Hickhack um Termin für Ortsbürgermeisterwahl
Platten/Heidweiler · Die wahlberechtigten Bürger zweier Orte in der VG Wittlich-Land sind innerhalb kurzer Zeit zweimal zur Wahl aufgerufen. In Heidweiler und Platten werden die Ortsbürgermeister gewählt. Allerdings nicht gleichzeitig am Tag der Landtagswahl am 13. März. Das hat unterschiedliche Gründe. Im Fall Platten hat offenbar die VG-Verwaltung Fristen versäumt.
Platten/Heidweiler. Eigentlich war alles klar: Der Gemeinderat Platten hatte in seiner Sitzung vom 14. Dezember 2015 beschlossen, den Termin für die Wahl des Ortsbürgermeisters auf den Tag der Landtagswahl, also den 13. März 2016 zu legen. Dazu kommt es nicht, die Wahl findet nun am 24. April statt. Das hat der Gemeinderat -notgedrungen - am 27. Januar beschlossen.
Die Wahl ist notwendig, weil Alfons Kuhnen, seit 2004 Ortschef von Platten, um seine Entlassung aus dem Ehrenamt gebeten hatte. Kuhnen (58) hatte dies mit seinem Vollzeitjob bei der Kreisverwaltung begründet (der TV berichtete).Frist verpasst?
Warum wurde der Wahltermin verschoben? Nach dem Gemeinderatsbeschluss vom 14. Dezember ging etwas gehörig schief. Kuhnen: "Laut Gesetz muss die Bekanntmachung des Wahltages bis spätestens 69 Tage vor der Wahl erfolgen. Dies ist beim Wahltermin 13. März der 4. Januar. Diese Frist für die zwingend notwendige Bekanntmachung wurde von der Verbandsgemeinde-Verwaltung Wittlich-Land versehentlich versäumt."
Der für die Wahl zuständige Sachbearbeiter bei der VG-Verwaltung, Herbert Billen, widerspricht: "Wir haben nichts versäumt." Die Niederschrift der Gemeinderatssitzung sei umgehend von der Schriftführerin der VG-Verwaltung gefertigt und an die Gemeinde Platten gesandt worden. Diese Niederschrift mit der Unterschrift des Ortsbürgermeisters sei erst am 23. Dezember bei der VG-Verwaltung eingegangen. Zwei Tage vorher, so Billen, war Redaktionsschluss für das Mitteilungsblatt. Die Bekanntmachung sei daher fristgerecht nicht mehr möglich gewesen.
Billen: "Wir machen keine Arbeiten ‚ins Blaue hinein' und korrigieren sie dann gegebenenfalls wieder, wenn der Beschluss des Rates vorliegt. Das ist nicht unsere Arbeitsweise." Kuhnen zeigt sich ob dieser Argumentation sehr verwundert. Er habe Billen am 30. November darüber informiert, dass er das Amt Ende März niederlegen wolle. Dann könne die Wahl am 13. März erfolgen.
Billen habe auf seine Bitte hin eine Vorlage für die Gemeinderatssitzung am 14. Dezember erstellt.
Kuhnen: "Wenn ein Beamter der Verbandsgemeinde für einen ehrenamtlichen Gemeinderat eine Vorlage erstellt, muss ich davon ausgehen, dass die Vorlage inhaltlich in Ordnung ist. Dazu gehört, dass er prüft, ob das vorgeschlagene Datum der Wahl realistisch ist. Für diese Prüfung brauchte Billen lediglich in einen vom Gemeindestädtebund hinterlegten Vordruck im Internet das Datum 13. März 2016 einzutragen. Dann wird ihm angezeigt, dass die erste öffentliche Bekanntmachung spätestens am 4. Januar erfolgen muss."
Billen habe außerdem wissen müssen, dass er nach der Gemeinderatssitzung wegen des Redaktionsschlusstermins 21. Dezember sieben Tage Zeit habe. Kuhnen: "Er musste nur bei der Schriftführerin der Sitzung, die bei ihm im gleichen Büro arbeitet, nachfragen, wie der Gemeinderat entschieden hat. Dies ist bei fristgebundenen Angelegenheiten ständige Praxis in Verwaltungen."
Der Termin 24. April steht nach dem Hickhack nun fest, unklar ist aber, ob überhaupt gewählt wird. Denn bislang gibt es noch keinen Bewerber für den Posten.
Anders ist die Situation im 170-Einwohner-Ort Heidweiler. Dort findet die Ortsbürgermeisterwahl am Sonntag, 21. Februar, statt. Der langjährige Ortsbürgermeister Siegfried Schneider war am 13. Oktober im Alter von 71 Jahren gestorben. Schneider war über 45 Jahre Ortschef in Heidweiler.Kein passender Termin gefunden
Einen Wahltermin zu finden gestaltete sich in Heidweiler ebenfalls schwierig. Laut Wahlgesetz soll spätestens drei Monate nach Freiwerden der Stelle gewählt werden. Spätester Termin wäre Sonntag, 10. Januar, gewesen. Wahlsachbearbeiter Herbert Billen sagt: "Um den Termin im Januar einzuhalten, hätten wir gleich nach dem Tod von Siegfried Schneider mit dem Wahlverfahren beginnen müssen. Das haben wir aus Pietätsgründen nicht gemacht."
Mit dem Landeswahlleiter seien mehrere Termine diskutiert worden. Der 7. Februar sei wegen des Fastnachtswochenendes ungünstig, ebenso der Sonntag darauf, der 14. Februar, wo in Heidweiler ein traditionelles Brauchtum gepflegt werde. Als Termin wurde nun der Sonntag, 21. Februar, bestimmt. Billen: "Wir hatten auch das Datum der Landtagswahl vorgeschlagen. Dies hat aber der Landeswahlleiter abgelehnt, weil die Drei-Monatsfrist zu weit überschritten worden wäre."
Im Gegensatz zu Platten gibt es in Heidweiler einen Kandidaten. Es ist Hans-Josef Götten (53), seit 1999 Beigeordneter der Gemeinde. Warum er kandidiert und welche Ziele er hat, wollte Götten gegenüber dem TV nicht sagen.
