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FDP will Parkgebühren in Bernkastel-Kues verändern

Kommunales : Neue Parkplätze, neue Gebühren

Stadtrat Robert Wies will die Parkgebühren in Bernkastel-Kues verändern und die Einnahmen steigern. Wie geht es jetzt weiter?

„Wir müssen auch in Bernkastel-Kues unsere Einnahmen erhöhen,“ sagt Stadratsmitglied Robert Wies (FDP) und hat sich dazu Gedanken gemacht. „Eine der wenigen Einnahmequellen, die direkt in die Stadtkasse fließen und von denen kein Anteil an die Verbandsgemeinde gezahlt werden muss, sind die Parkgebühren,“ sagt Wies. Daher müsse man aus seiner Sicht die gesamte Parkraumbewirtschaftung in Bernkastel-Kues überdenken.

Deshalb wird in der heutigen Sitzung des Hauptausschusses (18. Februar, 18 Uhr, Güterhalle in Bernkastel-Kues) ein Vorschlag von Wies besprochen. Bislang ist die erste Stunde Parken in Bernkastel-Kues generell ohne Gebühr, jede weitere Stunde kostet. Sein Antrag für die folgende Stadtratssitzung lautet, diese gebührenfreie Zeit auf eine halbe Stunde zu begrenzen. Anschließend müsste dann bereits pro begonnene Stunde bezahlt werden.

„Die 60 Cent, die dann wegen der fehlenden halben Stunde Parkzeit zusätzlich bezahlt werden müssen, sind zu vertragen. Das wird niemanden davon abhalten in ein Restaurant zu gehen oder ein Geschäft aufzusuchen,“ ist sich Wies sicher. Das sei aus seiner Sicht ein erster Schritt, um das Thema Parkgebühren neu auszurichten. Das sei wichtig, den in den nächsten Jahren stehe auch die Umgestaltung des Moselvorgeländes auf der Bernkasteler Seite an. Dabei würden Parkplätze wegfallen und es werde diskutiert dieses Defizit, besonders auch an Busparkplätzen auf der Kueser Seite, aufzufangen. Dort gibt es bis zum Ortsanfang in der Nähe des Cusanus-Geburtshauses bislang noch kostenfreie Parkplätze, die ausgebaut werden sollen. „Aus meiner Sicht müsste das gesamte Thema Parken neu aufgerollt und untersucht werden, denn es geht dabei ja auch um Anwohnerparkzonen und viele weitere Bereiche,“ sagt Wies. Eine moderate mittelfristige Anhebung der Parkgebühren sei wichtig, um die städtischen Einnahmen zu sichern. Wies verweist dabei auch auf Zeltingen-Rachtig, wo die geplanten Parkgebühren teilweise sogar über denen von Bernkastel-Kues liegen. Das zeigt sich beim Vergleich der Gebührenkataloge der beiden Gemeinden, wobei zu berücksichtigen ist, dass die in Zeltingen-Rachtig neu eingeführten Parkgebühren erst noch in einer der nächsten Sitzungen des Verbandsgemeinderats genehmigt werden müssen.

In Zeltingen soll eine Stunde Parken 1 Euro kosten, die erste Stunde ist frei. In Bernkastel-Kues kostet die Stunde bislang 1,20, auch hier ist die erste Stunde umsonst. Auch beim Tagesticket ist Bernkastel-Kues mit 9,60 Euro teurer als Zeltingen-Rachtig mit geplanten sechs Euro Gebühren. Aber zum Beispiel beim Monatsticket liegt Zeltingen-Rachtig mit 25 Euro deutlich über Bernkastel-Kues (zehn Euro). Auch das Jahresticket soll in Zeltingen-Rachtig 120 Euro kosten, während es in Bernkastel-Kues moderate 90 Euro kostet.

In Bernkastel-Kues sind 550 Parkplätze gebührenpflichtig, in Zeltingen-Rachtig sind es rund 300.