Finanzen Die fetten Jahre sind vorbei
Wittlich · Weniger Einnahmen, mehr Ausgaben und höhere Schulden: Die Pandemie hinterlässt deutliche Spuren im Haushalt der Kreisstadt Wittlich. Zur Finanzierung gewaltiger Investitionsprojekte müssen große Kredite aufgenommen werden.
Als großer Industrie- und Gewerbestandort in der Region ist man bei der Stadt Wittlich an hohe Einnahmen bei der Gewerbesteuer gewöhnt. Vor allem die Erträge aus dieser Taxe haben in den zurückliegenden Haushaltsjahren zu ausgeglichenen Haushalten geführt. Deshalb wird die Säubrennerstadt die Corona-Krise finanziell hart zu spüren bekommen – und das bei geplanten Großprojekten wie dem Neubau des Vitelliusbads und dem Zehn-Millionen-Projekt zum Bau des Mehrgenerationenhauses, einer Kita und dem Haus der Jugend unter einem Dach.
„Die Zahlen sehen nicht gut aus“, sagte Bürgermeister Joachim Rodenkirch auf der Sitzung des Stadtrates am Donnerstagabend im Eventum, als es um den Haushaltsentwurf 2021 ging. Konnten die vergangenen Jahre stets mit einem Plus abgeschlossen werden, droht für 2020 und auch das nächste Jahr ein Minus. „Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind im Jahr 2020 doppelt so stark eingebrochen, wie die Steuerschätzung prognostiziert hat. Auch im Vergleich zu den umliegenden Kommunen ist die Stadt Wittlich überdurchschnittlich von der Krise betroffen“, ist im Haushaltsentwurf für 2021 zu lesen.
Die Folgen der Corona-Krise sind also deutlich im Etat der Stadt zu spüren: Von den für 2020 ursprünglich geplanten 16,1 Millionen Euro Gewerbesteuer konnten bis Ende September lediglich 7,8 Millionen realisiert werden. Ob sich diese Entwicklung im vierten Quartal verstetigt oder ob eine Verbesserung eintritt, bleibt abzuwarten.
Die Stadtverwaltung geht jedenfalls davon aus, dass sich die Gewerbesteuereinnahmen im kommenden Jahr leicht erholen und kalkuliert für 2021 mit einem Gewerbesteueraufkommen in Höhe von zwölf Millionen Euro.
Bei kalkulierten Gesamterträgen von 40,7 Millionen Euro macht die Gewerbesteuer einen Anteil von rund 30 Prozent aus.
Haushaltsentwurf Aufgrund geringerer Einnahmen bei gleichzeitig großen Posten auf der Ausgabenseite wird die Stadt 2021 wohl keine schwarzen Zahlen schreiben. Es droht ein Fehlbetrag von mehr als vier Millionen Euro. Zur Finanzierung ihrer Investitionsprojekte in Höhe von 21,9 Millionen Euro, erklärte Kämmerer Christian Leisch, werde die Stadt Darlehen in Höhe von 11,7 Millionen Euro aufnehmen müssen. „Die Voraussetzungen für einen ausgeglichenen Haushalt im Jahr 2021 sind aufgrund der Folgen der Corona-Pandemie nicht erfüllt.“
Investitionen Trotz klammer Kassen im laufenden Haushaltsjahr und für 2021 will die Stadt nicht auf die Umsetzung großer Investitionsprojekte verzichten: „Grundsätzlich sind alle Schulden, die die Stadt Wittlich jetzt macht, eine Belastung für künftige Generationen. Wenn aber die Vermeidung notwendiger Investitionen dazu führt, dass irgendwann die Kosten explodieren, belastet auch dies künftige Generationen“, heißt es dazu im Entwurf der Verwaltung.
Für den Bau-Start und erste Arbeiten am Vitelliusbad hat die Stadt 2021 zunächst mal sechs Millionen Euro eingeplant.
Für den Bau eines kombinierten Neubaus für eine Kita, das Haus der Jugend und eines Mehrgenerationenhauses will die Stadt 2021 rund 9,7 Millionen Euro ausgeben.
Weitere Investitionsausgaben fließen in die Infrastruktur: Im Bereich Grunderwerb werden Ausgaben für den Erwerb ökologischer Ausgleichsflächen sowie anderer Grundstücke erforderlich. Auch die Drehleiter der Wittlicher Feuerwehr muss 2021 ausgetauscht werden, was mit 850 000 Euro zu Buche schlagen soll.
Schuldenberg Die Verschuldung der Stadt Wittlich wird 2021 voraussichtlich massiv steigen. Der Gesamtschuldenstand der Stadt soll sich Ende 2020 auf 26,2 Millionen Euro belaufen. Durch die Aufnahme weiterer Darlehen soll der Schuldenberg 2021 ein gutes Stück – auf 37,6 Millionen Euro – wachsen.
Entwurf So sieht der von der Verwaltung erarbeitete Haushaltsentwurf für 2021 aus. Die Budgethoheit hat allerdings der Stadtrat, der sich auf den Haushaltssitzungen im Dezember mit dem Thema beschäftigen wird. Doch bevor das Zahlenwerk den Ausschüssen und dem Stadtrat zum Beschluss vorgelegt wird, sollen am 26. Oktober auch die Einwohner im Rahmen einer Bürgerbeteiligung Ideen und Vorschläge zum Haushalt 2021 einbringen können. Genaue Informationen zu diesem Termin werden von der Stadt noch bekanntgegeben.
