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Genossen im Kreis Bernkastel-Wittlich üben sich in Selbstkritik

Kreisparteitag : Genossen im Kreis Bernkastel-Wittlich üben sich in Selbstkritik

Schlechte Umfragewerte drücken auf die Stimmung. Kreis-SPD wählt Bettina Brück erneut zur Vorsitzenden

Schlechte Umfragewerte im Bund wie im Land, ein deutlicher Rückgang bei den Mitgliederzahlen: Die SPD hat, um es wohlwollend auszudrücken, schon bessere Zeiten erlebt. Konkret: Der SPD-Kreisverband hat aktuell 508 Mitglieder, im Jahr 2009 waren es noch 725. Und die SPD musste bei den Kommunalwahl 2019 deutlich Federn lassen. Geschäftsführer Jens Rieger: „Wir haben zwar neue Mitglieder gewonnen, diese können aber Austritte und den Schwund wegen Todesfälle nicht ausgleichen.“

Wie kann man dem negativen Trend entgegenwirken? Wie kann man die Menschen davon überzeugen, SPD zu wählen? Diese Frage dominierte am Samstag den Kreisparteitag in der Dhrontalhalle in Neumagen-Dhron. Die Kreisvorsitzende Bettina Brück, die mit 57 Ja- und zwei Neinstimmen bei einer Enthaltung erneut zur Vorsitzenden gewählt wurde, war noch eher verhalten in ihrer Selbstkritik. Gastredner Hans Jürgen Noss aus Birkenfeld, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, sprach hingegen Tacheles: „Was machen wir verkehrt?“ fragte er in den Saal, wo 62 Delegierte Platz genommen hatten. Noss ist überzeugt: „Wir müssen mehr miteinander sprechen. Wir müssen vor allem Themen ansprechen, die die Menschen direkt betreffen. Menschen, die uns immer gewählt haben, lassen wir am Rand liegen.“ Allerdings sieht Noss einen Hoffnungsschimmer. Rheinland-Pfalz sei eines der wenigen Bundesländer, wo für die SPD noch die Chance bestehe, auch bei der nächsten Landtagswahl die Regierung zu stellen.

 Dafür müssen sich die Genossen aber noch enorm anstrengen. Denn aktuell liegen sie bei den Umfragen bei 22 Prozent und damit sechs Prozentpunkte hinter der CDU.

Noss ging auch auf kommunalpolitische Fragen ein. Deutlich sprach er sich für die Beibehaltung der Straßenausbaubeiträge aus. Ein Argument: Es gebe Bundesländer, die die Straßenausbaubeiträge abgeschafft hätten, aber in denselben Bundesländern gebe es beispielsweise keine gebührenfreien Kitas. Ein Land könne nicht alles stemmen.

Einzelne Delegierte übten auch Kritik an der Landesregierung. Aus Wittlich kam der Hinweis, dass die SPD-Stadtratsfraktion in Sachen Schwimmbadneubau nicht ausreichend über Fördermöglichkeiten informiert worden sei. An die Bundes-SPD gerichtet, meinte ein Delegierter zur Arbeit der Groko: „Wir haben viele faule Kompromisse gemacht.“ Als Beispiel nannte er der die Grundrente, deren Finanzierung ungerecht sei und es keine Bedürftigkeitsprüfung geben soll. Geschäftsführer Rieger rief dazu auf, die Ortsvereine zu stärken. Rieger: „Dort spüren wir die Basis, das ist die Ebene, wo über ganz konkrete Probleme diskutiert wird.“

Doch trotz der schlechten Lage in der sich die SPD derzeit befindet und trotz mancher Kritik: In personellen Fragen besteht in der Kreis-SPD Einigkeit. Alle vom Kreisparteirat vorgeschlagenen Personen wurden mit großer Mehrheit gewählt (siehe Extra).