Gemeinden „Lassen Sie uns ziehen, Bürgermeister Heintel“
Flussbach · Die Flußbacher stimmen darüber ab, ob ihre Gemeinde die VG Traben-Trarbach verlassen und Stadtteil von Wittlich werden soll.
Flußbach, eine Nachbargemeinde der Stadt Wittlich, will die Verbandsgemeinde Traben-Trarbach verlassen und Ortsteil der Stadt Wittlich werden. Das ist der Wunsch des Gemeinderates und offensichtlich auch der Wunsch der Mehrheit der Bürger.
Der Gemeinderat will es aber ganz genau wissen und hat daher auf seiner Sitzung am Dienstagabend einstimmig eine amtliche Bürgerbefragung auf den Weg gebracht. Die VG-Verwaltung Traben-Trarbach wurde beauftragt, ein solches Verfahren einzuleiten. Der Termin der Bürgerbefragung und die genauen Kriterien müssen noch festgelegt werden. Zu klären ist zum Beispiel, ob die Befragung ähnlich einer Kommunalwahl laufen soll, also mit Wahlbenachrichtigung, Wahllokal und Wahlvorstand oder ob man beispielsweise die Bürger bittet, per Brief ihr Votum abzugeben. Klar ist, dass das Ergebnis der Befragung für die Verbandsgemeinde rechtlich nicht bindend ist.
Vor dem Beschluss hatte Ortsbürgermeister Hans-Josef Drees die Anträge beider im Rat vertretenen Fraktionen vorgelesen Die Freie Bürgerliste (FBL) und die Freie Wählergemeinschaft Gemeinsame Zukunft (FWG) sprechen sich für eine Ausgliederung der 450-Einwohner-Gemeinde aus der VG Traben-Trarbach aus. Flußbach solle ein Stadtteil von Wittlich werden (der TV berichtete am Montag, 5. Februar).
Auch Ortschef Hans-Josef Drees unterstützt diese Forderung. Er bat eindringlich den anwesenden Bürgermeister der VG Traben-Trarbach, Marcus Heintel, diesem Wunsch zu entsprechen. Drees: „Legen Sie uns im Bezug auf das Gemeinwohl keine Steine in den Weg.“ Der erste Beigeordnete Manfred Schmitt appellierte an Heintel: „Lassen Sie uns ziehen.“
Heintel steht dem Ansinnen allerdings reserviert gegenüber. Die Gemeinwohlfrage sei auch auf der Ebene der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach zu sehen. Wenn der offizielle Antrag der Gemeinde vorliege, werde die Verbandsgemeinde angehört und der VG-Rat werde dann entscheiden.
Für eine Ausgliederung aus der VG Traben-Trarbach muss das Land eine entsprechende Rechtsverordnung erlassen (der TV berichtete).. Heintel machte deutlich, dass zuvor zwischen Orts- und Verbandsgemeinde Konsens bestehen müsse. Das Land könne diese Rechtsverordnung nur erlassen, wenn der VG-Rat dem Ansinnen der Ortsgemeinde zustimme.
Heintel wies darauf hin, dass Flußbach als Stadtteil von Wittlich in seiner Selbstverwaltung deutlich eingeschränkt sei.
Für Ortschef Drees ist das allerdings kein Argument. Die Gemeinde könne wegen ihrer Finanzlage sowieso kaum etwas selbst bestimmen. Außerdem würden die vielen Vorschriften und die zunehmende Bürokratie die ehrenamtlichen Ortschefs kleiner Gemeinden immer mehr belasten. Drees: „Es macht keinen Spaß mehr, Ortschef einer so kleinen Gemeinde zu sein.“
Ratsmitglied Josef Schwind meinte, dass die Landesregierung bei ihrer Kommunalreform die Interessen von Flußbach nicht berücksichtigt habe. Schwind: „Wir wollen jetzt nur den Fehler der Landesregierung korrigieren“ Man habe nichts gegen Traben-Trarbach. Der Flußbacher: „Ich gehe auch weiterhin in die Moseltherme schwimmen.“
