Geteiltes Echo in den Gemeinden
Morbach · Die Nationalparkversammlung als spezielles Gremium für Belange rund um das Schutzgebiet wurde von vielen Kommunen begrüßt. Andreas Hackethal, Bürgermeister der Einheitsgemeinde Morbach, erinnert dabei aber auch an die Aufgabe und Bedeutung der kommunalen Gremien.
Morbach. Nach der Formierung der Nationalparkversammlung ist das Echo in den Kommunen in der Region unterschiedlich. Das Gremium soll die Interessen der am Nationalpark Hunsrück-Hochwald beteiligten Gemeinden vertreten. Zur Schaffung des 10 000 Hektar großen Schutzgebietes, das sich über zwei Bundesländer, das Saarland und Rheinland-Pfalz, erstreckt, wurde eigens ein Landesgesetz erlassen.
Die Verbandsgemeinden Hermeskeil und Thalfang liegen direkt im Nationalpark, die VG Kell und die Einheitsgemeinde Morbach in unmittelbarer Nähe.
Paragraf 21 des Gesetzes bestimmt die Schaffung einer kommunalen Nationalparkversammlung. Sie besteht aus den Landräten der Landkreise, den Bürgermeistern der Verbandsgemeinden und den Ortsbürgermeistern der Nationalparkgemeinden Börfink und Neuhütten. Zudem soll die kommunale Nationalparkversammlung Bürger hinzuziehen, von denen bis zu sechs Personen mit Stimmrecht berufen werden können. Insgesamt hat das Gremium 24 Delegierte und hat in einer nicht-öffentlichen Sitzung auch den Vorsitzenden gewählt, Bernhard Alscher, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Birkenfeld (der TV berichtete). Alscher betonte, er sei angetreten, um den Kommunen in dieser Versammlung mehr Geltung zu verschaffen, "denn da spielt die Musik".
Zudem sollen die Sitzungen des Gremiums in Zukunft öffentlich stattfinden, um mehr Transparenz zu schaffen. Der Leiter des Nationalparks, Harald Egidi, betonte die Bedeutung der Versammlung und wies dabei auf die bürgernahe Einbindung mit Entscheidungsbefugnis hin. Das sei in Deutschland einmalig. Marc Hüllenkremer, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Thalfang, in der eines der Tore des Nationalparks, das Hunsrückhaus liegt, begrüßte die Wahl und Schaffung des Gremiums. Bei diesen Planungen und Maßnahmen gelte es, die Bevölkerung mitzunehmen. Eine breite Bürgerbeteiligung sei wichtig.
Andreas Hackethal, Bürgermeister der in der Nähe liegenden Einheitsgemeinde Morbach hingegen sagt: "Auch wenn der Anfang etwas holprig verlaufen ist, bietet das Gremium der Nationalparkversammlung die Aussicht, die Region insgesamt im Auge zu haben und Möglichkeiten von Weiterentwicklungen zu prüfen. Jedoch sollte dieses Gremium in erster Linie beratende Funktionen wahrnehmen und keine kommunalen Räte aushebeln."
Hackethal erinnert an den Sinn der repräsentativen Demokratie: "Die Bürgerschaft wählt die kommunalen Parlamente - und diese haben die Entscheidungen zu fällen." Dabei gehe es darum, langfristig das Wohl einer Gemeinde im Auge zu behalten. Wenn die Befugnisse der kommunalen Parlamente jedoch zukünftig ausgehebelt würden, dann würde es auch immer schwieriger, Ehrenamtliche zu finden, die sich zum Beispiel zum Gemeinderat wählen lassen wollen. hpl
