Gehweg birgt Zündstoff
PIESPORT. Im Piesporter Gemeinderat rumort es heftig. Für Zündstoff sorgt das Thema "Gehweg Unterer Wierth".
Er könne sich nicht vorstellen, dass der Gemeinderat sich über die Meinung der Mehrheit einfach hinwegsetzen werde, hatte Ortsbürgermeister Karl-Heinz Knodt in Aussicht gestellt. Das hat der Gemeinderat aber doch getan und damit die Wünsche der Anlieger der Straße "Unterer Wierth" quasi vom Tisch gefegt.Die Räte der Listen Breit und Veit, die für bürgerunfreundliche Beschlüsse nicht gern verantwortlich gemacht werden, trifft keine Schuld. Sie hatten die Sitzung, nachdem sie eine Erklärung abgegeben hatten, verlassen. So bleibt es in Sachen Gehweg bei der früheren Entscheidung, die noch der alte Gemeinderat gefällt hatte. Er hatte 1995 beschlossen, entgegen dem Bebauungsplan aus den 70er Jahren, im "Unteren Wierth" statt zwei Gehwegen nur einen anzulegen. Während sich das wegen Grundstücks-Querelen hinzog, regte sich unter den Anliegern der Wunsch nach einer weniger breiten Fahrbahn. Die von der VG Neumagen-Dhron bei einer Anliegerversammlung präsentierten Alternativen schienen genau das Richtige zu sein. Demnach war ein Ausbau des Gehweges in die Fahrbahn hinein möglich. Dass dies jedoch nur rein theoretisch der Fall ist, fiel unter den Tisch. Dem Rat bleibt keine andere Wahl
Denn im vorliegenden Fall, der bereits ausgebauten und abgerechneten Straße wäre diese Variante nur von einer reichen Gemeinde zu schultern. Laut Bauamtsleiter Thomas Heinen hätte diese statt zehn Prozent der Kosten mindestens 40 Prozent zu tragen. "Das Verlegen des Gehwegs in die Straße ist beitragsrechtlich nicht möglich", erklärt Rainer Blasius (VG-Verwaltung) die Sachlage. "Bei der Versammlung ist diese Alternative in den Raum geworfen worden", fügt er hinzu, "aber wir hatten vorher noch gar keine Zeit, das rechtlich zu überprüfen." Insofern blieb dem Rest des Piesporter Rats mangels Goldesel im Grunde keine andere Wahl, als den alten Beschluss zu bestätigen. Für die Anlieger, die nun nach wie vor 90 Prozent der Kosten tragen und mit der breiteren Fahrbahn leben müssen, ist dies bedauerlich aber wohl unabänderlich.Den Ratsmitgliedern der Listen Breit und Veit war dies schon vorher klar. Deshalb übten sie in einer vorbereiteten Erklärung "konstruktive Kritik an Gemeindevorstand und Verwaltung". In den vergangenen Monaten seien Sitzungen "unzureichend vorbereitet" worden. Sitzungsvorlagen, Niederschriften und Terminabsprachen seien weiter verbesserungswürdig. "Dadurch wurde unnötig über bestimmte Punkte diskutiert, bestehende Beschlüsse wurden in Frage gestellt und deren Umsetzung hinausgezögert", so die Erklärung. Es sei auch unkorrekt, Ratsbeschlüsse nicht konsequent oder aber im Nachhinein gegenteilig durch den Ortsvorstand oder die Verwaltung umzusetzen.Beleuchtung nicht mehr in diesem Jahr?
"Nicht nur die Meinung bestimmter Personen und Parteien ist gefragt, sondern die aller vom Bürger gewählten Ratsmitglieder", betonen die Räte. Um den Worten entsprechend Nachdruck zu verleihen, verließen sie den Saal.Wie sieht die Zukunft aus? Als Nächstes spreche die Grundstücksabteilung mit den Beteiligten, um deren Land zu kaufen, sagt Ortsbürgermeister Knodt. Das werde einige Zeit in Anspruch nehmen. Außerdem sei fraglich, ob alle verkaufen. Knodt: "Ich befürchte, dass wir in diesem Jahr die Beleuchtung nicht mehr hinbekommen." Was die Zusammenarbeit innerhalb des Rats angeht, ist er zuversichtlich. Das sei eine "einmalige Sache" gewesen. "Wir sind alle gewählt, um den Ort voran zu bringen, und nicht, um Schaukämpfe zu machen." Dass es zu dieser "Machtdemonstration" gekommen sei, habe er mit verursacht, räumt er ein. Nachdem der Gemeinderat im Februar für den Geheg votiert hatte, habe er dem Drängen einer Unterschriftenliste nachgegeben und zu einer Anliegerversammlung eingeladen. Knodt: "Es war ein Fehler von mir, dass die Versammlung nach dem Beschluss des Gemeinderats stattfand."
