Fusion an der Mosel: Die Bürger sind gefragt
Kröv · Die politischen Gremien in der Verbandsgemeinde Kröv-Bausendorf sind gegen eine Fusion mit den Nachbarn aus Traben-Trarbach. Am Sonntag stimmen die Bürger nun ebenfalls ab. Viele haben bereits per Brief gewählt. Das Land ist aber nicht an das Votum gebunden.
Kröv. Bürgermeister Otto Maria Bastgen rechnet genau nach. Nach derzeitigem Stand können am Sonntag, 26. Mai, 7173 Bürger der Verbandsgemeinde Kröv-Bausendorf ihr Kreuzchen machen. Die Frage beim Bürgerentscheid lautet: "Sind Sie für eine Fusion der Verbandsgemeinde Kröv-Bausendorf mit der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach?" Die Wahllokale in den Orten der VG Kröv-Bausendorf sind wie bei ganz normalen Urnengängen von 8 bis 18 Uhr geöffnet.Kommunal reform
Es gilt die Mehrheit der gültigen Stimmen. Allerdings müssen es mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten sein, die sich für oder gegen eine Fusion entscheiden. Zur Wahl gehen können auch die über 18-jährigen Bürger, die aus einem Land der EU stammen.
Den Weg für diese Abstimmung ebnete der VG-Rat Ende März. Wie berichtet, ist das Gremium genauso wie die zehn Ortsgemeinderäte gegen eine vom Land verordnete Zwangsfusion mit der Nachbarkommune.
Am Sonntag wollen sich die Politiker dafür die Bestätigung von den Bürgern abholen. Wenn die Mehrheit der zur Wahl gehenden Menschen gegen die Fusion stimmt, ist der VG-Rat drei Jahre lang an dieses Votum gebunden. Das Land, das die Kommunalreform angestoßen hat, aber auf immer größere Widerstände stößt, muss keine Konsequenzen aus der Wahl ziehen. Otto Maria Bastgen (CDU) hofft aber auf ein Innehalten - besonders bei Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). "Sie hat gesagt, ihr sei die Meinung der Bürger wichtig. Ich hoffe, das sind keine leeren Worte. Seine Glaubwürdigkeit verspielt man nur einmal", sagt der Verwaltungschef. "Wenn das Land trotzdem an den Plänen für eine Zwangsfusion festhält, muss es dies den Bürgern erklären und nicht ich", fügt er an.
An der Ablehnung der Fusion mit den Nachbarn aus Traben-Trarbach zweifelt niemand. Das beste Argument gegenüber dem Land wäre dabei eine hohe Wahlbeteiligung. 705 Bürger hatten bis Donnerstagmittag der Woche schon vom Recht auf Briefwahl Gebrauch gemacht. "Bei der letzten Landtagswahl hatten wir 687 Briefwähler und eine Wahlbeteiligung von 59,5 Prozent", rechnet Bastgen vor.
In der VG Kröv-Bausendorf ziehen bei diesem Thema alle Parteien an einem Strang. So kam auch von der SPD ganz viel Kritik an den Plänen der eigenen Regierung. "Ich bin nicht grundsätzlich gegen die Kommunalreform", sagt Artur Greis, Reiler Ortsbürgermeister und Mitglied des VG-Rates, "aber ich bin gegen eine Zwangsfusion."
Von Anfang an sei der Wurm drin gewesen. "Statt eine Hochzeitsprämie auszuloben, hätte das Land lieber Schuld abbauen sollen", sagt der SPD-Politiker. Er hofft auf eine Wahlbeteiligung von 50 bis 60 Prozent. Die Menschen seien sehr an den Vorgängen interessiert. Das merke er zum Beispiel in seiner Sprechstunde. Und was erhofft er sich von dem Votum? "Dass sich das Land auf uns zu bewegt", antwortet Greis.
