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Ferienpark am Bostalsee auf der Zielgeraden

Mit der Mehrheit von CDU, SPD und der Linken hat der Nohfeldener Rat den Antrag der Unabhängigen Liste für Bürger und Naturschutz (UBNN) auf eine Einwohnerbefragung in Sachen Ferienpark am Bostalsee abgelehnt. Im Frühjahr sollen die Bauarbeiten nun beginnen. Von Melanie Mai

Nohfelden. Die Ratssitzung begann leicht verspätet. Denn bevor es losging, mussten erst die rund 30 Zuschauer Platz nehmen. Unter ihnen waren auch Heribert Gisch, der als ehemaliger Bürgermeister die ersten Verhandlungen in Sachen Ferienpark geführt hatte, sowie seine damaligen Mitstreiter im Gemeinderat, Alwin Bernhard und Wilhelm Freytag. Sie wurden Zeuge, wie das Projekt nach fast 20 Jahren auf die Zielgerade einbog. Denn CDU, SPD und Linke stimmten dem Abschluss der Verträge der Projektgesellschaft Bostalsee zur Realisierung des Ferienparks zu. Noch im Frühjahr, so schätzt Bürgermeister Andreas Veit, können die Bauarbeiten beginnen.

Vorangegangen war eine Debatte. Es ging um den Antrag der UBNN, die Einwohner zu befragen, ob sie mit der Finanzierung einverstanden sind. UBNN-Sprecher Steffen Schopper kritisierte noch einmal das zu große und risikoreiche Engagement von Land, Kreis und Gemeinde. "Das Risiko liegt bei der öffentlichen Hand, die Chance bei den Privaten", brachte Schopper seine Bedenken auf den Punkt. Auch jetzt sei noch genügend Zeit, eine Einwohnerbefragung in die Wege zu leiten.

Seit 1993 hatten Bürger Möglichkeit abzustimmen



Dabei betonte der UBNN-Sprecher, dass auch der saarländische SPD-Landeschef Heiko Maas mehr Bürgerbeteiligung gefordert habe - allerdings in einem anderen Zusammenhang. Daher erwarte er auch von den Sozialdemokraten im Gemeinderat, dass sie den Antrag unterstützen, meinte Schopper.

Deren Fraktionssprecher Eckhard Heylmann wertete das als einen durchsichtigen Versuch, "die SPD unter Druck zu setzen". Nach wie vor sei seine Partei der Meinung, für eine solche Befragung sei es zu spät: "Solche Dinge gehören an den Beginn eines Projektes." Die Befragung würde dem Projekt wegen der Zeitverzögerung nur schaden. Auch Michael Dietz von der CDU hält die Befragung für überflüssig. Das Grundinstrument für Demokratie seien Wahlen, sagte er. Und von Anfang an seien die Positionen der Parteien klar gewesen. Auch, dass die UBNN den Ferienpark ablehne. Seit 1993 hatten die Bürger mehrmals die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben. "An der Zusammensetzung des Rates sieht man, dass keine breite Front gegen den Ferienpark besteht", sagte Diez.

Der Meinung des CDU-Fraktionsvorsitzenden schloss sich Bürgermeister Veit an. Es habe keinen Sinn, jetzt noch ein Meinungsbild einzuholen: "Es gibt wohl kein Projekt, über das in den vergangenen zehn Jahren öffentlich so diskutiert wurde wie über den Ferienpark." Jetzt das Projekt noch einmal infrage zu stellen, sei das falsche Signal. Außerdem nannte er den Zeitfaktor. Bevor es eine Bürgerbefragung geben könne, müsse die Gemeinde eine Satzung erlassen, wie diese Befragung vonstattengehen solle. "Das würde so viel Zeit kosten, dass das Projekt daran scheitern würde."