennis Junk
Wittlich-Land · Vier statt drei: Am Donnerstag, 23. Juni, wählt der Verbandsgemeinderat Wittlich-Land einen weiteren ehrenamtlichen Beigeordneten. Einen hauptamtlichen Beigeordneten wird es nicht mehr geben. Die Verbandsgemeinde spart dadurch viel Geld.
Wittlich-Land. Die Verbandsgemeinde (VG) Bernkastel-Kues (knapp 28 000 Einwohner) hat einen seit knapp fünf Jahren, die VG Wittlich-Land (30 000 Einwohner) hatte einen für ein Jahr: Die Rede ist vom hauptamtlichen Beigeordneten. Er entlastet den Bürgermeister, kostet aber auch der Kommune viel Geld - je nach Einstufung 100 000 bis 120 000 Euro pro Jahr inklusive der Versorgungsrücklagen. Die Verbandsgemeinde Wittlich-Land hatte mit Wolfgang Schmitz vom 1. Juli 2014 bis 30. Juni 2015 einen hauptamtlichen Beigeordneten. Der Ex-Bürgermeister der VG Manderscheid rutschte nach der Fusion der beiden Verbandsgemeinden Wittlich-Land alt und Manderscheid auf diesen Posten - bei vollem Bürgermeistergehalt. Diese Option sah das Gesetz vor. Schmitz war in der neuen Verbandsgemeinde als Abteilungsleiter für die Bereiche Finanzen (mit Ausnahme des Haushalts), Jagd, Forst und Fischerei sowie für die Neustrukturierung des Tourismus zuständig. Zum 1. Juli 2015 ließ er sich überraschend in den vorzeitigen Ruhestand versetzen. Im VG-Rat Wittlich-Land gab es Stimmen, die forderten, das Personalproblem so schnell wie möglich zu lösen. Doch Bürgermeister Junk wiegelte ab: Man sollte zunächst das Urteil zur Klage gegen die Fusion abwarten. Seit dem 1. Februar dieses Jahres steht fest: Die Zwangsfusion der beiden Verbandsgemeinden Wittlich-Land alt und Manderscheid ist verfassungsgemäß.Für schlanke Verwaltung
Der VG-Rat hat im Mai nun einstimmig beschlossen, künftig auf einen hauptamtlichen Beigeordneten zu verzichten und stattdessen einen vierten ehrenamtlichen Beigeordneten zu wählen (der TV berichtete). Der Rat entsprach damit dem Wunsch von Bürgermeister Junk. Gemäß Gemeindeordnung können in Verbandsgemeinden mit mehr als 20 000 bis 25 000 Einwohnern ein Beigeordneter und mit mehr als 25 000 bis 40 000 Einwohnern sogar zwei Beigeordnete hauptamtlich tätig sein. Die VG Wittlich-Land könnte sich also sogar zwei solcher Posten leisten, wenn sie denn wollte. Doch Junk hält dies für nicht notwendig. Er will eine schlanke Verwaltungsstruktur und vor allem: Er will nicht unnötig viel Geld ausgeben. Die ehrenamtlichen Beigeordneten haben vor allem repräsentative Funktionen. Sie sprechen auf Festen Grußworte und gratulieren Jubilaren. Und da gibt es in der VG Wittlich-Land mit ihren 44 Ortsgemeinden und der Stadt Manderscheid jede Menge zu tun. "An manchen Wochenenden im Sommer liegen für 20 und mehr Veranstaltungen Einladungen vor", sagt Junk. Ein zusätzlicher Beigeordneter könne ihn und die drei anderen Beigeordneten entlasten. Weiterhin vier Fachbereiche
Außerdem: Der Bürgermeister ist Mitglied in 21 Verbänden, Vereinen und Organisationen - vom Zweckverband Wasserversorgung über die Volkshochschule Wittlich, der Leadergruppen Eifel und Mosel, der Mosellandtouristik, bis zur Eifel-Tourismus GmbH. Alle Sitzungen kann er aus Zeitgründen gar nicht wahrnehmen. 55 Euro bekommt ein ehrenamtlicher Beigeordneter für einen Einsatztag, zusätzlich zahlt die VG die Fahrtkosten. An der Organisationsstruktur innerhalb der VG-Verwaltung Wittlich-Land ändert sich mit dem Wegfall des hauptamtlichen Beigeordneten-Postens nicht viel. Es bleibt bei den vier Fachbereichen. Die Position von Leo Merges, Leiter des Fachbereichs 1 (unter anderem Finanzen und Büroleitung), wird allerdings gestärkt, da die Ressorts wie zum Beispiel Tourismus und Kultur, die Wolfgang Schmitz betreute, nun ihm unterstehen. Die drei bisherigen ehrenamtlichen Beigeordneten sind Marianne Kranz (CDU), Hans-Dieter Bonny (SPD) und Günter Krämer (FWG). Die Grünen sind im Rat mit zwei, die FDP mit zwei und die ÖDP mit einem Sitz vertreten. Der vierte Beigeordnete wird auf der VG-Ratssitzung am Donnerstag, 23. Juni, 18 Uhr, in der Bürgerhalle Rivenich gewählt. Bürgermeister Junk: "Ich wünsche mir, dass sich die Fraktionen auf einen Kandidaten einigen." Die Fraktionen im VG-Rat werden in der kommenden Woche über die Personalie intern beraten. Meinung
Kein Grund für MachtspielchenBürgermeister Dennis Junk und der VG-Rat Wittlich-Land haben mit der Entscheidung, auf einen hauptamtlichen Beigeordneten zu verzichten, vernünftig gehandelt. Sinn macht ein solcher Posten nur, wenn der Mann/die Frau ganz spezifische Kenntnisse in einem bestimmten Fachbereich mitbringt. Aus politischen Gründen braucht eine Verbandsgemeinde, auch wenn sie wie Wittlich-Land rund 30 000 Einwohner hat, ein solches Amt nicht. Ein vierter ehrenamtlicher Beigeordneter, der wie seine drei Kollegen hauptsächlich repräsentative Aufgaben wahrnimmt, kostet vergleichsweise wenig Geld. Am Donnerstag wird er gewählt. Es ist nicht zu erwarten, dass es zu einer Kampfabstimmung kommt. Die Fraktionen im VG-Rat, die konstruktiv zusammenarbeiten, werden sich wohl auf eine Person einigen. Dabei werden die Beigeordnetenwahlen nicht selten für Machtspiele missbraucht. Es sei nur an die legendäre Sitzung des VG-Rates Traben-Trarbach im Juli 2009 erinnert. Seinerzeit musste bei der Wahl zweier Beigeordneter zweimal das Los entscheiden, weil die CDU und FDP auf der einen und die SPD und FWG auf der anderen Seite ihre Kandidaten durchbringen wollten. Ein solch unwürdiges Prozedere ist in Wittlich-Land nicht zu erwarten. w.simon@volksfreund.de
