Fragen ohne Antwort

WITTLICH. (mai) "Verliert der Kreistag seinen Charakter als ehrenamtliches Selbstverwaltungsgremium?" Dies war in der Kreistagssitzung eine der Fragen von Dirk Richter zur Nominierung der CDU-VG-Bürgermeister zur Kreistagswahl.

Einen ungewöhnlichen Weg ging der Kreistagsabgeordnete Dirk Richter, um die Nominierung von vier hauptamtlichen Bürgermeistern, die die CDU für die Kreistagswahl vorgenommen hatte, in der Kreistagssitzung zu thematisieren. Als Bürger meldete er sich in der in jeder Sitzung vorgesehenen Einwohnerfragestunde zu Wort. Vor etwa zwei Wochen hatte die CDU bei ihrer Aufstellung für die Kreistagsliste die VG-Bürgermeister Otto Maria Bastgen (Kröv-Bausendorf), Gregor Eibes (Morbach), Ulf Hangert, Bernkastel-Kues) und Ulrich Weisgerber (Traben-Trarbach) nominiert (der TV berichtete). Ironisch fragte Richter die Landrätin: "Was haben Sie im Umgang mit Ihren nachgeordneten kommunalen Gliederungen bloß falsch gemacht, dass man Ihnen gleich mit vier hauptamtlichen Bürgermeistern zuleibe rücken möchte?" Richter wollte weiter wissen, ob es den Kandidaten an Auslastung fehle und ob dies als Zeichen für einen dringenden Reformbedarf der kommunalen Verwaltungsgremien verstanden werden müsse. Der FDP-Politiker machte sich in seinem Vortrag weiterhin Gedanken, ob denn nun die übrigen Gemeinden, die nicht so prominent im Kreistag vertreten seien, künftig mit Nachteilen rechnen müssten und ob der Kreistag auf diesem Weg nicht langsam seinen Charakter als ehrenamtlich besetztes, kommunales Selbstverwaltungsgremium verlieren würde.Verweis auf Regelung für den Landtag

Richter erinnerte an die etliche Jahre alte Regelung für den Landtag. Da dort die Zahl der hauptamtlichen Kommunalpolitiker stetig gewachsen war, entschied man damals auch vor dem Hintergrund der Gewaltenteilung, dass sich zukünftig Mandat und hauptamtliche kommunale Tätigkeit ausschließen sollten. Zu den vielen Fragen verwies Landrätin Beate Läsch-Weber (CDU) an ihre eigene Partei. Die Listenaufstellung sei nicht Sache des Kreishauses.