Heidenburg will weiter nach Schweich

Heidenburg will weiter nach Schweich

Zwischen Seniorennachmittag und Neujahrsempfang hat der Heidenburger Ortsbürgermeister Werner Treinen über den derzeitigen Stand zur Kommunalreform informiert. Die Ratsmitglieder halten demnach an ihrer Wechselabsicht in die VG Schweich fest und hoffen auf Geld vom Land.

Heidenburg. Die Ortsgemeinde Heidenburg rechnet sich weiterhin Chancen aus, im Rahmen der Kommunalreform von der Verbandsgemeinde (VG) Thalfang in die VG Schweich zu wechseln. Ortsbürgermeister Werner Treinen sagte anlässlich des Heidenburger Neujahrsempfangs, die Gemeinden der VG Schweich hätten sich lediglich aus finanziellen Erwägungen heraus gegen eine Aufnahme der Thalfanger Gemeinden Heidenburg, Büdlich und Breit ausgesprochen. Aufgrund der hohen Schuldenlast der Hochwald-VG würden bei einem Wechsel dieser drei Gemeinden zur Mosel die Umlagen für die Ortsgemeinden in der VG Schweich um zwei bis drei Prozentpunkte ansteigen, hatte die Schweicher Bürgermeisterin Christiane Horsch in einer Ratssitzung im November ausgeführt. Zudem würden in dem Fall die Wasser- und Abwassergebühren für die Schweicher Bürger steigen (der TV berichtete).
Keine Antwort aus Hermeskeil


Der Schweicher VG-Rat hatte den Wechsel der drei Thalfanger Gemeinden in ihre Kommune deshalb abgelehnt. Doch falls die aufnehmende Kommune vom Land Geld bekomme und Ausgleichszahlungen an den Landkreis Bernkastel-Wittlich reduziert würden, stehe einer Aufnahme Heidenburgs in die VG Schweich nichts im Wege, sagte Treinen. Ob die Unterstützung nach Hermeskeil, Schweich, Bernkastel-Kues, Birkenfeld oder nach Morbach fließe - damit die aufnehmende Gemeinde nicht die Lasten tragen müsse -, spiele keine Rolle. Deshalb habe der Heidenburger Gemeinderat beschlossen, an der Fusionsabsicht mit Schweich festzuhalten.
Treinen hat die VG-Bürgermeister aus Schweich, Bernkastel-Kues, Hermeskeil und Birkenfeld sowie den Morbacher Bürgermeister zu Infoveranstaltungen eingeladen, um die Bürger über die jeweiligen Kommunen zu informieren. Zugesagt haben laut Treinen der Birkenfelder Bürgermeister Bernhard Alscher und der Morbacher Bürgermeister Andreas Hackethal.
Die Schweicher Bürgermeisterin Christiane Horsch habe ihm in einem Brief mitgeteilt, dass sie aufgrund der finanziellen Forderungen keinen Handlungsspielraum sehe. Ein finanzieller Ausgleich an VG und Landkreis in Höhe von 3,2 Millionen Euro sei zu hoch und könne nicht kompensiert werden, habe Horsch geschrieben. Zudem sollte von der VG Thalfang eine Studie über den Zustand der Wasser- und Abwasserleitungen in Auftrag gegeben werden.
Ulf Hangert, Bürgermeister der VG Bernkastel-Kues, habe Treinen geschrieben, dass ihm mehrere Anfragen von Gemeinden aus der VG Thalfang vorlägen, sagte der Ortsbürgermeister. Die VG Bernkastel-Kues stehe diesen Anfragen offen gegenüber. Jedoch sei eine Eingliederung nur bei einer gemeinsamen Grenze sinnvoll. Deshalb wolle Hangert die Bürgerbefragung in Horath abwarten, bevor er in Heidenburg an einer Einwohnerversammlung teilnehme, sagte Treinen. Der Hermeskeiler Bürgermeister Michael Hülpes habe bisher nicht geantwortet. Dietmar Schemer von der Heidenburger CDU-Fraktion sagte, der Bürgerwille zähle. Daher sei die erste Wahl immer noch Schweich. Allerdings müsse man eine B-Lösung, also eine Alternative, erarbeiten. Kai Eiserloh von der Bürgerinitiative Pro Schweich sagte, das Land müsse mit ins Boot. Wenn andere Orte Ausgleichszahlungen erhielten, dann müsste das auch bei einem Wechsel Heidenburgs nach Schweich passieren. Anton Göppert von den Freien Wählern sprach sich ebenfalls, "wenn möglich", für einen Wechsel nach Schweich aus, allerdings brauche man einen Plan B. "Entscheidend ist, was wir wollen und welche Partner uns bieten, was wir leisten wollen", sagte er.
Kommunal reform


Erich Scheit (SPD) sagte, seine Partei habe den Willen der Bürger, nach Schweich zu wechseln, akzeptiert. Jedoch fürchtet er negative Auswirkungen auf die Heidenburger Infrastruktur. "Wir könnten uns vorstellen, dass die Grundschule dann nur noch wenig Chancen hat", sagte er. In dem Fall könnten weitere Probleme für den Kindergarten und die Mehrzweckhalle entstehen.
Scheit kritisierte den Termin, zu dem der Ortsbürgermeister zur Bürgerversammlung eingeladen hatte. Der Seniorennachmittag habe um 16.30 Uhr abgebrochen werden müssen. Interessierte Bürger seien nicht gekommen. Tatsächlich befanden sich unter den rund 90 Zuschauern der Infoveranstaltung 70 Senioren. Die weiteren Besucher waren augenscheinlich Aktive des Musikvereins, die anlässlich des Seniorennachmittags gespielt hatten, sowie zahlreiche Mitglieder des Ortsgemeinderats. Fragen zu den Ausführungen des Ortsbürgermeisters wurden nicht gestellt.
Treinen sagte, nur wenige Bürger seien zur Infoveranstaltung gekommen, weil sich diese bei der Kommunalreform "von uns gut vertreten fühlen." Er nannte in diesem Zusammenhang die im Gemeinderat vertretenen Parteien und Gruppierungen CDU, Freie Wähler und die BI Pro Schweich. Die SPD nannte er nicht. cst

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