Kommunalpolitik Es knirscht im Osann-Monzeler Gemeinderat - Thema Friedwingert abgesetzt
Osann-Monzel · Die Fraktion „Gemeinsam für Osann-Monzel“ boykottiert geschlossen die Ratssitzung.
Eigentlich sollte das Topthema des Abends bei der Gemeinderatssitzung Osann-Monzel die Anlegung eines „Friedwingerts“ sein. Dann könnten Menschen ihre letzte Ruhe unter den Reben im Weinberg finden. Doch es kam anders. Der Friedwingert wurde von der Tagesordnung genommen, weil noch einige Dinge geklärt werden müssten, bevor man darüber beraten könne, so der Ortsbürgermeister Armin Kohnz.
Dafür gab es eine andere Überraschung. Die Wählergruppe „Gemeinsam für Osann-Monzel“ war der Sitzung geschlossen ferngeblieben. Das hatten die Mitglieder dem Ortsbürgermeister vor der Sitzung per E-Mail angekündigt. Die Begründung: Sie seien nicht genügend informiert worden und hätten Dinge aus der Zeitung erfahren, die erst am nächsten Tag auf der Tagesordnung des Gemeinderats stünden.
Auf Nachfrage erklärt Simone Stoffel von der Wählergruppe: „Wir haben uns sehr darüber geärgert, dass Themen, die in der nichtöffentlichen Sitzung besprochen werden sollten, schon vorher in der Zeitung zu lesen waren. Und das war nicht das erste Mal. Man wird von den Bürgern des Ortes angesprochen und weiß von nichts. Wir haben uns ausgegrenzt gefühlt und wollten hiermit ein Zeichen setzen.“ Armin Kohnz meinte zum Fernbleiben der Wählergruppe in Anspielung auf deren Namen: „Ob das „gemeinsam“ ist?“
Trotz der fehlenden sechs Ratsmitglieder war das Gremium beschlussfähig. Der Flächennutzungsplan sollte geändert werden, um gewerbliche Bauflächen auf den Weg zu bringen. 116 Hektar im Anschluss an das Gewerbegebiet „Am Weisenstein“, in Richtung Platten und 5,2 Hektar Richtung Maring-Noviand, im Anschluss an das mögliche interkommunale Gewerbegebiet. Im Rat kam dazu die Frage auf, ob man nicht gleich Industrieflächen ausschließen könne, denn die würden wahrscheinlich von den Bürgern nicht gewünscht. Hier kam man aber schließlich zu dem Ergebnis, dass man noch keine Ausschlüsse oder Konkretisierungen brauche, dazu sei es noch zu früh. Zudem läge es ausschließlich in der Hand der Ortsgemeinde, welche Gewerbe sich dort ansiedeln dürften. Es wurde zugestimmt.
Ein weiteres Thema, das den Rat noch länger beschäftigen wird, sind die Kita und das „Gute-Kita- Gesetz“. Es regelt, dass Kinder das Anrecht haben, sieben Stunden pro Tag in der Kita zu verbringen. Sie müssen dort also einen Schlafplatz und eine Essensmöglichkeit haben. Die Übergangsfrist für das Gesetz, das im kommenden Jahr ich Kraft tritt, ist sieben Jahre. Klar ist jetzt schon, dass die Küche erweitert werden muss. Die Baukosten dafür belaufen sich auf rund 22 500 Euro. Außerdem kommen Kosten in Höhe von etwa 12 500 Euro für die Ausstattung von Küche, Speise- und Schlafraum hinzu. Landesmittel wurden beantragt. Momentan hat die Kita eine Betriebserlaubnis für 80 Plätze, davon 54 für Ganztagskinder. Für die Zukunft wird das aber nicht ausreichen, weil laut Statistik, für 85 bis 89 Kinder Platz sein müsste.
Momentan überlegt der Rat gemeinsam mit der Kita, ob man mit einem Container, einer Waldgruppe oder einem Anbau die geforderten Plätze schaffen kann. Vielleicht wäre es auch möglich innerhalb des Kindergartens umzustrukturieren.
