Hunderttausende Euro ausgeschlagen

Hunderttausende Euro ausgeschlagen

Die Hochzeitsprämie für fusionswillige Verbandsgemeinden hat bisher nur die Verantwortlichen aus der VG Neumagen-Dhron gelockt. Die Manderscheider, Thalfanger und Kröv-Bausendorfer haben bisher auf mehrere Hunderttausend Euro verzichtet. Ab Juli gibt es keine Prämien mehr.

Manderscheid/Kröv/Thalfang. Zwischen Zwang und Freiwilligkeit liegen im Fall der Verbandsgemeinde Kröv-Bausendorf rund eine Million Euro. Diese Summe hätte das Land gezahlt, wenn sich die Verantwortlichen dafür entschieden hätten, ihre VG 2010 mit einer benachbarten Verbandsgemeinde zu fusionieren. Das wollten die Kröv-Bausendorfer damals so wenig wie heute. Und so wird die vom Land gezahlte Hochzeitsprämie immer weniger. Nach dem 30. Juni gibt es gar nichts mehr. Denn dann endet die Freiwilligkeitsphase, und das Land entscheidet, wer mit wem künftig eine Verwaltungseinheit bilden soll und muss.
Mit rund 477 000 Euro können die Verantwortlichen der VG Manderscheid und der VG Wittlich-Land noch rechnen, wenn sie bis Ende Juni ihre Verhandlungen abschließen. Die Prämie setzt sich aus zwei Bestandteilen zusammen. Für die ersten 5000 der rund 7500 Einwohner der VG gibt es 70 Euro Kopfprämie. Für die restlichen 2500 noch einmal je 50 Euro vom Land.

Kommunal- reform


Sollten die Thalfanger früh genug handelseinig mit den Morbachern werden, fließen rund 464 000 Euro in den Hunsrück. Rund 878 000 Euro wären es gewesen, wenn die Fusion bereits 2010 über die Bühne gegangen wäre. Besonders in der Verbandsgemeinde Manderscheid war im Vorfeld der Fusion argumentiert worden, dass möglicherweise die Hochzeitsprämien für Zusammenschlüsse am Ende gar nicht bezahlt würden. Auch gab es Stimmen, wonach es nur dann Geld geben sollte, wenn Verbandsgemeinden komplett fusionieren.
Der Fall der Verbandsgemeinde Neumagen-Dhron zeigt, dass beide Annahmen unzutreffend sind. Zum 1. Januar wechselten Piesport, Neumagen-Dhron und Minheim zur VG Bernkastel-Kues. Trittenheim gehört seitdem zur VG Schweich im Landkreis Trier-Saarburg. Aufgrund der Einwohnerzahl ergab sich eine Prämie in Höhe von 565 000 Euro. Auf die VG Bernkastel-Kues entfallen davon rund 460 000 Euro, auf Schweich rund 105 000 Euro.
Damit nicht genug. Neben der Prämie ist das Land auch auf anderen Gebieten großzügig: Unter anderem gibt es einen Schuldenerlass von einer Million Euro für die Wasserwerke der VG, 300 000 Euro für den Ausbau der Datennetze, 4,5 Millionen Euro für die Abwasserbeseitigung, eine 70-prozentige Förderung des Rathausneubaus in Bernkastel-Kues sowie eine Bevorzugung für Straßenerneuerungen im Investitionsstock des Landes.