Gräfendhron will nach Morbach: Der Knackpunkt sind die Finanzen
Gräfendhron/Thalfang/Morbach · Das Hickhack um die Kommunalreform geht im Thalfanger Rat weiter. Ein Ausscheren von Gräfendhron nach Morbach wurde dort kritisch diskutiert. Grundsätzlich strebt die Verbandsgemeinde Thalfang einen Anschluss an die VG Hermeskeil an. Ausnahmen seien aber weiterhin möglich.
Gräfendhron/Thalfang/Morbach. Geradezu unaufhaltsam rückt sie näher, die Kommunalreform. Was sich hinter dem schlichten Begriff verbirgt, ist die Neuordnung der unteren Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz. Es war erklärter Wille der damaligen rot-grünen Landesregierung, kleinere, so genannte nicht mehr "lebensfähige" Verbandsgemeinden den größeren Kommunen zuzuschlagen.
Das Ziel: Das dafür verantwortliche Innenministerium verfolgt dabei eine eher sanfte Politik. Es werden Fristen gesetzt, bis zu denen Verbandsgemeinden oder auch einzelne Ortsgemeinden sich auf freiwilliger Basis zu größeren Einheiten zusammenschließen können. Dabei werden auch sogenannte "Hochzeitsprämien", also Landeszuschüsse für verschuldete Haushalte in Aussicht gestellt. Erfolgt das nicht, droht die Zwangsfusion, die letztlich über ein entsprechendes Gesetz vom Landtag in Mainz ratifiziert wird. Auch Bürgerbegehren sind möglich, haben aber keine bindende Wirkung, denn das letzte Wort hat - formaljuristisch - der Landtag.Kommunal reform
In einer ersten Welle fanden so Anfang 2014 die Verbandsgemeinden Kröv-Bausendorf und Traben-Trarbach zueinander. Ebenso wurde die VG Manderscheid der VG Wittlich-Land angeschlossen. Da damals die Manderscheider die Phase der Freiwilligkeit verstreichen ließen, strich das Land auch die "Hochzeitsprämie". Ähnlich verhielt es sich bei Kröv-Bausendorf und Traben-Trarbach, die ebenfalls zwangsfusioniert wurden. Auch dort entfiel die "Hochzeitsprämie".
Der Status quo: Im Jahr 2019 soll nun die zweite Stufe der Kommunalreform erfolgen. Alle reformbedürftigen Kommunen, die 2013/14 außen vor geblieben sind, sollen bis dahin abgearbeitet sein. Die Verbandsgemeinde Thalfang mit einer bis Ende 2016 geplanten Gesamtverschuldung von 20 Millionen Euro und 7300 Einwohnern gehört dazu.
Zu seinen Nachbarn zählen die Einheitsgemeinde Morbach, die Verbandsgemeinden Schweich, Hermeskeil und Birkenfeld. Erste Verhandlungen mit Morbach waren bereits 2012 gescheitert.
Gräfendhrons Plan: Die Thalfanger Ortsgemeinde Gräfendhron (107 Einwohner), die an der Grenze zu Morbach liegt, beabsichtigt bereits seit 2012 nach Morbach zu wechseln. Wie deren Ortsbürgermeister Hans-Günther Steinmetz erläutert, hat der Ortsgemeinderat Gräfendhron bereits im Dezember 2012 beschlossen, im Falle eines Scheiterns von Fusionsverhandlungen zwischen Morbach und Thalfang nach Morbach zu wechseln. Inzwischen ist aus dem bloßen Wunsch eine detaillierte, schriftliche Vereinbarung geworden.
In dem fünfseitigen Papier werden Themen wie Schulen, Feuerwehr, Wasserversorgung oder auch der haushaltsmäßige Ausgleich geregelt. Zum 31. Dezember 2014 hatte Gräfendhron, so das Statistische Landesamt, Schulden in Höhe von 200 000 Euro. Die Ortsgemeinden Heidenburg, Büdlich und Breit zieht es hingegen zur VG Schweich. Malborn und Neunkirchen möchten in die VG Hermeskeil wechseln.
Der Rat von Morbach:. Die Gräfendhroner Vereinbarung, die mit Vertretern aus Morbach abgestimmt war, stieß vor wenigen Wochen im Rat der Einheitsgemeinde Morbach auf positive Resonanz. Das Gremium stimmte dem Entwurf zu, aber es wurden auch kritische Stimmen laut. So stellte Hermann Moseler die Frage, wie hoch die Schulden von Gräfendhron seien, diese müssten ja übernommen werden. Morbachs Bürgermeister Andreas Hackethal hingegen wies auf die strategische und langfristige Bedeutung einer Vergrößerung der Einheitsgemeinde hin. Das wäre positiv für ihren Fortbestand. Außerdem würde Gräfendhron ja nicht nur Schulden, sondern auch Infrastruktur mitbringen. Letztendlich gab es aber grünes Licht aus Morbach.
Der Rat von Thalfang: Heftiger war indes die Auseinandersetzung im Rat der VG Thalfang. Dort tat man sich schwer, diese Vereinbarung durchzuwinken. Detlef Jochem (SPD) mahnte, man solle zwar bis 2019 "zu Potte kommen". Aber: Das Innenministerium präferiere eine Komplettlösung, nämlich Thalfang an Hermeskeil anzuschließen. Außerdem war ihm die Regelung der Finanzen in der vorliegenden Fassung nicht präzise genug. Jochem: "Das Innenministerium hat uns mitgeteilt, dass ein Anschluss von Gräfendhron an Morbach nicht möglich ist, weil Merschbach und Horath dazwischenliegen. Es geht nur, wenn Merschbach und Horath mitziehen". Ein Blick auf die Karte zeigt indes, dass Gräfendhron sehr wohl eine, wenn auch kleine, gemeinsame Grenze mit der Morbacher Ortsgemeinde Haag hat. Dabei handelt es sich um einen Seitenarm der Dhron im Osten der Ortsgemeinde.
Auch im Thalfanger Rat waren die Finanzen ebenfalls ein Thema. Welchen Stichtag soll man für den Kassensturz wählen? Wie soll das berechnet werden, wenn neben Gräfendhron weitere Gemeinden ausscheren wollen?
Der Beschluss: Marc Hüllenkremer schließlich erinnerte daran, dass es wichtig sei, ein Zeichen zu setzen, die Verbandsgemeinde dem Land gegenüber klar zu positionieren. Was die Finanzen betrifft, stellt der Bürgermeister klar: "Jede Ortsgemeinde nimmt ihre Schulden mit."
Schließlich fasste das Gremium den Beschluss, "einem Zusammenschluss mit der Verbandsgemeinde Hermeskeil … näher zu treten." Dabei sollen die Ortsgemeinderatsbeschlüsse und gegebenenfalls Bürgervoten berücksichtigt werden.
Die vorliegende Vereinbarung zwischen Gräfendhron und Morbach wurde grundsätzlich begrüßt, aber darauf verwiesen, dass sie in Teilen überarbeitet und konkretisiert werden müsse, insbesondere, was die Finanzen betrifft.Meinung
Lieber zu früh als zu spät
Die Erfahrungen in Wittlich, Manderscheid, Kröv-Bausendorf und Traben-Trarbach zeigen eines ganz deutlich: Aussitzen kann man die Kommunalreform nicht. Es ist kein guter Stil, wenn Mainz eine Reform ankündigt, um sie dann den Kommunen zuzuschieben, die diese vielleicht gar nicht wollen. Aber sei es drum: Das Land sitzt nun einmal am längeren Hebel, die Regierungspartei wurde in der Landtagswahl bestätigt - und damit ist das Thema weiter auf dem Tisch. Also ist es sinnvoll, sich zu positionieren und klare Kante zu zeigen. Gräfendhron will nach Morbach, weitere Thalfanger Gemeinden orientieren sich nach Schweich oder Hermeskeil. Dieser Prozess sollte unterstützt werden - und das besser zu früh als zu spät. Erfreulich ist, dass VG-Bürgermeister Marc Hüllenkremer diesen Prozess unaufgeregt und besonnen begleitet. hp.linz@volksfreund.de
