"Es sieht aus wie in einem Basar"
Bernkastel-Kues · Zahlreiche Ladeninhaber und Gastronomen in der Altstadt Bernkastel halten sich offenbar nicht an die Gestaltungs- und Nutzungsvorschriften. Die Stadt will dagegen vorgehen und fordert das Ordnungsamt der VG auf, öfter und schärfer zu kontrollieren.
Bernkastel-Kues. Wolfgang Port ist ziemlich verärgert. Mit deutlichen Worten und zahlreichen Fotos machte er auf der jüngsten Stadtratssitzung auf einen Missstand in der historischen Altstadt von Bernkastel aufmerksam: "In der Altstadt sieht es aus wie auf einem Basar. Jeder macht, was er will. Es wird immer schlimmer." Die scharfe Kritik gilt Ladenbetreibern und Gastronomen, die sich nicht an die in der historischen Altstadt geltenden strengen Vorschriften halten. Port: "Vor elf Uhr werden schon die Stühle rausgestellt, zahlreiche Markisen sind unzulässig, man sieht Werbetafeln an den Häuserwänden, Fahnen werden rausgehängt und manche Geschäfte stellen Pflanzenkübel vors Haus, dass man meinen könnte, sie hätten dort ihren Vorgarten angelegt." Ein besonderes Ärgernis für Port sind die vielen Kleiderständer, die die Front mancher Läden komplett verdecken. Laut Satzung dürfen außen nur auf einem Drittel der Fläche der Fassadenfront Textilien präsentiert werden (siehe Extra). Deutlich kritisierte Port ferner die Verbandsgemeindeverwaltung, die die Einhaltung der Sondernutzung auf öffentlichen Flächen nicht ausreichend kontrolliere. Port: "Wenn man diese Missstände richtig angeht und Leute, die sich nicht an die Satzung halten, bestraft, ist es möglich, Ordnung da reinzubringen." Die Fraktionssprecher im Stadtrat äußerten sich ähnlich, teilweise noch schärfer. Marc Spaniol (CDU) sagte: "Nicht Cusanusstadt, Mittelaltermarkt oder Kleinod an der Mosel werden wir genannt, sondern Lumpenstadt." Fachwerk ist nicht mehr zu sehen
FDP-Sprecher Robert Wies hat festgestellt: "Teilweise werden in unverschämter Weise die Straßen der Altstadt mit nicht genehmigten Ständern voll gestellt und die Häuserfronten verunstaltet. Von dem schönen Fachwerk ist fast nichts mehr zu sehen." Brigitte Walser-Lieser (SPD) stellte die Frage: "Warum haben wir Satzungen, wenn sich doch keine daran hält?" Viele Gewerbetreibende würden einfach "ihr Ding" auf städtischem Straßenraum machen. Alle sind unisono der Meinung, dass die Einhaltung der Sondernutzungsvorschriften regelmäßig und konsequent kontrolliert werden muss. Wer sich nicht an die Regeln halte, müsse eine Geldbuße von bis zu 1000 Euro zahlen - so wie dies in der Satzung festgelegt sei. Robert Wies setzte noch eins drauf: "Im Wiederholungsfall muss dies mit dem sofortigen Entzug der Sondernutzungserlaubnis geahndet werden." Lothar Marmann (Unabhängige Bürgerunion) sieht in erster Linie die VG-Verwaltung in der Pflicht. Marmann: "Die Kontrolle ist deren ureigenste Aufgabe. Und die nehmen sie derzeit nicht wahr." Wolfgang Port ergänzte: "Die Verbandsgemeinde ist unsere Verwaltung. Und wenn etwas in der Verwaltung nicht stimmt, muss das gesagt werden." Das Ordnungsamt der Verbandsgemeinde weist die Vorwürfe zurück. Behördenleiter Josef Schmitz: "Wir haben sehr wohl kontrolliert und auch schon Verwarnungen ausgesprochen. Eine Rund-um-die-Uhr-Kontrolle ist jedoch nicht möglich. Die VG hat zwei Überwachungskräfte, die neben der Stadt Bernkastel-Kues noch für weitere 22 Ortsgemeinden zuständig sind. Dabei richtet sich das Hauptaugenmerk auf die Überwachung des ruhenden Verkehrs." Die Ordnungsbehörde sei bereit, gemeinsam mit der Bauabteilung sowie der Stadt nach Lösungen zu suchen, um zukünftige Kontrollen in der Innenstadt effektiver zu gestalten.Meinung
Wer nicht hören will . . .Man kann trefflich darüber streiten, ob es sinnvoll ist, den Geschäftsleuten in der Altstadt bis ins kleinste Detail vorzuschreiben, was sie im Außenbereich dürfen und was nicht. Die Stadt hat aber nun mal diese Regeln aufgestellt - mit der Überzeugung, dass vor allem das einzigartige Ambiente der historischen Altstadt die Touristenmassen anlockt. Sie hat den Geschäftsleuten schon oft ins Gewissen geredet, sie hat Flyer gedruckt, in denen steht, was geht und was nicht. Doch offenbar hat das alles nichts gefruchtet. Bürgermeister und Stadtrat sind mit ihrer Geduld am Ende. Sie fordern mehr Kontrollen und gegebenenfalls empfindliche Geldbußen. Jetzt ist die Verbandsgemeinde am Zuge. w.simon@volksfreund.deExtra
Die Stadt Bernkastel-Kues stellt gegen Gebühr einen Teil der öffentlichen Flächen Geschäftsleuten zur Sondernutzung zur Verfügung. In einer Satzung ist festgelegt, was erlaubt und was verboten ist. Verboten sind beispielsweise Biertischgarnituren, Plastik stühle, nicht in das Stadtbild passende Farben (zum Beispiel grelle Markisen, Werbeaufsteller (sogenannte Passantenstopper). Die Waren dürfen nur auf höchstens einem Drittel der Fläche der Fassadenbreite des Gebäudes präsentiert werden. sim
