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Werke: Eine Gesellschaft für zwei Kommunen

Werke : Eine Gesellschaft für zwei Kommunen

Die Verbandsgemeinden Traben-Trarbach und Wittlich-Land wollen auf Werksebene kooperieren. Der Vorteil: geringere Kosten.

 Die Verbandsgemeinde Wittlich-Land will bei der interkommunalen Zusammenarbeit neue Wege gehen. Gemeinsam mit der VG Traben-Trarbach will sie eine Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) gründen, in der die Werke beider Kommunen ab 1. Januar 2020 zusammenarbeiten, wenn die  VG-Räte zustimmen.  Den Mitgliedern des VG-Rats Wittlich-Land sind die Pläne am Dienstag vorgestellt worden.  Demnach sollen die Aufgaben der Werke, wie Wasser- und Abwasserwirtschaft, und der Betrieb der Bäder in eine AöR überführt werden, sagte Bürgermeister Dennis Junk.  Auch die Mitarbeiter der jeweiligen Werke sollen zur neuen AöR wechseln, deren Sitz in Wittlich sein soll. Das Land forciere größere Einheiten und Strukturen, erläuterte Junk. Man wolle sich selbstständig auf den Weg in die Zukunft begeben.

Es seien auch Möglichkeiten untersucht worden, die Stadt Wittlich und die VG Bernkastel-Kues mit in die AöR zu nehmen. Doch seien die Strukturen dafür zu unterschiedlich. Bei der Stadt Wittlich gehöre der Bauhof zu den Werken. Und in Bernkastel-Kues seien der Bereich Energie und das Kino bei den Werken angesiedelt. Stefan Meiborg vom Gemeinde- und Städtebund erläuterte  die Vorteile einer AöR. Diese sei organisatorisch und rechtlich selbstständig. Bei den  Aufgaben sei sie flexibler als die bisherigen Eigenbetriebe. „Durch eine schlankere Aufstellung erreichen sie bessere Ergebnisse“, sagte er.

Rolf Flerus, Vorstand der vor zehn Jahren gegründeten AöR Entsorgungs- und Servicebetrieb Bad Breisig/Brohltal, berichtete aus der Praxis. „Jede VG entscheidet weiterhin über Entgeltsatzung“, sagte er. Die Aufgaben der Versorgung blieben bei den Verbandsgemeinden. Die AöR setze sie um. Bei seiner Gesellschaft seien die Betriebsführungskosten von 823 926 Euro im Jahr 2008 auf 552 000 Euro im Jahr 2009 gesunken, sagt er. Insgesamt seien in den zehn Jahren 1,4 Millionen Euro Kosten eingespart worden.

Bürgermeister Junk wies auf die steigenden Anforderungen für die Kommunen hin, die besser gemeinsam gelöst werden könnten. Es sei wenig sinnvoll, als einzelne VG einen Chemiker einzustellen, der nur zu 30 Prozent in seinem Tätigkeitsfeld arbeite und  zu 70 Prozent mit anderen Verwaltungsaufgaben beschäftigt werde.

Eine inhaltliche Diskussion und eine Abstimmung gab es nicht. Stattdessen sollen die Ratsmitglieder nun in den Fraktionen beraten, erläuterte Junk. Doch bei den Verständnisfragen der Ratsmitglieder sind auch kritische Meinungen zu hören gewesen. Eignet sich die Gebietskulisse für eine Zusammenarbeit? Sind die Mitarbeiter eingebunden? Was entsteht an Mehrkosten? Diese Fragen werden die Fraktionen  in den kommenden Monaten diskutieren. Hierbei könne man auf die Erfahrungen aus Brohltal zurückgreifen, sagt Bürgermeister Junk. Und: „Traben-Trarbach und wir sind von der Sinnhaftigkeit einer AöR überzeugt.“