Verkehr Braucht das Ordnungsamt mehr Personal?

Bernkastel-Kues · Werden in Bernkastel-Kues zu wenige Knöllchen geschrieben? Darüber gab es in der jüngsten Stadtratssitzung unterschiedliche Ansichten.

Fraktion im Stadtrat Bernkastel-Kues fordert mehr Unterstützung
Foto: TV/Rebecca Schaal

Der Parkdruck nimmt an der Mosel zu. In Gemeinden, in denen der Parkraum bereits bewirtschaftet wird, steigt die Nachfrage, andere Ortsgemeinden wie zum Beispiel Zeltingen-Rachtig wollen ebenfalls eine Parkraumbewirtschaftung einführen.

Im Bernkastel-Kueser Stadtrat entwickelte sich deshalb in der jüngsten Sitzung eine Diskussion, inwieweit das Ordnungsamt der Verbandsgemeinde, das für die Überwachung des ruhenden Verkehrs zuständig ist, aufgestockt werden könnte.

Axel Weber von der Unabhängigen Bürgerunion (UBU) stellte deshalb einen Antrag. Wie er ausführte, habe die Stadt Bernkastel-Kues an mehreren Stellen am Moselvorgelände, im Damenweg oder an der Thanisch Spitz weitere Parkscheinautomaten aufgestellt. Die Bereiche an den Polleranlagen vor der Innenstadt würden zudem als illegale Parkplätze genutzt, und auch die aktuellen Bauprojekte würden sich auf den Verkehr auswirken. In diesen Bereichen sei, so Weber, das Ordnungsamt der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues zuständig und sei aus seiner Sicht personell nicht ausreichend ausgestattet. Deshalb solle die Zahl der Mitarbeiter im Außendienst aufgestockt werden. Weber: „Das Amt hat Aufgaben von Bernkastel-Kues bis Neumagen-Dhron und müsste deshalb effizienter und effektiver arbeiten können.“

Leo Wächter, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues weist darauf hin, dass insgesamt vier Mitarbeiter dort beschäftigt sind und das ausreiche. Von einer Überlastung durch Corona-bedingte Kontrollen könne keine Rede sein, da für diesen Bereich das Kreis-Ordnungsamt zuständig sei.

Das Meinungsbild im Gremium war gespalten. Manche Mitglieder des Stadtrates forderten eine stärkere Verkehrsüberwachung in Bernkastel-Kues, andere Mitglieder wiederum waren mit der aktuellen Situation zufrieden. Dennoch will Stadtbürgermeister Wolfgang Port das Thema mit Verbandsbürgermeister Leo Wächter noch einmal aufnehmen.

Bianca Waters, Bürgermeisterin von Zeltingen-Rachtig erläutert, dass in ihrer Gemeinde Parkraumbewirtschaftung ursprünglich bereits für dieses Jahr geplant war, das aber wegen der Corona-Krise auf nächstes Jahr verschoben worden sei. Waters: „Unsere Erwartungshaltung ist eindeutig: Wenn wir diese Maßnahme einführen, dann muss sie auch überwacht werden, um zu wirken.“

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