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Einmalbeiträge für Straßenbau in Veldenz bleiben

Kommunales : Einmalbeiträge für Straßenbau in Veldenz bleiben

Nicht mit wiederkehrenden, sondern mit einmaligen Anlieger-Beiträgen soll der Ausbau weiterer Straßen in Veldenz abgerechnet werden. Über diesen Punkt hatte es immer wieder Streit gegeben. Jetzt hat der Gemeinderat eine Entscheidung getroffen.

In den vergangenen Monaten gab es in Veldenz Diskussionen um den Ausbau verschiedener Straßen, unter anderem um den Sonnenweg und die Straße „Auf der Olk“. Dass die Straßen in einem schlechten Zustand sind und erneuert werden müssen, ist dabei allen Seiten klar. Aber wer das bezahlen soll, ist das Streitthema.

Die meisten Straßen in Veldenz sind in den vergangenen Jahren saniert und über Anliegerbeiträge abgerechnet worden. Ab dem Jahr 2024 wäre es aber möglich, die Straßen über wiederkehrende Beiträge abzurechnen. Das bedeutet: Die Ausbaugebühren werden auf die Anwohner des gesamten Ortes umgelegt.

Wer im Dorf in den vergangenen 20 Jahren bereits Anliegerbeiträge bezahlt hat, ist davon befreit. Die Anwohner hatten einen Antrag gestellt, den Ausbau der Straßen zeitlich zu verschieben, damit die Regelung der wiederkehrenden Beiträge greift, da es für die Anlieger sowie viele Gastronomie- und Gewerbebetriebe um ihre Existenz gehe. Dem hatte der Rat nicht zugestimmt.

In der jüngsten Sitzung nun hat der Rat weiter Tempo gemacht, um den Ausbau der Straße „Auf der Olk“, der Rosen- und der Gartenstraße auf den Weg zu bringen, die im Zuge der Sanierung der K 88 erneuert werden soll. Auch hier werden Anliegerbeiträge erhoben.

Ortsbürgermeister Norbert Sproß, erklärt zum Zeitplan: „Zwischen 2022 und 2023 werden die Straßenbauarbeiten abgeschlossen sein.“ Zu den Beiträgen sagt er: „In den vergangenen Jahren sind etwa Dreiviertel der Straßen gemacht worden, die mit Anliegerbeiträgen bezahlt wurden. Diese Anlieger wären von den wiederkehrenden Beiträgen verschont, weil man nur alle 20 Jahre zu Straßenbeiträgen herangezogen werden kann. So blieben nur wenige übrig, die bei den wiederkehrenden Beiträgen zahlen würden und die Beiträge gingen dann sehr für die Wenigen in die Höhe.“ Er ist der Meinung: „Das wäre nicht gerecht.“

Den Anteil der Gemeinde, der je nach Straße zwischen zehn und fünfzig Prozent der Kosten liegt, könne sie aus den Erlösen der Windkraft begleichen, wie Sproß erläutert.

Das weitere Vorgehen: Der Rat hat dem Ortsbürgermeister die Erlaubnis erteilt, den Arbeitsauftrag für den Sonnenweg zu vergeben, wenn die Ausschreibungsergebnisse vorliegen, damit die Arbeiten zügig starten können. Wenn die Aufträge vergeben sind, wird es eine Anliegerversammlung geben, bei der die Pläne vorgestellt werden.

Ursprünglich war im April gegenüber dem TV geäußert worden, dass erst eine Anliegerversammlung sein solle und anschließend geplant und ausgeschrieben werden würde.

Für Heidrun Arnoldi von der Interessengemeinschaft für den Ausbau der Straßen „Auf der Olk“ und „Sonnenweg“ wird ein Punkt spannend: „Über die Verteilung der Kosten ist noch nicht gesprochen worden. Da bin ich mal gespannt, wie das abläuft.“ Eine Klage gegen den Ausbau macht für sie persönlich keinen Sinn: „Wenn dann müsste man eine Sammelklage auf den Weg bringen. Für meine Familie allein, wäre das eine zu große Dimension.“

Auch wenn die Beschlüsse jetzt gefasst sind, wollen sie und ihre Mitstreiter auch in Zukunft genau darauf achten, was an der Straße gemacht wird. Denn ihrer Meinung nach, hätte die Straße noch nicht ausgebaut werden müssen, wenn sich die Gemeinde frühzeitig um Ausbesserungen gekümmert hätte.