Einladung kommt zu spät: Ratssitzung wird verschoben

Thalfang · "Die für den 20. November geplante VG-Ratssitzung wird auf den 27. November, 18 Uhr, vertagt. Wir bitten dies zu beachten.

" Mit zwei Sätzen hat die VG-Verwaltung Thalfang am Dienstag mitgeteilt, dass die für den heutigen Mittwoch angesetzte Sitzung des VG-Rates ausfällt.
Was ist passiert? Die Verwaltung hat die Einladung für die Haupt- und Finanzausschusssitzung und den VG-Rat am 12. November per Post verschickt. Am nächsten Tag war sie in den Briefkästen. Nur bei Klaus Münch (FWG) kam sie erst am 14. November an. Laut Gemeindeordnung müssen aber zwischen dem Eingang und dem Termin vier volle Kalendertage liegen. Der die Ratssitzung vorbereitende Ausschuss war für den 18. November terminiert. Die Frist war nicht gewahrt. Klaus Münch teilte dies Bürgermeister Marc Hüllenkremer mit und beantragte beim Verwaltungsgericht eine einstweilige Verfügung. "Das ist nicht das erste Mal. Normalerweise soll Post drei Tage vor Fristende rausgehen", berichtet Münch.
"Wir sind uns keines Fehlers bewusst", sagt Hüllenkremer. Es habe aber keine andere Möglichkeit gegeben, als die Sitzungen zu verschieben. Am Montag wurde dennoch diskutiert. Ausschussmitglieder versuchten Klaus Münch umzustimmen, berichten Winfried Welter (CDU) und Detlef Jochem (SPD). Dann hätte die Hufa-Sitzung über die Bühne gehen können. Münch lehnte ab. "Das sind Grundlagen der Demokratie", sagt er. cb