Tourismus Gästebeitrag: Diskussionen im Ausschuss
Osann-Monzel · VG Wittlich-Land will Zahlen prüfen und Defizit klären. Bürgermeister glaubt nicht an Unterschlagung.
Die Meldemoral einiger Betriebe ist möglicherweise nicht so, wie sie sein sollte“, sagte der Bürgermeister Dennis Junk bei der jüngsten Sitzung des Tourismusausschusses der Verbandsgemeinde Wittlich-Land am Dienstag in Osann-Monzel. Er versuchte damit zumindest einen Teil des Defizits zu erklären, das die Verbandsgemeinde Wittlich-Land nach eigenen Angaben 2019 beim Gästebeitrag verzeichnet hatte. Außerdem stelle die Verwaltung laut Junk fest, „dass nicht alle Betriebe wissen, wie der Gästebeitrag zu kalkulieren und zu berechnen ist“. Zudem sei es möglich, so Junk, dass ältere Betriebsinhaber mit der Abführung des neu eingeführten Gästebeitrages überfordert sein könnten. Vom Eindruck, dass das Defizit möglicherweise dadurch zustande komme, dass Betriebe Gästebeiträge unterschlügen, wie er in der Berichterstattung im Trierischen Volksfreund im Vorfeld der Sitzung entstehen konnte, distanzierte sich der Bürgermeister.
In der Verwaltungsvorlage zur Ausschusssitzung war zu lesen gewesen, dass zwischen den tatsächlich abgerechneten Übernachtungen und den statistisch erfassten Übernachtungen eine deutliche Diskrepanz bestehe, die gegebenenfalls durch Kontrollen in den Beherbergungsbetrieben überprüft werden müsse. Von Betrug, sagte Junk, wolle man da aber nicht sprechen. Die Verwaltung werde klären, wie das erwartete Defizit zustande kommt. In 2019 hat die Verbandsgemeinde Wittlich-Land bis dato aufgrund des Gästebeitrages rund 177 000 Euro vereinnahmen können. Angesichts dieser Einnahmesituation wird bis zum Ende des Jahres mit Einnahmen in Höhe von 260 000 Euro gerechnet. Dabei waren für 2019 eigentlich Einnahmen aus dem Gästebeitrag in Höhe von rund 375 000 Euro eingeplant. Das erwartbare Defizit beläuft sich also auf 115 000 Euro. Wie nun erstmals im Ausschuss zur Sprache kam, kämen als Ursache für das Defizit auch Betriebsschließungen und Umbauarbeiten in großen Hotelbetrieben in Betracht. Zudem seien viele Pensionen und Übernachtungsbetriebe womöglich aufgrund der Bauarbeiten am Hochmoselübergang derzeit durch berufliche Übernachtungen belegt. Monteure und andere Gäste, die aus beruflichen Gründen in der Verbandsgemeinde übernachten, zahlen keinen Gästebeitrag. Kinder und Jugendliche sowie beeinträchtigte Menschen sind ebenfalls von der Zahlung des Gästebeitrages in Höhe von 1,50 Euro pro Übernachtung befreit.
Wie im Ausschuss zur Sprache kam, prüfe man derzeit ebenfalls, ob es durch Online-Marktplätze wie Airbnb mittlerweile in der Verbandsgemeinde weit mehr Beherbergungsbetriebe als die bislang gemeldete Zahl von 170 Betrieben gebe. „Mit Airbnb fliegen viele unter dem Radar“, erklärte Jörg Lautwein, Geschäftsführer der Wein- und Ferienregion Bernkastel-Kues GmbH im Tourismusausschuss. Die Ausschussmitglieder waren sich einig, dass im Sinne der Gleichbehandlung auch Vermieter von Einzelzimmern den Gästebeitrag für ihre Übernachtungsgäste abzuführen haben. Wie Junk erklärte, werde ein Defizit beim Gästebeitrag jedoch keinesfalls dazu führen, dass der kommunale Beitrag zur Finanzierung des Tourismus in der Verbandsgemeinde angehoben werde. „Denn der ist gedeckelt“, sagte Junk. Die Verbandsgemeinde werde nur so viel Geld für den Tourismus ausgeben, wie sie einnehme oder an Rücklagen zur Verfügung stünden.
