Hängepartie für die Kita Berglicht
Thalfang · Eine Mehrheit der fünf Mitgliedsgemeinden im Zweckverband Kindertagesstätte Berglicht für die Sanierung scheint ausgeschlossen. Wie es mit der dringend renovierungsbedürftigen Kita weitergeht, weiß derzeit niemand. Könnte die Windkraft das Projekt noch retten?
Thalfang. Zähneknirschen, Enttäuschung und Ratlosigkeit begleiten das vorläufige Aus für die Sanierung der Kindertagesstätte in Berglicht. Zwei von fünf Mitgliedsgemeinden im Zweckverband der Kita haben gegen das 1,4 Millionen Euro teure Vorhaben gestimmt, zwei dafür (siehe Extra). Nun kommt es auf Neunkirchen an. Die Entscheidung des Neunkirchener Rats steht noch aus - doch sie steht im Grunde schon fest. Neunkirchen wird dagegen stimmen, kündigt Ortschef Richard Pestemer an. Mitte Dezember soll der Rat darüber abstimmen. Wie es dann mit der Kindertagedstätte weitergeht, kann niemand sagen.
Als Berglichts Ortsbürgermeister Gerhard Oberweis bei der Sitzung des Gemeinderats Büdlich zusehen musste, wie die Büdlicher mit ihrem Veto den Sanierungsplan der Kindertagesstätte vorzeitig kippen, war ihm die Enttäuschung ins Gesicht geschrieben. "Ich bin enttäuscht, dass der Büdlicher Rat so entschieden hat. Trotzdem respektiere ich die Entscheidung, obwohl ich bezweifle, dass dies eine Entscheidung zum Wohl unserer Kinder war", sagt Oberweis, der einräumt, dass es an der Kita in den letzten Jahren zu einem Sanierungsstau gekommen sei. Es sei aber um so niederschmetternder, dass das Projekt an Kleinigkeiten scheitere. Denn Büdlich habe den kleinsten Teil beizutragen. Breit hat bereits gegen den Sanierungsplan gestimmt, Schönberg dafür.
Berlicht stemmt den Löwenanteil
Berglicht stemmt den Löwenanteil mit rund 800 000 Euro. Darüber hinaus übernimmt die Gemeinde den Abriss des benachbarten Lehrerwohnhauses. Falls der Neunkirchener Rat die 3:2-Mehrheit gegen die Sanierung im Zweckverband herstellt, "müssen wir sehen, wie wir weiter verfahren", sagt Oberweis. Neunkirchen müsste sich ähnlich wie Büdlich mit einem Bruchteil an den Sanierungskosten beteiligen. Ortschef Richard Pestemer verteidigt den Neunkirchener Standpunkt: "Unter den derzeitigen Voraussetzungen stimmen wir nicht zu. Eine weitere Neuverschuldung der Gemeinde kommt nicht in die Tüte", sagt Pestemer.
Das Bewusstsein, dass sich Kommunen nicht alles leisten können, was gewünscht werde, sei angekommen. "Wir werden uns nicht unseren Verpflichtungen entziehen, aber mit einer Neuverschuldung machen wir uns für viele Jahre handlungsunfähig", sagt Pestemer.
Der Neunkirchener Rat hatte in der Sache sogar die Kommunalaufsicht angefragt, ob bei einem Mehrheitsbeschluss eine der Mitgliedsgemeinden des Zweckverbands gezwungen werden könne, sich zu beteiligen. "Die Kommunalaufsicht sagt, dass es geht", sagt Pestemer. So heißt es in der Antwort der Kommunalaufsicht: "An eine Mehrheitsentscheidung sind die Mitglieder des Zweckverbandes gebunden." Derzeit sieht es danach aus, dass die Mitglieder des Zweckverbandes Kita Berglicht sich dem Mehrheitsbeschluss beugen müssen - allerdings zuungunsten der Sanierung.
Auch Hans-Dieter Dellwo, Bürgermeister der Verbandsgemeinde (VG) Thalfang und Vorsitzender des Zweckverbandes Kita Berglicht, ist ratlos: "Wir müssen uns im Zweckverband zusammensetzen und sehen, wie es weitergeht." Doch bleibt ein Fünkchen Hoffnung, dass das Sanierungsvorhaben nicht endgültig gescheitert ist. Pestemer hat eine Idee, wie das Problem zu lösen sei. Er sagte dem TV, dass man darauf setze, mit der Errichtung von Windrädern auf Neunkirchener Hoheitsgebiet, womöglich ab 2013 mit Mehreinnahmen aus der Windkraft rechnen könne. Falls dies von der VG unterstützt werde, sieht Pestemer keinen Grund, dem Sanierungsplan der Kita nicht zuzustimmen. Allerdings weiß auch er nicht, ob es 2013 im Zuge der Kommunalreform noch eine Ortsgemeinde Neunkirchen geben wird, geschweige denn eine VG Thalfang. Denn die VG Thalfang soll bis Mitte 2012 fusionieren. Derzeit wird aber nur mit der Einheitsgemeinde Morbach verhandelt.
Extra
Der Zweckverband Kindertagesstätte Berglicht will den Kindergarten seit Jahren sanieren und mit Blick auf 2013 für Einjährige umbauen. Die Mitgliedsgemeinden sind grundsätzlich dafür, konnten sich aber bisher auf keinen der mit 750 000 Euro und 1,5 Millionen Euro kalkulierten Entwürfe einigen. Der aktuelle Erweiterungsplan ist mit 1,4 Millionen Euro kalkuliert - davon entfallen etwa 300 000 Euro auf die Sanierung. Nicht enthalten sind 130 000 Euro für den Abriss des benachbarten Lehrerwohnhauses. Diesen Posten will Berglicht alleine schultern. Die Investitionssumme von 1,4 Millionen - abzüglich der Zuschüsse von 184 000 Euro (Kreis) und 32 000 Euro (Land) verteilen sich wie folgt auf die fünf Gemeinden: Berglicht wäre mit 799 200 Euro (67,5 Prozent) im Boot, Breit mit 118 400 Euro (10 Prozent), Schönberg mit 99 450 Euro (8,4 Prozent), Neunkirchen mit 88 800 Euro (7,5 Prozent) und Büdlich mit 78 140 Euro (6,6 Prozent). Als beschlossen gilt das Vorhaben, wenn drei der fünf Gemeinden zugestimmt haben. urs
