Gleich hinter New York kommt die Stadt mit der Burg
Bernkastel-Kues · Wolfgang Port hat es aufgegeben, über die große Politik zu schimpfen. Das gilt zumindest für die aktuelle Etatberatung im Bernkastel-Kueser Stadtrat. Genau wie die Fraktion rückt er die liebenswerten Seiten in den Vordergrund.
Bernkastel-Kues. "Reiches, armes Zentrum mit Burg" und "Hohe Umlagen machen den Bürgermeister rasend." So überschrieb der TV 2013 und 2014 die Berichte über die Haushaltsberatung im Stadtrat Bernkastel-Kues. Beide Titel haben weiter ihre Berechtigung.
Eines hat sich aber geändert: Stadtbürgermeister Wolfgang Port (CDU) hat zumindest in einem Punkt eine 360-Grad-Drehung vollzogen. Bisher hat er sich zu Beginn jeder Rede Bund und Land und die sie tragenden Politiker und Abgeordneten, auch die seiner Partei, vorgeknöpft. Tenor: Diese Leute sind die Totengräber der Städte und Gemeinden, weil sie sie in ihrer finanziellen Not allein lassen und Lasten aufbürden, die auf anderen Ebenen zu tragen wären.
In diesem Jahr präsentiert er zu Beginn nur positive Meldungen über die Stadt. "Überall wird gebaut, eingerüstet, saniert oder neuer Wohnraum geschaffen. Investoren interessieren sich für die Kleinstadt. Die gute Infrastruktur und der boomende Tourismus machen sie hochattraktiv", sagt er.
Zudem, so ein großes deutsches Internetportal, gehöre die Stadt zu den weltweit schönsten Orten in der Weihnachtszeit und liege hinter New York und vor Prag auf Platz vier. Dass Bernkastel-Kues seit wenigen Monaten auch Hochschulstandort sei, hebt er in seiner 57 Minuten dauernden Rede auch heraus.
Doch schnell kommt er auf die "schwierige Haushaltslage" zu sprechen. Da reichen schon wieder einige Zahlen, um das ganze Dilemma deutlich zu machen. Die Stadt erwartet 2016 aus vier Steuerquellen eine Summe von fast 10,7 Millionen Euro. Dabei schlägt die Gewerbesteuer mit sechs Millionen Euro zu Buche. Und weil die Stadt dadurch als finanzstark gilt, greifen ihr Kreis und Verbandsgemeinde bei den Umlagen besonders tief in die Tasche. An den Kreis gehen 4,547 Millionen Euro, an die VG 3,073 Millionen Euro. Insgesamt sind das 380 000 Euro mehr als 2015. Trotzdem investiert die Stadt etwa 6,7 Millionen Euro. Unter anderem eine sechsstellige Summe in den Ausbau mehrerer Straßen ( Hubertusweg, Altenwald, Stiftsweg, Peter-Kremer-Weg, Langgasse). Für den Innenausbau der Burg Landshut, speziell die Sanierung der Gaststätte, stehen 1,25 Millionen Euro bereit. Diese Summe soll mit den Pachteinnahmen refinanziert werden. Noch ein Beispiel: Seit 2011 hat die Stadt viel in die Kindertagesstätten investiert. Ihr eigener Anteil: 2,8 Millionen Euro. Vieles wird vorfinanziert - beispielsweise der Ankauf der Grundstücke im Baugebiet "Lieschberg". Hier erwartet die Stadt beim Verkauf wieder einen Rückfluss.
Zum Schluss noch etwas Neues vom Stadtoberhaupt: "Wolfgang Port ist kein einfacher Mensch", sagt er über sich. Und bittet um Nachsicht, wenn er manchmal zu Vieles von seinem Gegenüber fordert und es zu schnell will.Extra
Die Fraktionssprecher beten nicht nur genannte Zahlen nach. Marc Spaniol (CDU) kritisiert, dass ein Bauantrag durch drei Instanzen gehen muss und fordert die Senkung von kostentreibenden Standards, wie zum Beispiel beim Brandschutz. Sein größter Wunsch: Ein Regierungswechsel im Land im März 2016. Brigitte Walser-Lieser (SPD) regt an, dass die DRK-Rettungswache nicht nach Andel verlegt wird. Weil nicht genug gespart werde, setzte sie ein Zeichen und lehne den Etat ab. Gertrud Weydert (Grüne) ist für die Einrichtung eines Friedwalds. Außerdem solle die Stadt Asylbegehrende auf Ein-Euro-Basis einstellen. Robert Wies (FDP) regt an aus Kostengründen über den Fortbestand des Mittelaltermarktes nachzudenken. Die Stadt solle außerdem nicht der Windkraft-Betreibergesellschaft "Am Ranzenkopf" angehören. Annelie Servatius (UBU) weist explizit auf die Parkplatzproblematik hin und auf die gängige Praxis auch nach 11 Uhr die dann autofreie Innenstadt zu befahren. cbExtra
Im kommenden Jahr feiert Bernkastel-Kues die 725. Wiederkehr der Stadtrechteverleihung. Das berühmteste Gebäude der Stadt, das Spitzhäuschen, wird im kommenden Jahr 600 Jahre alt. Der Pachtvertrag für den Campingplatz am Kueser Werth läuft Ende 2016 aus. Noch vorher soll er auf Vier-Sterne-Niveau gebracht werden. Geplante Kosten: 400 000 Euro. Es gibt, so Stadtbürgermeister Port, Hoffnung, dass es Ende 2016 wieder einen Drogeriemarkt in Bernkastel-Kues gibt. In der Stadt wird ein Automuseum gebaut. cb
