Eine Verbindung zum Verzweifeln

WITTLICH. Nach langem Hin und Her zwischen Stadt und Kreis befindet sich die Entscheidung zur Verbindungsspange zwischen der L 55 und dem Stadtteil Wengerohr nun auf der Zielgeraden: Die Kreisverwaltung wird einen Antrag beim Landesbetrieb Mobilität (LBM), stellen, die Spange als Kreisstraße zu bauen. Dass der LBM dem zustimmt, ist unwahrscheinlich, da er bereits 2005 signalisierte, dass die Verbindungsstraße keine Kreisstraßen-Funktion hat.

Ob ein Straßenprojekt als Kreisstraße akzeptiert wird, entscheidet der Landesbetrieb Mobilität (LBM), der ja bei Kreisstraßen auch die Kosten für Planung, Ausschreibung und Bauüberwachung zahlt - was etwa zehn bis 15 Prozent der Gesamtkosten ausmacht. Vor diesem Hintergrund ist zwar verständlich, dass die Stadt bemüht ist, die Verbindungsspange in Baulastträgerschaft des Kreises zu realisieren. Unverständlich ist aber, warum sie das auch noch versucht, nachdem der LBM signalisierte, dass dieses Projekt nicht die Kriterien einer Kreisstraße erfüllt (siehe Extra). Erster Hinweis bereits Oktober 2005

Wie aus den Sitzungsunterlagen zur aktuellen Kreisausschuss-Sitzung hervor geht, bekam die Stadtverwaltung bereits im Oktober 2005 erstmals einen Hinweis vom LBM, dass ihr Ansinnen aller Voraussicht nach nicht von Erfolg gekrönt sein wird. Die Sitzungsunterlangen für den Kreisausschuss enthielten als Anlage ein Schreiben vom LBM an die Stadtverwaltung vom 11. Dezember 2006: "Aus einem Zeitungsbericht des Trierischen Volksfreunds haben wir erfahren, dass Sie zum Bau der von Ihnen gewünschten Verbindungsspange inzwischen den Kreis gebeten haben, beim LBM Trier die Baulastträgerschaft zu beantragen. Rein vorsorglich weisen wir darauf hin, dass diese Verbindungsspange nicht die Funktion einer Kreisstraße hat." In seinem Schreiben bezieht sich der LBM zudem auf ein Gespräch, dass er im Oktober 2005 schon zu diesem Thema mit der Stadt geführt hat. Heißt: Gleich nachdem die Stadt im Juli 2005 die Verbindungsspange auf Platz eins ihrer Prioritätenliste im Verkehrsentwicklungsplan gesetzt hat, vergewisserte sie sich auch schon beim LBM, ob das Projekt als Kreisstraße durchgeht. Verwunderlich daran: Obwohl der LBM der Stadt keine Hoffnungen machte, verwendete die Stadt Monate darauf, mit dem Kreis zu verhandeln, damit er sich bereit erklärt, die Baulasträgerschaft für die Straße zu übernehmen. Schließlich wollte sich der Kreis durch die Verbindungsspange keine zusätzlichen Finanz-Risiken aufhalsen und hat deshalb Bedingungen gestellt, die der städtische Bauausschuss dann in seiner Januar-Sitzung einstimmig akzeptierte (der TV berichtete). Hätten sich Stadt und Kreis nach den deutlichen Signalen des LBM vom Oktober 2005 und Dezember 2006 dieses zähe Ringen nicht gleich ganz schenken können? Stadt- und Kreisverwaltung dazu unisono: "Der LBM hat ja noch nicht abschließend entschieden. Um eine offizielle Antwort zu bekommen, müssen wir einen offiziellen Antrag stellen." Alfons Kuhnen, Sprecher der Kreisverwaltung: "Außerdem hat der LBM signalisiert, dass es in dieser Sache noch Gesprächsbereitschaft gibt." Ähnlich vielsagend antwortet der LBM Trier, der darauf verweist, dass er offiziellen Entscheidungen nicht vorgreifen kann. Zudem seien in dieser Sache neben dem LBM Trier noch weitere Verwaltungsebenen involviert - der LBM Koblenz und das Mainzer Verkehrsministerium, die sich bislang noch nicht geäußert haben. Die Stadtverwaltung argumentiert, dass die Verbindungsspange sehr wohl Kreisstraßen-Funktion hat, da sie zwei überregionale Straßen (L 55 und B 50) miteinander verbindet und deshalb auch überregionale Bedeutung hat. "Die Straße dient nicht ausschließlich dem auf die Stadt bezogenen Verkehr, sondern schafft auch eine bessere und schnellere Verbindung von der L 55 nach Wengerohr und durch das neue Industriegebiet Wengerohr Süd zur B 50/B 50 neu", erklärt Ulrich Jacoby, Pressesprecher der Stadtverwaltung auf TV-Anfrage. Funktion der Verbindungsspange sei es, zwei Stadtteile vom überregionalen Zielverkehr ins Industriegebiet zu entlasten. Und was, wenn der LBM die Straße doch nicht als Kreisstraße akzeptiert? Jacoby: "Dann muss über ein abgestimmtes weiteres Vorgehen gesprochen werden. Aussagen zum Baubeginn und zur Frage, ob die Straße dann in Bauträgerschaft der Stadt realisiert wird, können zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht gemacht werden."

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