Verkehr Kontroverse um Parkraum in Traben-Trarbach

Traben-Trarbach · Schon seit Jahren schwelt ein Streit um Anwohnerparken und Parkraumbewirtschaftung in Traben-Trarbach. Obwohl der Stadtrat eindeutige Beschlüsse gefasst hat, gibt es Widerstand. Eine Bestandsaufnahme der Positionen:

Grünen Fraktion will Parkraumkonzept für Traben-Trarbach
Foto: TV/Hans-Peter Linz

„Und täglich grüßt das Murmeltier“ - möchte man meinen und denkt an den gleichnamigen Film mit Bill Murray aus dem Jahr 1993, in dem Wetteransager in einer Zeitschleife festsittz und denselben Tag imer wieder erlebt.  Aber das ist kein Spielfilm, sondern Realität in Traben-Trarbach. Konkret geht es um die Parkraumbewirtschaftung und das Anwohnerparken, worüber es unterschiedliche Auffassungen gibt. Fast mit Regelmäßigkeit wiederholen sich die Diskussionen in den städtischen Gremien. So auch in der jüngsten Stadtratssitzung, in der die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen das Thema wieder ins Spiel brachte.

Der Hintergrund: Traben-Trarbach hat derzeit keine Bewohnerparkzonen. Es gibt freie Parkplätze und unterschiedlich bewirtschaftete Parkplätze, darunter sind auch Parkplätze, die für Anwohner reserviert sind. Diese, im Bereich des Hotels Anker angelegten Plätze  kosten für Anwohner 330 Euro Jahresgebühren. Zum Vergleich: Die Stadt Trier erhebt für den Bewohnerparkausweis 30,70 Euro im Jahr. Das findet ein Anwohner ungerecht und hat sich bereits mehrfach an die Fraktionen im Stadtrat und an die Presse gewandt. Ratsfraktionen, Anwohner und Stadtvorstand haben dazu unterschiedliche Positionen:

 Anwohner:  Die Jahresgebühr 330 Euro, die für die Parkplätze im Parkraum „A10 Parkplatz Bereich Hotel Anker“ verlangt werden, ist aus deren Sicht zu hoch. Sie wären bereit, eine Gebühr von 90 bis 100 Euro bezahlen. In dem Zusammenhang wurde sogar ein Normenkontrollantrag beim Oberverwaltungsgericht Koblenz gestellt, das bemängelte, dass die Gebührenordnung nicht von der Stadt, sondern von der Verbandsgemeinde erlassen worden sei.  Die Anwohner behalten sich aber vor, einen weiteren Normenkontrollantrag zu stellen. Und dann soll die Frage gestellt werden, in wiefern es rechtskonform sei, für „einzelne Filetstücke“ rein um Einnahmen zu erzielen, Gebührenpflicht einzuführen.

Bündnis 90/Die Grünen: Die erneute Androhung einer Normenkontrollklage missbilligt die Fraktion Bündnis90/Die Grünen, so deren Sprecher Gerhard Lettl. Der Sprecher zeigt aber auch ein Stück weit Verständnis für die Anwohner: „Wir sehen jedoch auch, dass die ausschließliche Bewirtschaftung von „Filetstücken“ (Orginalton Stadtbürgermeister) städtischer Parkflächen, zur Ungleichbehandlung von Bürgern führt.“  Deshalb soll ein Parkraumkonzept erstellt werden, das den gesamten städtischen öffentlichen Parkraum betrachten soll, inklusive einer   Lenkungsfunktion insbesondere des  touristischen Verkehrs. Die Anwohnerparkgebühren könne man demnach auf angemessene 150 Euro festsetzen.

Der Stadtvorstand: Stadtbürgermeister Patrice Langer stellt fest, dass es zwar noch keinen Beschluss für die Erstellung eines Parkraumkonzeptes gibt, aber dennoch der Beschluss gefasst wurde, diese Thematik mit einer Firma zu erörtern. Für Parkraumkonzepte werden in der Regel externe Firmen verpflichtet, die das gesamte Gebiet auch in Hinblick auf die Verkehrsströme untersuchen. Allerdings: „Die horrenden Kosten haben uns bewogen von dem erstellten Angebot Abstand zu nehmen zumal auch die innerörtlichen Straßen noch nicht hergestellt sind“, so Langer.  

Die CDU/FDP-Fraktion, der sich die SPD-Fraktion inhaltlich angeschlossen hat:  Ein Parkraumbewirtschaftungskonzept mache erst Sinn, wenn alle Baumaßnahmen in der Stadt abgeschlossen seien. Dazu zählen Moselstraße, Weiherstraße und Grabenstraße. Sprecherin Sarah Haussmann: „In einem solchen Konzept sollte Traben-Trarbach ganzheitlich betrachtet werden.“ Sie verweist zudem darauf, dass die Stadt derzeit nur acht größere Parkplätze in dem strittigen Gebiet bewirtschafte. „In unmittelbarer Umgebung von jedem dieser Parkplätze sind auch zahlreiche kostenlose Parkplätze, über 150 im gesamten Stadtgebiet“, stellt Haussmann fest. Das Thema sei bereits vor drei Jahren intensiv besprochen worden. Damals fiel die Entscheidung, ein Jahresparkticket von 330 Euro einzuführen.  Das seien 90 Cent pro Tag. Dieser Preis sei auch in Hinblick auf die Instandhaltungskosten angemessen.

Die Fraktion der Freien Wähler enthielt sich eines Kommentars.

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