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Neumagen-Dhron: Vor zehn Jahren wurde Verbandsgemeinde fusioniert

Kommunalpolitik : Vor zehn Jahren wurde die VG Neumagen-Dhron fusioniert - Beispiel für andere Verbandsgemeinden?

Vor zehn Jahren wurde die Verbandsgemeinde Neumagen-Dhron auf die benachbarten Gebietskörperschaften Schweich und Bernkastel-Kues gesplittet. Das wäre ein Vorbild für die Verbandsgemeinde Thalfang, gäbe es nicht einen Haken.

In der jüngsten Sitzung des Verbandsgemeinderates Bernkastel-Kues gab es gute Nachrichten: Die Pro-Kopf-Verschuldung der Verbandsgemeinde konnte auf 226 Euro gesenkt werden, vor zehn Jahren betrug sie noch 461 Euro. Auch die Schulden haben sich in den vergangenen zehn Jahren verringert und die VG-Umlage, also das Geld, das die einzelnen Orte an die Verbandsgemeinde anteilmäßig zahlen müssen, konnte von 39 Prozent im Jahr 2011 kontinuierlich auf 26,5 Prozent verringert werden.

Diese positive Entwicklung lässt, unabhängig davon, dass sie auch der Corona-Wirtschaftskrise trotzt, unter einem ganz anderen und außergewöhnlichem Aspekt aufhorchen: 2012, also vor knapp zehn Jahren, wurden der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues drei Orte der ehemaligen benachbarten Verbandsgemeinde Neumagen-Dhron zugeschlagen: der Hauptort Neumagen-Dhron, Minheim und Piesport. Das ebenfalls zu dieser damals lediglich knapp 5600 Einwohner zählenden Verbandsgemeinde gehörende Trittenheim ging an die Verbandsgemeinde Schweich.

Warum die VG Neumagen-Dhron im jahr 2012 aufgelöst wurde

Grundlage dieser Neu-Strukturierung, war das Gesetz zur Kommunal- und Verwaltungsreform, das für Verbandsgemeinden eine Mindestgröße von 12.000 Einwohner vorsah. Und so vergrößerte sich die Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues auf heute knapp 28.000 Einwohner und die VG Schweich auf rund 29.000 Einwohner. Diese Fusion wurde vor zehn Jahren durchaus kritisch gesehen, vor allem in Hinblick auf die Finanzen. Aber die Bedenken haben sich als grundlos herausgestellt.

Christiane Horsch, damals Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Neumagen-Dhron und spätere Bürgermeisterin der VG Schweich, sagt dazu: „Wir haben geschaut, aus welchem Grund die Bürger am häufigsten ins Rathaus in Neumagen-Dhron kommen. Und wissen Sie was? Die meisten Leute kamen, um gelbe Säcke abzuholen.“ Tatsächlich sei den Bürgern die Verbandsgemeinde wenig bewusst. „Es war damals die richtige Entscheidung für die vier Dörfer der VG Neumagen-Dhron und es ist eine Erfolgsgeschichte“, erinnert sich die Bürgermeisterin.

Es gab natürlich auch sogenannte „Fusionsgeschenke“ der Landesregierung, um eine mögliche höhere Verschuldung abzufangen. Dazu zählten der Bau einer Bundesstraße, die Sanierung eines Schwimmbads und die Sanierung des Rathauses in Bernkastel-Kues. Ein Besuch des damaligen Innenministers im Verbandsgemeinderat habe auch geholfen, dem Projekt eine „eigene Dynamik“ zu geben. Horsch bestätigt, dass eine so kleine Verwaltungseinheit wie die ehemalige VG Neumagen-Dhron kaum lebensfähig sein kann: „In einer großen Verbandsgemeinde hat man ganz andere Möglichkeiten der Mitarbeiterschulung und kann ihnen mehr Perspektiven geben. Die Fusion hat sich mehr als gerechnet.“ Das wirke sich dann auch in der Qualität der Service-Leistungen für die Bürger aus. Mit kleineren Verwaltungseinheiten sei es kaum möglich, die gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen. „Man braucht 15.000 bis 20.000 Einwohner für eine gute Verwaltung,“ sagt Horsch. Als sie 2007 als Bürgermeisterin der damaligen VG Neumagen-Dhron anfing, sei es ihr schon klar gewesen, dass die Einheit zu klein sei. „Die Fusion war die spannendste Phase überhaupt in dieser Zeit“, findet die gebürtige Triererin. Der Bürger erwarte eine kompetente und schnelle Verwaltungsdienstleistung und dafür brauche es eine gewisse Mindestgröße.

Kann die Auflösung der alten VG Neumagen-Dhron ein Beispiel für die VG Thalfang sein?

Sie sieht Parallelen zur Verbandsgemeinde Thalfang. Auch diese VG hat Veränderungsbedarf. Mit nur rund 7.200 Einwohnern ist sie laut Landesgutachten „nicht überlebensfähig“. Nach jahrelangen, teilweise mehr als hitzigen Diskussionen haben sich dort die Dörfer mittlerweile positioniert: Die Mehrheit will zur Einheitsgemeinde Morbach, einige weitere Richtung Hermeskeil, Schweich oder Bernkastel-Kues.

Das hat aber einen Haken: Die Mehrheit der Dörfer, die zur Einheitsgemeinde Morbach wollen, bringen ihre kompletten Schulden mit. Da Morbach Einheitsgemeinde ist, gibt es dort keine eigenen Haushalte für die Dörfer. Orte, die an Verbandsgemeinden gehen, behalten ihre Schulden und belasten die aufnehmenden Verbandsgemeinden damit nicht.

„Das ist in Morbach schwer zu vermitteln“, findet Horsch. Deshalb sei das Land gefragt, das in diesem Fall eben eine besonders hohe „Hochzeitsprämie“ ausloben müsste. Aber das ist bislang noch nicht passiert.